Wortmarke

  • Kribbeliges Gefühl

    …Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren ihrer betrieblichen Herkunft nach zu kennzeichnen […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 104 Leser -
  • Entscheidung-Falsche

    Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristis ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 121 Leser -


  • Revolution durch amazon brand registry – die neue Amazon Markenregistrierung!

    … Seit Mai 2017 ist für Amazon-Händler, die Inhaber einer eingetragenen Wort-Marke sind, die Eintragung Ihrer Marken bei der modifizierten Amazon-Markenregistierung möglich. Doch weil das System neu ist und markenrechtliche Themen nicht immer einfach sind, kursiert viel Halbwissen und nur sehr wenige wissen, was Amazon tatsächlich vorhat und…

    Markenserviceblog- 34 Leser -
  • Markenschutz beim Vertrieb von Paprikapaste „Acuka“

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 21.06.2017, Az.: I-20 U 2/13 Beim Vertrieb von Paprikapaste unter dem Namen "Acuka" liegt keine markenmäßige Verwendung dieses Begriffes vor, da er von einem Großteil der Kunden als Gattungsbegriff verstanden wird. Die Paste wurde über türkische und deutsche Supermärkte vertrieben, sodass es bezüglich der…

    kanzlei.biz- 71 Leser -
  • apothekenruf – Wir helfen unseren Mandanten beim Verkauf einer DE-Wortmarke

    … die Agentur jetzt die Marke und die Domains selbst vermarkten/verkaufen will. Die Marke wurde nie benutzt, ist also noch jungfräulich. Die Marke ist eine Wortmarke! Sie heißt „apothekenruf“ und genießt Priorität vom 11.04.2007 – ist also schon 10 Jahre alt. Die Marke ist an die gängigen Begriffe im medizinischen Bereich, nämlich „Notruf…

    Markenserviceblog- 36 Leser -
  • Häufig gestellte Fragen zum Thema Marken

    … aufgezählten Zeichen entsprechen, also z.B. chinesische Schriftzeichen, wird die Markenanmeldung vom DPMA automatische als Wort-/Bildmarke bzw. als Bildmarke eingestuft – auch wenn eigentlich eine Wortmarke beantragt wurde. Ähnliche Artikel: Häufig gestellte Fragen zum Thema Marken Basics: Die Markenformen …

    Markenserviceblog- 32 Leser -
  • Häufig gestellte Fragen zum Thema Marken

    … schützt eine bestimmte grafische Darstellung. Weitere Markenformen sind z.B. die Hörmarke, Geruchsmarke, Positionsmarke, Bewegungsmarke, Positionsmarke, Farbmarke oder 3D-Marke. Den einzelnen Markenformen widmen wir uns in den nächsten Beiträgen. Ähnliche Artikel: Basics: Die Markenformen Episode 2 – Bill erklärt die Markenformen Basics: Flaggen als Markenbestandteil …

    Markenserviceblog- 45 Leser -
  • Diisononylcyclohexandicarbonsäureester

    …Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 92 Leser -


  • PanzerGlass™ gegen „Panzerglas“ – eBay muss Angebote löschen

    … Aktuell ist ein Streit entfacht, der sich um den häufig verwendeten Begriff „Panzerglas“ dreht. Betroffen ist das US-amerikanische Unternehmen eBay Inc., welches den weltweit größten Online-Marktplatz betreibt. Viele Händler müssen nun mit Abmahnungen und Artikel-Löschungen rechnen. Wie sind die Erfolgschancen für die Abgemahnten? The post PanzerGlass™ gegen „Panzerglas“ – eBay muss Angebote löschen appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 75 Leser -
  • Bei Anruf: Unlauterer Wettbewerb

    …-LAN und Neues aus dem Markenrecht. Ansprechpartner: Stefan Wollschläger/Dr. Miriam Vollmer/Nils Langloh Posted in Wettbewerbs- und Kartellrecht Tagged Farbmarke, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Open WLAN, Schadensersatz, Sparkasse, Störerhaftung, Telefonanruf, Telefonwerbung, unlauterer Wettbewerb, Werbeanruf, Wortmarke Feb·01…

    Der Energieblogin Markenrecht- 70 Leser -
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