Wirksamkeit

  • Berufungsbeschränkung, oder: Lücken im Urteil

    … © Gerhard Seybert – Fotolia.com Nur zur Abrundung weise ich dann zum Tagesabschluss auf den OLG Hamburg, Beschl. v. 03.05.2017 – 2 RV 96/16 hin. Er enthält nichts Neues, sondern nimmt nur noch einmal zur Wieksamkeit einer Berufungsbeschränkung (§ 318 StPO) Stellung. Das AG verurteilt den Angeklagten wegen Betruges. In der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -
  • Rückzahlungsklausel bei Fortbildungen: Oft unwirksam

    Rückzahlungsklausel bei Fortbildungen: Oft unwirksam 10. Juli 2017 von: Guido C. Bischof Mitarbeiter die sich fortbilden wollen, sind eine Win/Win-Situation. Häufig übernehmen Arbeitgeber die Fortbildungskosten. Im Gegenzug wird vereinbart, dass der Mitarbeiter im Anschluss eine gewisse Zeit im Unternehmen bleibt, andernfalls muss er die Fortbildungskosten zumindest teilweise zurückzahlen.

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 188 Leser -


  • Ein „unter Schock“ erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam

    …Als Strafverteidiger erlebt man nicht selten, dass Mandanten erst nach einem Urteil Rechtsrat suchen, weil sie sich ungerecht behandelt fühlen. In der Regel ist dies unproblematisch, wenn die Rechtsmittelfrist noch läuft. In diesem Fall kann Berufung oder Revision eingelegt werden, sodass sich die Gerichte erneut mit der Sache befassen müssen…

    strafrechtsblogger- 106 Leser -
  • 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel In meinem letzten RVG-Newsletter – von einem Kollegen als das „Wort zum Sonntag“ 🙂 bezeichnet – hatte ich auch auf das LG Köln, Urt. v. 18.102.2016 – 11 S 302/15 – hingewiesen. In ihm hat das LG zur Wirksamkeit eine sog. Zeittaktklausel Stellung genommen. Ich will wegen der Bedeutung für die Praxis…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 205 Leser -
  • Wirksamkeit eines nicht auffindbaren Testaments

    … Errichtung des Originaltestamentes nachgewiesen werden kann. Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass § 2259 BGB die Ablieferung jedweder Urkunde an das Nachlassgericht vorschreibt, die nach Form oder Inhalt eine letztwillige Verfügung darstellen kann. Dies beinhaltet auch Kopien. Gerne steht Ihnen Herr Rechtsanwalt und Steuerberater, Fachanwalt…

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 213 Leser -
  • Preiserhöhungsklausel im unternehmerischen Verkehr

    … Preiserhöhungsklausel gegenüber einem Unternehmer hingegen gem. § 307 BGB unwirksam, wenn sie ihn unangemessen benachteiligen. Bestimmung der unangemessenen Benachteiligung Für die Frage, ob die Preisanhebung eine unangemessene Benachteiligung darstellt, ist nach der Rechtsprechung des BGH (BGH, Urteil vom 16.01.1985 – VIII ZR 153/83) auf die Umstände…

    KÜMMERLEIN 360°- 113 Leser -
  • Die Gerichtssprache ist deutsch, oder: Unwirksame Ladung?

    … © fotomek -Fotolia.com Auf den ersten Blick überraschend, aber leider entsprechend der h.M. in der Rechtsprechung der OLG, ist der OLG Hamm, Beschl. v. 25.10.2016 – 3 RVs 72/16. Es geht um die Revision gegen ein nach § 329 Abs. 1 StPo ergangenes Verwerfungsurteil. Der Angeklagte ist jesidischer Kurde, der nur über Grundkenntnisse der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 358 Leser -


  • Befristung: Hinweise zur Wirksamkeit

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Befristete Arbeitsverträge sind in der Praxis bei Arbeitgebern beliebt. So kann man z.B. zunächst abwarten, wie sich der Arbeitnehmer im Betrieb macht. Zudem besteht dann kein Kündigungsschutz nach dem KSchG nach sechs Monaten der Beschäftigung, sofern regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter beim Arbeitgeber…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 71 Leser -
  • Rechtsmittelverzicht, oder: „Mein Verteidiger hat mich getäuscht“

    … „gestrige Urteil“, mit dem gegen ihn die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung angeordnet worden sei, nichts zu unternehmen. Wörtlich heißt es weiter: „Ich erkläre hiermit also Rechtsmittelverzicht“, wobei das Wort „Rechtsmittelverzicht“ durch Großbuchstaben, Sperrschrift und Unterstreichung optisch hervorgehoben wird. Es folgt die Unterschrift des…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 317 Leser -
  • Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?

    … © Fotolia Es ist nicht selten so, dass in Gewerberaummietverträgen die Rechte des Mieters im Fall von Mängeln beschränkt werden. Doch wie steht es mit einem kompletten Ausschluss des Rechts auf Mietminderung? Kann das wirksam sein? Sofern auch andere Rechte des Mieters eingeschränkt werden, wird ein solcher Ausschluss unwirksam sein. Das…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 76 Leser -
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