Wortmarke

  • AERO geht die Luft aus

    …Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 76 Leser -


  • Zur Werbung mit dem Symbol ® („R im Kreis“)

    … Liegt eine wettbewerbswidrige Irreführung vor, wenn ein Wortzeichen mit einem R in einem Kreis versehen und damit geworben wird, obwohl tatsächlich keine Wort-, sondern eine Wort-/Bildmarke eingetragen ist? Damit beschäftigte sich das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Die Antragsgegnerin verwendete in einem Amazon-Angebot für eine Sat…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 78 Leser -
  • Kribbeliges Gefühl

    …Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 104 Leser -
  • Entscheidung-Falsche

    …Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristische Stellenbörse; Herausgabe von elektronischen und Druckschriften; Bereitstellen von Portalen im Internet zu Rechtszwecken“ unter…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 122 Leser -
  • Revolution durch amazon brand registry – die neue Amazon Markenregistrierung!

    … registry nur Wortmarken hinterlegt wissen. Es wird dabei von Amazon wohl als Grundwissen vorausgesetzt, was eine Wortmarke, Wort-/Bildmarke bzw. Bildmarke ist. Es hat einen guten Grund, dass Amazon nur die Wortmarke zulässt. Die Wortmarke verschafft dem Inhaber nämlich in Bezug auf die registrierten Waren und Dienstleistungen quasi ein Monopol auf die…

    Markenserviceblog- 38 Leser -
  • Markenschutz beim Vertrieb von Paprikapaste „Acuka“

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 21.06.2017, Az.: I-20 U 2/13 Beim Vertrieb von Paprikapaste unter dem Namen "Acuka" liegt keine markenmäßige Verwendung dieses Begriffes vor, da er von einem Großteil der Kunden als Gattungsbegriff verstanden wird. Die Paste wurde über türkische und deutsche Supermärkte vertrieben, sodass es bezüglich der…

    kanzlei.biz- 78 Leser -
  • apothekenruf – Wir helfen unseren Mandanten beim Verkauf einer DE-Wortmarke

    … die Agentur jetzt die Marke und die Domains selbst vermarkten/verkaufen will. Die Marke wurde nie benutzt, ist also noch jungfräulich. Die Marke ist eine Wortmarke! Sie heißt „apothekenruf“ und genießt Priorität vom 11.04.2007 – ist also schon 10 Jahre alt. Die Marke ist an die gängigen Begriffe im medizinischen Bereich, nämlich „Notruf…

    Markenserviceblog- 36 Leser -


  • Häufig gestellte Fragen zum Thema Marken

    … Im Rahmen der anwaltlichen Tätigkeit werden dem Anwalt im Laufe der Jahre viele Fragen gestellt. Dies haben wir zum Anlass genommen, die grundlegenden sowie interessantesten Fragen nunmehr regelmäßig im Blog zu präsentieren und natürlich in der gebotenen Kürze zu beantworten. Heute: Was ist eine Wortmarke? Die klassische Wortmarke wird dadurch…

    Markenserviceblog- 32 Leser -
  • Häufig gestellte Fragen zum Thema Marken

    … Unterschied? Die eingetragene deutsche Marke ist ein nach dem deutschen Markengesetz definiertes Zeichen, welches dazu bestimmt sein soll, Dienstleistungen und/oder Waren eines Unternehmens von anderen Dienstleistungen und Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden. Man spricht hierbei über die Herkunftsfunktion einer Marke. Spätestens durch die…

    Markenserviceblog- 46 Leser -
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