Wirtschafts- Und Handelsrecht

  • Statt Schwarzgeld nun Schwarzverpackungen?

    … (c) BBH Lebensmittel, Bekleidung, Möbel, Kosmetik, Drogerieartikel, Sportartikel, Spielzeug, Elektronik – fast alles, was wir jeden Tag kaufen, ist verpackt. Das, worin es verpackt ist, brauchen wir nach dem Kauf nicht mehr – wir werfen es weg. Beim Verursachen von Verpackungsmüll sind wir Deutschen Europameister (was wir beim Fußball…

    Der Energieblog- 31 Leser -
  • Wohl vorgehen macht wohl nachfolgen: Compliance als Corporate-Governance-Thema

    … angemessenes, der Risikolage des Unternehmens entsprechendes Compliance-Management-System einzurichten und dessen Grundzüge in einem sog. Corporate-Governance-Bericht offenzulegen hat (durch eine Veröffentlichung im Internet). Begründet wird der Änderungsvorschlag damit, dass vor dem Hintergrund der immer wieder in der Presse aufgegriffenen…

    Der Energieblog- 52 Leser -


  • Insolvenz der FlexStrom-Gruppe: Die Klagewelle rollt an

    …-Kaubrügger, Zahlungen zurück, die die Gläubiger zeitlich weit vor Stellung der Insolvenzanträge erhalten haben (wir berichteten). Nun, kurz vor dem drohenden Eintritt der Verjährung der Anfechtungsansprüche am Ende des laufenden Jahres, wird die Sache ernst. Der Insolvenzverwalter hat begonnen, die Ansprüche gegen die Netzbetreiber, mit denen er…

    Der Energieblog- 229 Leser -
  • Alle Jahre wieder – Verjährung am Stichtag 31.12.

    … Mahnverfahrens. Sonst beginnt das neue Jahr gegebenenfalls mit einem bösen Erwachen: Die Leistung ist erbracht, der Strom bzw. das Gas geliefert – aber das Entgelt dafür kann man sich in den Kamin schreiben. Ansprechpartner: Stefan Wollschläger/Torsten Schröder Posted in Wirtschafts- und Handelsrecht Tagged Forderungsmanagement, Klage, Mahnverfahren, offene Forderungen, Verjährung, Verjährungsfrist, Verjährungshemmung Dez·01…

    Der Energieblog- 82 Leser -
  • Muss ich ein Compliance-Management-System haben?

    … Betriebes oder Unternehmens vorsätzlich oder fahrlässig die Aufsichtsmaßnahmen unterlässt, die erforderlich sind, um in dem Betrieb oder Unternehmen Zuwiderhandlungen gegen Pflichten zu verhindern, die den Inhaber treffen und deren Verletzung mit Strafe oder Geldbuße bedroht ist, wenn eine solche Zuwiderhandlung begangen wird, die durch gehörige…

    Der Energieblog- 130 Leser -
  • Schiedlich, friedlich!?! – Über Schiedsgerichte und ihre Vor- und Nachteile

    … (c) BBH In letzter Zeit ist viel über den Abschluss der Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA diskutiert worden (wir berichteten). Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht im Eilschutzverfahren zum Freihandelsabkommen CETA entschieden, dass dieses unterzeichnet und vor einer Hauptsacheentscheidung in Teilen auch bereits angewendet…

    Der Energieblog- 68 Leser -
  • Messstellenbetriebsgesetz beschlossen

    … Bestimmung eines Messstellenbetreibers durch den Anschlussnehmer für eine gesamte Liegenschaft) werden erst ab dem 1.1.2021 möglich (§ 6 Abs. 1 MsbG). Ansprechpartner: Dr. Jost Eder/Jan-Hendrik vom Wege/Dr. Michael Weise PS: Sie interessieren sich für dieses Thema, dann schauen Sie gern hier. Posted in Energie, Gas, Regulierung, Strom, Wirtschafts- und…

    Der Energieblog- 476 Leser -
  • Wer hat an der Uhr gedreht? Unsere News zum Gas

    … der Überarbeitung des Lieferantenrahmenvertrages in die KoV 9 einfließen, die im neuen Gaswirtschaftsjahr gelten wird. Aber nicht nur für die Netzebene gibt es allerhand Neues, auch für den Vertrieb gibt es einiges zu beachten. Und dann sind da ja noch der Gesetzgeber und die Bundesnetzagentur, die nicht untätig sind. Ein Glück gibt es unseren…

    Der Energieblog- 121 Leser -


  • So geht’s: Verkehrssicherungspflichten für eine Rutsche im Freizeitbad

    … signa­li­siert dass nicht gerutscht wer­den darf. Laut TÜV dau­ert die durch­schnitt­li­che Rutsch­phase auf die­ser Rut­sche zwi­schen 19 und 24 Sekun­den. Außer­dem erfüllt die Rut­sche die rele­van­ten DIN-Normen. Das ist aus­rei­chend, sagt das Gericht. Eine sen­sor­ge­steu­erte Ampel­an­lage, die erst auf grün schal­tet, wenn der Sen­sor am Ende…

    Der Energieblog- 69 Leser -
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