Wirtschaftsrecht

  • Rezension: Aktien- und GmbH-Konzernrecht

    Emmerich / Habersack, Aktien- und GmbH- Konzernrecht – Kommentar, 8. Auflage, C.H. Beck 2016 Von ref. iur. Christian Bock, Hamburg Das Recht verbundener Unternehmen, verbreitet und auch von den Autoren als Konzernrecht bezeichnet, ist Gegenstand unzähliger Darstellungen des Aktien- und GmbH-Rechts, seien es Kommentare, Hand- oder Lehrbücher.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 47 Leser -


  • Vertikale Preisbindungen – und die Anforderungen an ein Verbot

    … Bei der Frage, ob eine vertikale Preisbindung gegen § 21 Abs. 2, § 1 GWB i.V.m. Art. 101 Abs. 1 AEUV verstößt, ist das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal der Spürbarkeit zu beachten, und zwar ungeachtet dessen, ob es sich um eine sog. Kernbeschränkung handelt. Gemäß § 21 Abs. 2 GWB dürfen Unternehmen und Vereinigungen von Unternehmen…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Schiedsvereinbarungen in Investitionsschutzabkommen

    … Der Bundesgerichtshof hat ein Vorabentscheidungsersuchen zur Frage der Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in bilateralen Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten an den Gerichtshof der Europäischen Union gerichtet. In dem beim Bundesgerichtshof anhängigen Fall begehrt die Antragstellerin, die Slowakische Republik, als…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Architektenhonorar – für die Teilnahme am Vergabeverfahren

    … Hat sich ein Architekt oder Ingenieur an einem nach der Vergabeordnung für freiberufliche Dienstleistungen durchgeführten, dem Vierten Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen unterliegenden Vergabeverfahren beteiligt, in dem für über die Bearbeitung der Angebotsunterlagen hinausgehende Leistungen eine pauschale Vergütung als…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Preiswerbung mit einem einheitlichen Apothekenabgabepreis

    … Eine Preiswerbung für Arzneimittel, die dem beworbenen Preis einen höheren Preis gegenüber stellt, indem auf einen „einheitlichen Apothekenabgabepreis zur Verrechnung mit der Krankenkasse“ verwiesen wird, ist nur zulässig, wenn jeweils deutlich gemacht wird, dass der Krankenkasse auf den Apothekenabgabepreis ein Rabatt von 5 % zu gewähren ist…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Käse aus (tierischer) Milch

    … Die Bezeichnung als Käse darf nur für Produkte verwendet werden, die aus tierischen Milcherzeugnissen hergestellt worden sind. Mit dieser Begründung hat das Landgericht Trier in dem hier vorliegenden Fall einem auf vegane und vegetarische Kost spezialisierten Betrieb aus der Eifel im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes untersagt, einige ihrer…

    Rechtslupe- 32 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • GEMA – und die Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage

    … Die in Abschnitt XIII Buchst. A Ziffer 11 der Ausführungsbestimmungen zum Verteilungsplan der GEMA für das Aufführungs- und Senderecht in der am 23./24.06.2009 beschlossenen Fassung (A-VPA 2010) getroffene Bestimmung zur Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen, die ohne eine allgemeine Marktnachfrage stattfinden, verstößt gegen das…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Baustatik – un die Haftung des Prüfingenieurs

    … Der vom Bauherrn mit der Prüfung der Standsicherheit nach § 59 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 der Hessischen Bauordnung 2002 und der Bauüberwachung gemäß § 73 Abs. 2 Satz 1 der Hessischen Bauordnung 2002 beauftragte Sachverständige nimmt kein öffentliches Amt im Sinne von § 839 Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 34 Satz 1 GG wahr. Zwischen…

    Rechtslupe- 25 Leser -


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