Wirtschaft Und Verkehr

  • Video: Rede zu Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität [extern]

    … WP WP18 Tagung alle 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 Sitzung alle Tage 21.09.2016 22.09.2016 23.09.2016 Fraktion alle CDU SPD BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN FDP Piraten SSW CDU7 u.a. Redner alle Mitglieder (47) Ministerpräsident Torsten Albig Kristin Alheit Rasmus Andresen Wolfgang Baasch Angelika…

    Patrick Breyer/ Patrick Breyer- 63 Leser -
  • Managergehälter im Norden werden ab 2016 im Internet veröffentlicht

    …. Wegen der Ablehnung unseres Änderungsantrags bringt das Offenlegungsgesetz leider erstmal 0% Transparenz, mit der Zeit bekommen die Bürger dann vielleicht 60% Transparenz. Die Piratenpartei wird weiter auf eine vollständige Offenlegung hinarbeiten. Denn ein transparenter Staat schafft Vertrauen. Kategorisiert in Gesetzentwürfe, Juristisches, Landtag, Wirtschaft und Verkehr Schlagwörter: Managergehälter, Transparenz Hinterlassen Sie eine Antwort …

    Patrick Breyer/ Patrick Breyer- 96 Leser -


  • Section Control: Kein wahlloses Scanning aller Autofahrer in Schleswig-Holstein bitte!

    … Bauwerks zu erhöhen. Durch eine Ankündigung der Geschwindigkeits- und Abstandsmessungen auf Schildern kann eine bausubstanzschonende Fahrweise bestmöglich sichergestellt werden. Der Antrag im Wortlaut NDR-Video über die Pläne des Verkehrsministers Kategorisiert in Anträge, Freiheit, Demokratie und Transparenz, Juristisches, Landtag, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Verkehr Schlagwörter: Geschwindigkeitskontrollen, Kfz-Massenabgleich, Section Control, Verkehr Hinterlassen Sie eine Antwort …

    Patrick Breyer/ Patrick Breyerin Verkehrsrecht- 68 Leser -
  • Pirateninitiative für bezahlbaren Dauerwohnraum in Schleswig-Holstein

    …-Holstein insbesondere auf der Insel Sylt, in den Städten und Gemeinden in direkter Nähe zur Hamburger Landesgrenze, in Kiel und in Lübeck gefährdet”, heißt es in dem “Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Dauerwohnraum”. “Neubauten erhöhen das Wohnungsangebot nicht, solange gleichzeitig vorhandene Wohnungen umgewandelt und zu anderen Zwecken…

    Patrick Breyer/ Patrick Breyer- 32 Leser -
  • CETA-Leak: Länder müssen Freihandelsabkommen stoppen

    … Die ARD-Nachrichtensendung hat am Mittwochabend relativ überraschend den bisher geheim gehaltenen Vertragstext zum Freihandelsabkommen CETA zwischen Europa und Kanada veröffentlicht. Wie aus dem jetzt veröffentlichten Vertragsdokument hervorgeht, sieht auch das CETA-Abkommen die bereits in der öffentlichen Diskussion der vergangenen Wochen stark…

    Patrick Breyer/ Patrick Breyer- 138 Leser -


  • Fracking verhindern – Jetzt muss das Land handeln!

    … Auf Bundesebene hat weder die schwarz-gelbe noch bisher die schwarz-rote Koalition eine Handhabe gegen das gefährliche Fracking-Verfahren zur Erdgas- und Erdölgewinnung zustande gebracht. Deswegen müssen die Länder jetzt selbst handeln. Entgegen weit verbreiteter Darstellung lässt sich auch ohne Änderung des Bundesberggesetzes gegen Fracking…

    Patrick Breyer- 48 Leser -
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