Wunsiedel

  • Karlsruhe bremst auch für Nazis

    … Wer nach dem Wunsiedel-Urteil geglaubt hatte, Nazis sei fürderhin in punkto Meinungsfreiheit kompletto der Stuhl vor die Tür gestellt, der sieht sich getäuscht. Die 1. Kammer des Ersten Senats hat heute eine Bewährungsauflage gegen einen Nazi gekippt, die diesem für fünf Jahre untersagte, “rechtsextremistisches und nationalsozialistisches…

    Verfassungsblog- 122 Leser -


  • … und antifaschistischer Bundesstaat! (BVerfG 1 BvR 2150/08)

    …” hat sich halt eingebürgert. Es ging um die Verfassungsmäßigkeit von Paragraph 130 Abs. 4 StGB, der einzig deswegen eingeführt worden ist, um “Gedenktage” anlässlich des Todes von Rudolf Heß in Wunsiedel verbieten zu können. So geschah es auch und bis zum Bundesverwaltungsgericht blieb es bei den Verboten. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwGE 131…

    Rechtsanwalt Achim Flauausin Strafrecht- 106 Leser -
  • Leidvolle weibliche Allianz

    … Wenn eine Fahrlehrerin auf eine Fahrschülerin trifft, könnte damit das Unheil schon besiegelt sein? Es war der sechste Anlauf zur Führerscheinprüfung für eine 28-jährige Fahrschülerin - doch die Prüfungsfahrt endete bei Wunsiedel am Baum. Auf den Führerschein muss die 28-Jährige aus dem Landkreis Bayrueht wohl noch eine Weile warten…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 60 Leser -
  • DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

    … In der 41. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Fleischer-Innung Hof-Wunsiedel Anschrift: Hohe Straße 20, 95030 Hof Art des Erzeugnisses…

    MarkenBlog- 20 Leser -
  • DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

    … In der 16. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Fleischer-Innung Hof-Wunsiedel Art des Erzeugnisses: Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse Quelle: DPMA …

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • BVerfG untersagt Heß-Kundgebung

    …Eine geplante Versammlung zum Gedenken an Rudolf Heß in Wunsiedel am 20.08.2005 bleibt verboten. Mit Beschluss vom 16.08.2005 hat die 1. Kammer des Bundesverfassungsgerichts den Antrag des Veranstalters auf Gewährung von Eilrechtsschutz abgelehnt (Az: 1 BvQ25/05). Auch das Verwaltungsgericht Berlin hat einen Antrag gegen ein vom Polizeipräsidenten…

    Jurabilis- 4 Leser -
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