Wohlfahrtspflege

  • Deutsche Islam Konferenz: Dritte Sitzung des Lenkungsausschusses

    …Am 14.03.2017 trat das oberste Gremium der Deutschen Islam Konferenz (DIK) zum dritten Mal in dieser Legislaturperiode zusammen. Der erste Tagesordnungspunkt war „Seelsorge in öffentlichen Einrichtungen“, danach wurde über die Umsetzung von Projekten zu muslimischer Wohlfahrt berichtet. Da es voraussichtlich die letzte Sitzung des Lenkungsausschusses war, tauschten sich die Teilnehmer abschließend darüber aus, wie der […]…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 32 Leser -
  • Das Familienhotel als steuerbegünstigter Zweckbetrieb

    …Ein von einem gemeinnützigen Verein betriebenes Familienhotel ist keine steuerbegünstigte Einrichtung der Wohlfahrtspflege, wenn nicht nachgewiesen wird, dass die Leistungen zu mindestens zwei Dritteln den in § 53 AO genannten hilfsbedürftigen Personen zugutekommen. Andernfalls stellt das von dem Verein betriebene Familienhotel in vollem Umfang…

    Rechtslupe- 27 Leser -


  • Die gemeinnützige kommunale Rettungsdienst-GmbH

    … Eine kommunale GmbH, die den Rettungsdienst bei medizinischen Notfällen durchführt, kann gemeinnützig und damit steuerbegünstigt sein: Eine Eigengesellschaft (hier: GmbH) einer juristischen Person des öffentlichen Rechts (hier: eines brandenburgischen Landkreises) kann nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG 2002 und § 3 Nr. 6 Satz 1 GewStG 2002…

    Rechtslupe- 54 Leser -
  • BSG zur Feststellung einer Infektion mit dem Hepatitis C-Virus (HCV) als Berufskrankheit

    … Das BSG hat im Revisionsverfahren auf Feststellung einer Hepatitis C-Infektion als BK Nr 3101 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) entschieden, dass die Klägerin keinen „Einwirkungen“ im Sinne einer besonders erhöhten Infektionsgefahr ausgesetzt gewesen sei: Eine besondere Infektionsgefahr gemäß BK Nr 3101 beurteile sich nach dem…

    Jus@Publicum- 61 Leser -
  • BSG zur Feststellung einer Infektion mit dem Hepatitis C-Virus (HCV) als Berufskrankheit

    … Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt war.“ Die Klägerin war seit 1995 als Altenpflegehelferin eines Altenzentrums beschäftigt und hatte dabei ua Wundbehandlungen sowie Bluttests durchzuführen. Einer einer Heimbewohnerin gab sie…

    Jus@Publicum- 49 Leser -
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