Wirtschaftsrecht

  • Deutsche Expansion in die Schweiz

    … Das Statistische Bundesamt hat am 17. Mai 2017 für das Jahr 2016 eine Rangfolge der Handelspartner im Außenhandel für die Bundesrepublik Deutschland herausgegeben: Unter den ersten zehn Ländern befinden sich nicht nur Staaten der Europäischen Union. Nach dieser Statistik unterhält die Bundesrepublik auch einen lebhaften Außenhandel mit den USA…

    Rechtslupe- 51 Leser -


  • Niederlegung von Aufsichtsratsmandaten

    … Die Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates ist im Aktienrecht nicht geregelt. Eine jederzeitige Niederlegung ist daher grundsätzlich möglich. Satzung und/oder Aufsichtsrats-Geschäftsordnung sehen daher zur Ermöglichung eines geordneten Überganges Regelungen vor, wie eine Niederlegung zu erfolgen hat. Es ist empfehlenswert, entsprechende…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 29 Leser -
  • Kostenreduzierung bei Unternehmen

    … Unternehmen, die besonders stromkostenintensiv sind, können eine Reduzierung der EEG-Umlage beantragen. Mit der Bewilligung ist ab sofort auch eine Begrenzung der Umlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, KWKG, verbunden. So eine Mitteilung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, BAFA, mit der bekanntgegeben worden ist, dass seit…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Rezension: Rechtsgeschichte der Wirtschaft

    … / Petersen, Bürgerliches Recht oder Degenhardt, Staatsrecht I, rückt dieses Themenfeld immer stärker in das juristische Bewusstsein. Wenn im Schwerpunktbereich unter anderem ein wirtschaftsrechtliches Profil angeboten wird, liegt es nahe, auch Randgebiete wie die europäische oder die historische Dimension dieses Rechtsgebiets zu beleuchten. So hat…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 39 Leser -
  • Rezension: Internationale Wirtschaftsverträge

    … Rezension: Internationale Wirtschaftsverträge Ostendorf / Kluth (Hrsg.), Internationale Wirtschaftsverträge, 2. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Carina Wollenweber, Wirtschaftsjuristin, LL.M., Siegen Bei dem Werk „Internationale Wirtschaftsverträge“ von den Herausgebern Patrick Ostendorf und Peter Kluth handelt es sich um ein…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 66 Leser -


  • Äußerungen auf einem Bewertungsportal – und die Haftung des Portalbetreibers

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mir der Frage zu befassen, wann sich der Betreiber eines Bewertungsportals dort abgegebene Äußerungen zu Eigen macht, so dass er dem von der Äußerung Betroffenen als Störer haftet. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall nahm eine Klinik für HNO- und Laser-Chirurgie den Betreiber eines…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Rechtswidrige Beitragsbescheide der IHK Mittlerer Niederrhein

    … Viele Handwerksbetriebe fragen sich, wofür sie überhaupt die Zwangsbeiträge zur IHK zahlen. Jedenfalls, wenn es finanziell knapp wird, stellen diese Beiträge eine nicht unerhebliche Belastung dar. Wir hatten hier bereits über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln berichtet, welches die Beitragsbescheide der IHK Köln für 2015 aufgehoben…

    Schlosser Aktuell- 81 Leser -
  • Filesharing: Eltern verratet Eure Kinder – oder seid nicht so neugierig!

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme eines Familienmitglieds an Internet-Tauschbörsen zu befassen – und hat hierbei die Haftung der Eltern bejaht. Anlass hierfür bot dem Bundesgerichtshof ein Fall aus München: Die Klägerin hat die Verwertungsrechte an den auf dem Musikalbum “Loud” der Künstlerin Rihanna…

    Rechtslupe- 38 Leser -
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