Wirtschaftlich

  • Prostituierte erzielen gewerbliche Einkünfte

    … gewerblicher Einkünfte erreicht wird, da Prostituierte nicht am generellen wirtschaftlichen Verkehr partizipieren. Eine selbstständige Berufstätigkeit wie sie das Einkommensteuergesetz festsetzt, liege bei der “gewerbsmäßigen Unzucht” nicht vor. Bei der Prostitution werden sonstige Einkünfte erzielt, keine gewerblichen. Finanzamt hat zu Recht…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 48 Leser -


  • Startup-Unternehmen: Verein statt AG oder GmbH?

    … Schweizer Recht (Art. 60 ff. ZGB) ist […] nicht geeignet. Der Grund ist, dass Vereine keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgen dürfen. Ein Verein dient der Verfolgung nichtwirtschaftlicher, ideeller Zwecke und darf seinen Mitgliedern keine wirtschaftlichen Vorteile verschaffen. Bei Startups besteht aber üblicherweise ein wirtschaftlicher Zweck…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 33 Leser -
  • BSG: Erfolglose Revision des Kuratoriums für Heimdialyse (KfH)

    … Im Revisionsverfahren zur Frage der Sonderbedarfszulassung im Bereich Dialyseversorgung und Anfechtungsbefugnis des Kuratoriums für Heimdialyse (KfH) als Kläger, ist dessen Revision [B 6 KA 27/10 R - K. e.V. ./. Berufungsausschuss Bayern] erfolglos geblieben, das Bundessozialgericht hat im Ergebnis die vorinstanzlichen Entscheidungen mit seinem…

    Jus@Publicum- 51 Leser -
  • BSG: Rollstuhl-Bike und Begriff des „Nahbereichs“

    … click In einem weiteren Fall hat das BSG Bundessozialgericht [ B 3 KR 7/10 R, siehe Vorbericht mit Sachverhalt hier] zur geltend gemachten Frage des Anspruches auf ein Rollstuhl-Bike zwar den geltend gemachten Anspruch wegen zwischenzeitlichen Kassenwechsels gegen die im Verfahren Beklagte verneint, jedoch in zweierlei Hinsicht Hinweise über das…

    Jus@Publicum- 159 Leser -
  • BSG: Anspruch auf Rollstuhl-BIKE ?

    … Rollstuhl-Bike. beansprucht. Der 1968 geborene Kläger leidet seit einem Fahrradunfall mit Myelonkontusion C 6/7 an einer inkompletten Querschnittslähmung. Er ist mit einem manuell zu bewegenden Rollstuhl (Aktivrollstuhl), einem Rollator und Unterarmgehstützen versorgt. Im März 2005 beantragte er die Versorgung mit einem im Hilfsmittelverzeichnis unter…

    Jus@Publicum- 51 Leser -


  • Lebensversicherung muss nicht für Prozess verkauft werden

    … Ein soeben bekanntgewordener Beschluss des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken hat Bedeutung für Antragsteller auf Prozesskostenhilfe. Im entschiedenen Fall sei der Klägerin der vorzeitige Rückkauf der Versicherung wirtschaftlich nicht zuzumuten ( Beschluss v. 26.9.2007 - 6 WF 192/07). Das Gericht gab mit seiner Entscheidung der…

    Handakte WebLAWg- 39 Leser -
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