Wirtschaftsrecht

  • Tierfutter in Deutschland – Diese Gesetze sorgen für Sicherheit

    … Die meisten deutschen Haustierbesitzer legen Wert auf eine artgerechte, hochwertige Ernährung ihrer Vierbeiner. Um Tiere vor minderwertigem Futter zu schützen und Krankheiten zu vermeiden, wurden entsprechende gesetzliche Maßnahmen geschaffen, die als Basis bei der Herstellung von Tierfutter dienen. Inhaltsübersicht Gentechnik ist…

    Rechtslupe- 40 Leser -


  • Was ist eine Grundschuld und was kostet eine Grundschuld?

    … Die Grundschuld ist ein beliebtes Sicherungsmittel. Gerade wegen der fehlenden Akszessorität hat sie sich im Rechtsverkehr gegenüber der Hypothek durchgesetzt. Die Sicherungsgrundschuld ist dabei wohl die gängigste Form, in der dieses Grundpfandrecht auftritt. Aber welche Kosten entstehen denn überhaupt bei der Betsellung einer Grundschuld? I…

    halle.law- 14 Leser -
  • Nikotinfreies Aroma Gummibärchen für Kinder

    … Nikotin enthalten können, aber nicht müssen, können je nach Geschmack Aromastoffe zugegeben werden. Ein solches nikotinfreies “Aroma Gummibärchen” bot der Beklagte über eine Internethandelsplattform zum Verkauf an. Ausweislich der Artikelbeschreibung ist das Aroma u.a. zum Kochen und Backen, zur Verfeinerung von Getränken und zur Aromatisierung von E…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Abmahnkosten – und der Beginn ihrer Verjährung

    … § 199 Abs. 5 BGB ist auf den Abmahnkostenerstattungsanspruch nicht anwendbar. Diese Vorschrift führt im Falle des Unterlassungsanspruchs zu einer Verlagerung des Verjährungsbeginns auf den Zeitpunkt der Zuwiderhandlung, weil der Gläubiger zuvor weder Anlass noch Möglichkeit hat, gegen den Unterlassungsschuldner vorzugehen1. Eine Anwendung dieser…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Filesharing – und die Abmahnkosten

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist das für die Bestimmung des Gegenstandswerts eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs maßgebliche Interesse des Rechtsinhabers an der Unterlassung weiterer urheberrechtlicher Verstöße pauschalierend unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zu bewerten und wird maßgeblich durch…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • “Null Kontraindikationen” – in der Arzneimittelwerbung

    … Der uneingeschränkte Bewerbung eines Arzneimittels damit, dass es bei dem Mittel “0 Kontraindikationen und Warnhinweise bei kardiovaskulären Risikofaktoren oder Blutungsrisiken” gebe, verstehen die angesprochenen Ärzte im Sinne einer positiv wissenschaftlich gesicherten Erkenntnis, dass bei der Einnahme des Mittels keinerlei Kontraindikationen…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Tofu ist Käse. Nicht.

    … Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie „Milch“, „Rahm“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“ vermarktet werden, die das europäische Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält. Dies gilt nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union auch, wenn diese Bezeichnungen durch klarstellende oder…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Spielhallen – und ihre landesrechtlichen Einschränkungen

    … oder der Vermeidung von Anreizen für die Bürger zu übermäßigen Ausgaben für das Spielen entspricht und geeignet ist, die Verwirklichung dieses Ziels dadurch zu gewährleisten, dass sie dazu beiträgt, die Gelegenheiten zum Spiel zu verringern und die Tätigkeiten im Glücksspiel in kohärenter und systematischer Weise zu begrenzen53. Solche Regelungen…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Hochschullehrer als GmbH Geschäftsführer oder GbR Gesellschafter

    …-Gesellschafter, sich anwaltlich beraten zu lassen. 1. Rechtliche Grundlagen für den Progfessor als GmbH-Geschäftsführer und GbR-Gesellschafter a) Verfassungsrecht Die grundlegende Regelung zum Beamtenrecht findet sich in Art. 33 GG. Dort ist bestimmt, wer in der Bundesrepublik Deutschland Beamter werden kann. Regelungen zu Nebentätigkeiten als GmbH…

    halle.law- 71 Leser -


  • Anzeigen in Regionalmagazinen

    … Ist in einem Vertrag über Anzeigen in einem Magazin die Verteilung der Magazine in einem bestimmten eingegrenzten Verteilungsgebiet hinreichend geregelt und die Anzahl der Auflagen deutlich vereinbart, hat der Anzeigenkunde die vereinbarten Auflagen zu zahlen. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht Schwerin in diesem Fall den Anzeigenvertrag…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Rezension: Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

    Rezension: Wirtschafts- und Steuerstrafrecht Leitner / Rosenau (Hrsg.), Wirtschafts- und Steuerstrafrecht (NK-WSS), 1. Auflage, Nomos 2017 Von Rechtsanwalt Thorsten Franke-Roericht, LL.M. Wirtschaftsstrafrecht, Düsseldorf „Großkommentar“, „Das Who is Who aus Anwaltschaft, Justiz und Wissenschaft“, „neue Kompetenzgröße“, „Experten antizipieren künftige Ko ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 48 Leser -
  • Wer braucht einen Datenschutzbeauftragten?

    … Bürokratie und Regulierung trifft Unternehmer auch im Datenschutzrecht. Wir nehmen bereits für verschiedene Unternehmen die Funktion als Datenschutzbeauftragter wahr. Doch welche Unternehmer brauchen gesetzlich vorgeschriebenen einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten? Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gilt gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 3 BDSG auch…

    halle.law- 63 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK