Wirtschaftsrecht

    • Rezension: Handbuch der Vermögensverwaltung

      Rezension: Handbuch der Vermögensverwaltung Schäfer / Sethe / Lang (Hrsg.), Handbuch der Vermögensverwaltung, 2. Auflage, HLV/C.H. Beck/Linde 2016 Von David Eckner, LL.M. (KCL) Nach langen vier Jahren der Regulierung des Finanzmarktrechts auf europäischer und nationaler Ebene erscheint die ersehnte, zweite Auflage des „Handbuchs der Vermögensverwaltung“ ...

      Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 80 Leser -
    • Keine SIM-Karte ohne Registrierung

      Wer eine Prepaid-SIM-Karte erwerben möchte, muss sich in Deutschland beim Kauf ausweisen. So die neue Regelung des § 111 Telekommunikationsgesetz (TKG). Seit dem 1. Juli 2017 besteht für Prepaid-Karten eine Registrierungspflicht. Diese neue Vorschrift beruht auf dem “Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus” vom 26. 07. 20161. Nach § 150, Abs.

      Rechtslupe- 79 Leser -


  • Werbung am Auto – und die automatische Verlängerung des Werbevertrages

    … Der Bundesgerichtshof hatte aktuell über die Wirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Werbevertrags zu entscheiden. Konkret ging es dabei um eine unwirksame Werbeverlängerung im Rahmen eines Humansponsorings: Die Klägerin vermietet Werbeflächen auf Kraftfahrzeugen. Die Fahrzeuge erwirbt sie, um sie an soziale Institutionen…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Bewertungsportale – und der Datenschutz

    … Das Internetportal “www.fahrerbewertung.de” ist nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in seiner derzeitigen Ausgestaltung datenschutzrechtlich unzulässig. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat damit Anordnungen der NRW-Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Umgestaltung der…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Rezension: Kreditwesengesetz und CRR

    … Rezension: Kreditwesengesetz und CRR Luz / Neus / Schaber / Schneider / Wagner / Weber (Hrsg.), Kreditwesengesetz und CRR, 3. Auflage, Schäffer-Poeschel 2015 Von David Eckner, LL.M. (KCL) In dritter Auflage erschien 2015 in Form einer Pionierarbeit zu den geänderten bankrechtlichen Bestimmungen der Kommentar zum…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 64 Leser -
  • Immobilienanzeigen – und die Angaben über den Energieverbrauch

    … Der Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, welche Informationspflichten dem Immobilienmakler bei einer Immobilienanzeige zum Energieverbrauch obliegen: In den drei hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren wendet sich die Deutsche Umwelthilfe e. V. gegen Zeitungsanzeigen von Immobilienmaklern, die sie wegen Fehlens von…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • „Das beste Netz“ – die Werbung ist schon ein bißchen irreführend

    … Der Telekommunikationsanbieter 1&1 hat im August und September 2017 eine Werbekampagne gefahren, mit der Aussage „Das beste Netz gibt’s bei 1&1“. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln handelt es sich hierbei um irreführende Werbung. Auf Antrag der Telekom Deutschland GmbH hat das Oberlandesgericht Köln daher der 1&1 Telekom GmbH…

    Schlosser Aktuell- 30 Leser -
  • Die Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Es liegt keine Verletzung von Urheberrechten vor, wenn eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern von Suchmaschinen im Internet aufgefunden wird. Mit dieser Begründung hat der Bundesgerichtshof in dem hier vorliegenden Fall der Klage einer Internetseitenbetreiberin für Fotografien keinen Erfolg beschieden. Für den Zugang zu bestimmten…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Fluggastrechte bei “Wet Lease”-Flügen – und die richtige Fluggesellschaft

    … Der Anspruch auf Ausgleichsleistung nach der Fluggastrechteverordnung ist nicht gegenüber dem Luftfahrtunternehmen, dessen Flugzeug und Besatzung aufgrund einer “Wet-Lease-Vereinbarung” eingesetzt wurden, geltend zu machen, sondern gegenüber dem Luftfahrtunternehmen, bei dem der Fluggast den Flug gebucht hat. In den beiden jetzt vom…

    Rechtslupe- 68 Leser -


  • Werbegutscheine – und die Vertragsstrafe für teilnehmende Gastwirte

    … In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers des Gutscheinheftes “Schlemmerblock” kann eine Vertragsstrafe von 2.500 € für jeden vorsätzlichen Vertragsverstoß des Gastwirts nicht wirksam vereinbart werden. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof auf die Klage der Herausgeberin des Gutscheinheftes “Schlemmerblock”. Sie bietet…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Urheberrechtsverletzung – und die Erstattung der Abmahnkosten

    … gemachten Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten, auf den noch § 97a UrhG in der bis zum 8.10.2013 geltenden Fassung anzuwenden war. Die durch das Gesetz über unseriöse Geschäftspraktiken vom 01.10.20131 mit Wirkung ab dem 9.10.2013 eingeführten Neuregelungen zur Wirksamkeit der Abmahnung und zur Begrenzung der erstattungsfähigen Kosten nach…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Illegales Filesharing – und die Berechnung der Abmahnkosten

    … Der Gegenstandswert einer Abmahnung wegen Verletzung eines Schutzrechtes ist nach § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen zu bestimmen. Auch die Beurteilung der Angemessenheit des vom Anspruchsteller angesetzten Gegenstandswerts liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters. Seine Entscheidung ist daher durch das Revisionsgericht nur…

    Rechtslupe- 41 Leser -
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