Wirtschaftsrecht

  • Textilkennzeichnung in Werbemittel ohne Bestellmöglichkeit?

    … Andreas Thieme: Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 4.12.2014 – I-2 U 28/14 nicht rechtskräftig) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob in einem Printwerbemittel, in welchem Textilerzeugnisse unter Angabe von Preisen beworben wurden, das aber keine unmittelbare Bestellmöglichkeit vorsah, die Angaben zur textilen Zusammensetzung der Produkte nach der…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 25 Leser -


  • World of Warcraft – und die Buddy-Bots

    … Klagt der ausländische Hersteller eines Massen-Mehrspieler-Online-Rollen-Spiels in Prozessstandschaft für seine deutsche Vertriebsgesellschaft aus Wettbewerbsrecht wegen des Vertriebs einer Software, die es ermöglicht, Spielaktionen – entgegen eines in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Spieleanbieters ausgesprochenen Verbots – zu…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Wirtschaftsjurist v.s. Volljurist

    … Wer sich heutzutage für einen juristischen Studiengang entscheidet, dem stehen im Grunde genommen zwei Möglichkeiten zur Verfügung. Neben dem traditionellen Studium der Rechtswissenschaft wird auch der etwas „jüngere“ Studiengang des Wirtschaftsrechts immer populärer. Der folgende Artikel soll beide Studiengänge vor- und gegenüberstellen. Der…

    Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DE- 1 Leser -
  • Stufenweise Beauftragung eines Architekten – und der Übergang zur HOAI 2009

    … Mit dem Problem der intertemporalen Anwendbarkeit der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (in der Fassung von 2009) bei einer stufenweisen Beauftragung eines Architekten hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Gemäß § 55 HOAI (2009) gilt die Verordnung nicht für Leistungen, die vor ihrem Inkrafttreten vertraglich…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Krankentransportgenehmigung – und ihr Widerruf bei Verkehrsverstößen

    … Einem Krankentransportunternehmer kann aufgrund zahlreicher Verkehrsverstöße die erforderliche Zuverlässigkeit fehlen. Die Voraussetzungen für den Widerruf einer erteilten Genehmigung zur Durchführung qualifizierten Krankentransports nach § 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwVfG i.V.m. § 1 Abs. 1 Nds.VwVfG sind gegeben, wenn der Unternehmer als…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Der bauüberwachende Architekt – und die Verkehrssicherungspflicht

    … Mit Verkehrssicherungspflicht des mit der örtlichen Bauüberwachung beauftragten Architekten hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs trifft den mit der örtlichen Bauaufsicht, Bauleitung oder Bauüberwachung beauftragten Architekten die Pflicht, nicht nur seinen Auftraggeber…

    Rechtslupe- 18 Leser -


  • Hotelbuchungsportal – und seine Bestpreisklausel

    … Die “Bestpreisklauseln” des HRS-Hotelbuchungsportals sind nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf kartellrechtswidrig und damit unzulässig. Das OLG Düsseldorf hat in seiner Entscheidung die Auffassung des Bundeskartellamts bestätigt, dass die zwischen der HRS-Hotel Reservation Service Robert Ragge GmbH (“HRS”) und ihren…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • EU-Kartellbuße – und der Gesamtschuldnerausgleich zwischen den Kartellmitgliedern

    … Der interne Ausgleich zwischen den Gesamtschuldnern einer von der EU-Kommission festgesetzten Geldbuße richtet sich bei Anwendbarkeit deutschen Rechts nach § 426 Abs. 1 BGB. Soweit die Gesamtschuldner keine Vereinbarung über die Ausgleichsansprüche getroffen haben, sind diese nach den Umständen des Einzelfalls zu bemessen, insbesondere anhand der…

    Rechtslupe- 18 Leser -
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