Wirtschaftlich

  • Prostituierte erzielen gewerbliche Einkünfte

    … gewerblicher Einkünfte erreicht wird, da Prostituierte nicht am generellen wirtschaftlichen Verkehr partizipieren. Eine selbstständige Berufstätigkeit wie sie das Einkommensteuergesetz festsetzt, liege bei der “gewerbsmäßigen Unzucht” nicht vor. Bei der Prostitution werden sonstige Einkünfte erzielt, keine gewerblichen. Finanzamt hat zu Recht…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 48 Leser -


  • Startup-Unternehmen: Verein statt AG oder GmbH?

    … Schweizer Recht (Art. 60 ff. ZGB) ist […] nicht geeignet. Der Grund ist, dass Vereine keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgen dürfen. Ein Verein dient der Verfolgung nichtwirtschaftlicher, ideeller Zwecke und darf seinen Mitgliedern keine wirtschaftlichen Vorteile verschaffen. Bei Startups besteht aber üblicherweise ein wirtschaftlicher Zweck…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 33 Leser -
  • BSG: Erfolglose Revision des Kuratoriums für Heimdialyse (KfH)

    … Im Revisionsverfahren zur Frage der Sonderbedarfszulassung im Bereich Dialyseversorgung und Anfechtungsbefugnis des Kuratoriums für Heimdialyse (KfH) als Kläger, ist dessen Revision [B 6 KA 27/10 R - K. e.V. ./. Berufungsausschuss Bayern] erfolglos geblieben, das Bundessozialgericht hat im Ergebnis die vorinstanzlichen Entscheidungen mit seinem…

    Jus@Publicum- 51 Leser -
  • BSG: Rollstuhl-Bike und Begriff des „Nahbereichs“

    … zusätzlichen qualitativen Merkmalen auch für erwachsene Versicherte, denn es kann zur Gewährleistung des allgemeinen Grundbedürfnisses der Bewegungsfreiheit und zur Erschließung eines gewissen körperlichen Freiraums iS des in die Zuständigkeit der GKV fallenden Basisausgleichs (Nahbereich der Wohnung) dienen. Dabei folgt der Senat allerdings nicht der vom…

    Jus@Publicum- 159 Leser -
  • BSG: Anspruch auf Rollstuhl-BIKE ?

    … click Gibt es einen Anspruch auf Rollstuhl-Bike oder ist manuell zu bewegender Rollstuhl (Aktivrollstuhl) mit einem Rollator und Unterarmgehstützen ausreichend, zweckmässig und wirtschaftlich? Das BSG wird heute u.a. über die Revision eines Klägers zu dieser Frage entscheiden, der von seiner beklagten Krankenkasse die Versorgung mit einem…

    Jus@Publicum- 51 Leser -


  • Lebensversicherung muss nicht für Prozess verkauft werden

    … Ein soeben bekanntgewordener Beschluss des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken hat Bedeutung für Antragsteller auf Prozesskostenhilfe. Im entschiedenen Fall sei der Klägerin der vorzeitige Rückkauf der Versicherung wirtschaftlich nicht zuzumuten ( Beschluss v. 26.9.2007 - 6 WF 192/07). Das Gericht gab mit seiner Entscheidung der…

    Handakte WebLAWg- 39 Leser -
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