Wutbürger

  • Wutbürger gegen Willkürjustiz

    … - mutmaßlich von einem Prozessbeobachter zu verantwortenden - unter Verstoß gegen § 169 GVG entstandenen Film finden, der genau aus diesem Grund vom höchstrechtstreuen Blogbetreiber nicht verlinkt wird. Dort wird eine Verhandlung am Amtsgericht Bielefeld für den zarten Robenhasen zum Debakel: "Sind Sie Richterin?" "Können Sie mir das bestätigen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 428 Leser -
  • Facebook - Regierung bettelt um Zensur

    … kann man entnehmen, dass sich der Staatsapparat entweder eine Zensur auch von solchen Inhalten wünscht, die strafrechtlich ohne Bedeutung sind oder aber das Justizministerium bittet Facebook um die Durchsetzung geltenden Rechts. Die erste Interpretationsvariante der Bitte wäre eigentlich ein derartiges Armutszeugnis, dass ich darüber kaum weitere…

    Fachanwalt für IT-Recht- 156 Leser -


  • Offener Brief an den ZDF-Journalisten Herles

    … anderer durchsetzt? Den er identifizierbar nichtnamentlich als “Jungfaschisten” bezeichnet und damit auf eine völlig inakzeptable Weise auf eine Stufe mit Faschismus und Faschisten setzt? So geschehen in der Sendung “Unter den Linden”, die der Sender Phoenix am vergangenen Montag ausstrahlte. Dort hatte der ZDF-Journalist Wolfgang Herles…

    Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht Zivilrecht- 111 Leser -
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