Wutbürger

  • Wutbürger gegen Willkürjustiz

    …. Denn allein das Gewicht des Justizgrundrechts auf den gesetzlichen Richter spricht dafür, sich davon vor der Verhandlung wenigstens ansatzweise überzeugen zu dürfen. 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 414 Leser -
  • Facebook - Regierung bettelt um Zensur

    … kann man entnehmen, dass sich der Staatsapparat entweder eine Zensur auch von solchen Inhalten wünscht, die strafrechtlich ohne Bedeutung sind oder aber das Justizministerium bittet Facebook um die Durchsetzung geltenden Rechts. Die erste Interpretationsvariante der Bitte wäre eigentlich ein derartiges Armutszeugnis, dass ich darüber kaum weitere…

    Fachanwalt für IT-Recht- 148 Leser -


  • Ganz schnell geschaltet: Alter Bekannter auf Sendeplatz um 23:15 Uhr im ZDF?

    …. Sie ahnt wohl selber, dass sich das eine gar nicht mehr vom anderen trennen lässt.” ist von Anfang an in diesem angeblichen Ziel unglaubwürdig, wenn die Petition explizit fordert: “Raus mit Markus Lanz aus meiner Rundfunkgebühr!” und “Ich fordere das ZDF daher auf sich von Markus Lanz zu trennen. Im Namen aller Unterzeichner/innen.” Und dann…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 86 Leser -
  • Offener Brief an den ZDF-Journalisten Herles

    … Frankenberger – ohne seinen Namen zu nennen – übel beleidigt. Wörtlich sagte Herles, auf das Phänomen “Wutbürger” angesprochen:“Ich kenne Wutbürger, die mir absolut nicht behagen – nehmen wir diesen wildgewordenen Jungfaschisten, grün angestrichen, der in Bayern ein radikales Rauchverbot per Volksbefragung durchgesetzt hat.” Presse- und Meinungsfreiheit hat…

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