Wohnraummietrecht

  • Schönheitsreparaturen durch den Mieter – bald Wunschdenken?

    … Die 67. Mietberufungskammer des Landgerichts Berlin ist doch immer wieder für Überraschungen gut: Bisher konnte man wenigstens die Vereinbarung „Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter.“ guten Gewissens wirksam im Mietvertrag vereinbaren. Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung – unwirksam? Das steht nunmehr auf dem Prüfstand; die…

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 175 Leser -


  • Worauf Vermieter bei der Kündigung des Mieters achten sollten

    … Mieter genießen im Bereich des Wohnraummietrechts guten Kündigungsschutz. Der Vermieter muss bei einer Kündigung eine ganze Reihe von Anforderungen beachten. Zunächst braucht er einen vom Gesetz vorgegebenen Kündigungsgrund. Die Tatsachen, die diesen Kündigungsgrund stützen, muss er dann ausführlich im Rahmen der Begründung der Kündigung darlegen…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 41 Leser -
  • Mieterhöhung – was zählt ist die tatsächliche Wohnungsgröße

    … Mieterhöhung – was zählt ist die tatsächliche Wohnungsgröße Bei Vermietern hatte die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, dass Flächenabweichungen im Wohnraummietrecht zwischen der im Mietvertrag angegebenen Fläche und der tatsächlichen Wohnungsgröße ab 10 % zur Mietminderung berechtigen, große Sorgen bereitet. Denn schnell besteht das Problem…

    rofast.dein Mietrecht- 62 Leser -
  • Mehrere Mieter – und die Kündigung

    … Mit der Kündigung eines Mietverhältnisses gegenüber mehreren Mietern hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof im Rahmen einer Räumungsklage zu befassen: Dabei ist es nach Ansicht des Bundesgerichtshofs unerheblich, dass die Vermieterin nach erfolgter Räumung der Wohnung (zunächst) nur einer Mieterin gegenüber begehrt. Die Rückgabepflicht mehrerer…

    Rechtslupein Zivilrecht- 19 Leser -
  • Keine “Berliner Räumung” ohne Vermieterpfandrecht

    … Besteht kein Vermieterpfandrecht, ist eine vereinfachte Räumung (sog. “Berliner Räumung”) im Wege der Auswechslung der Haustürschlösser und Übergabe aller Schlüssel an den Vermieter unzulässig. Der Gläubiger kann zwar die Zwangsvollstreckung nach § 885 ZPO auf die Herausgabe der Wohnung beschränken, wenn er an sämtlichen in den Räumen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 94 Leser -
  • Der Mieter – und der Denkmalschutz

    … Mieter einer Wohnung oder kraft Mitgliedschaft in einer Genossenschaft zur Nutzung einer Wohnung Berechtigte sind keine “Verfügungsberechtigten” über ein Denkmal i.S.d. Hamburgischen Denkmalschutzgesetzes. Sie verfügen nicht über ein subjektives Recht, um die Eintragung des von ihnen bewohnten Gebäudes in die Denkmalliste und ein Einschreiten der…

    Rechtslupein Mietrecht Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • Mischmietverhältnisse – Wohnraum oder Geschäftsraum?

    … steht, ist – wie auch sonst bei Abgrenzung von Geschäfts- und Wohnraummiete22 – auf den Vertragszweck abzustellen23. Überwiegt danach die Nutzung als Wohnraum, ist Wohnraummietrecht anzuwenden. Steht die Vermietung zu Zwecken im Vordergrund, die keinen Wohnraumcharakter haben, ist allgemeines Mietrecht maßgebend24. Bei der Prüfung, ob nach dem…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 42 Leser -
  • Die stillschweigende Änderung der umlagefähigen Betriebskosten

    … Eine (stillschweigende) Änderung der mietvertraglichen Umlagevereinbarung kommt nicht schon dadurch zustande, dass der Vermieter Betriebskosten abrechnet, zu deren Umlage er nach dem Mietvertrag nicht berechtigt ist, und der Mieter eine darauf beruhende Nachzahlung begleicht. Allerdings kann eine Änderungsvereinbarung darin liegen, dass der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 35 Leser -


  • Wohnung mit Hypnosepraxis – oder: die Kündigung eines Mischmietverhältnisses

    … Welchen Vorschriften unterfällt die Kündigung eines “Mischmietverhältnisses”, also eines Mietverhältnisses, das sowohl eine Wohnnutzung als auch eine freiberufliche Nutzung umfasst? Mit dieser Frage hattte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Die Beklagten sind Mieter, die Kläger Vermieter eines mehrstöckigen Hauses in Berlin. In dem…

    Rechtslupein Zivilrecht- 31 Leser -
  • Mieterhöhungsverlangen – und die Vergleichbarkeit der Wohnungen

    … Die an die “Vergleichbarkeit” der zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens genannten Wohnungen (§ 558a Abs. 2 Nr. 4 BGB) zu stellenden Anforderungen sind in der höchstrichterlichen Rechtsprechung seit langem dahin geklärt, dass ein großzügiger Maßstab anzulegen ist und eine Übereinstimmung oder gar “Identität” in allen wesentlichen…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 46 Leser -
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