Wirksamkeit

    • Berufungsbeschränkung, oder: Lücken im Urteil

      © Gerhard Seybert – Fotolia.com Nur zur Abrundung weise ich dann zum Tagesabschluss auf den OLG Hamburg, Beschl. v. 03.05.2017 – 2 RV 96/16 hin. Er enthält nichts Neues, sondern nimmt nur noch einmal zur Wieksamkeit einer Berufungsbeschränkung (§ 318 StPO) Stellung. Das AG verurteilt den Angeklagten wegen Betruges.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 78 Leser -
  • Rückzahlungsklausel bei Fortbildungen: Oft unwirksam

    … Fortbildungskosten zumindest teilweise zurückzahlen. Weitgehend unbekannt ist, dass derartige Rückzahlungs-Vereinbarungen hohen Anforderungen genügen müssen, um wirksam zu sein. Ist die Rückzahlungsklausel nicht wirksam, ist der Mitarbeiter daran nicht gebunden. Er kann sich also mit frischer Fortbildung „aus dem Staub machen“. Eine Situation die der…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Arbeitsrecht- 184 Leser -
  • Ein „unter Schock“ erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam

    …Als Strafverteidiger erlebt man nicht selten, dass Mandanten erst nach einem Urteil Rechtsrat suchen, weil sie sich ungerecht behandelt fühlen. In der Regel ist dies unproblematisch, wenn die Rechtsmittelfrist noch läuft. In diesem Fall kann Berufung oder Revision eingelegt werden, sodass sich die Gerichte erneut mit der Sache befassen müssen…

    strafrechtsblogger- 105 Leser -


  • 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel In meinem letzten RVG-Newsletter – von einem Kollegen als das „Wort zum Sonntag“ 🙂 bezeichnet – hatte ich auch auf das LG Köln, Urt. v. 18.102.2016 – 11 S 302/15 – hingewiesen. In ihm hat das LG zur Wirksamkeit eine sog. Zeittaktklausel Stellung genommen. Ich will wegen der Bedeutung für die Praxis…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 204 Leser -
  • Wirksamkeit eines nicht auffindbaren Testaments

    … Ein Ehepaar errichtete mehrere gemeinschaftliche Testamente. bzw. Erbverträge. In dem letzten gemeinsamen Testament erklärten die Eheleute vor einem Notar, ein gemeinschaftliches und wechselbezügliches Testament errichten zu wollen. Äußerst vorsorglich wurde auch jede eventuelle andere früher errichtete letztwillige Verfügung gleich welcher Art…

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 212 Leser -
  • Preiserhöhungsklausel im unternehmerischen Verkehr

    … Preiserhöhungsklausel gegenüber einem Unternehmer hingegen gem. § 307 BGB unwirksam, wenn sie ihn unangemessen benachteiligen. Bestimmung der unangemessenen Benachteiligung Für die Frage, ob die Preisanhebung eine unangemessene Benachteiligung darstellt, ist nach der Rechtsprechung des BGH (BGH, Urteil vom 16.01.1985 – VIII ZR 153/83) auf die Umstände…

    KÜMMERLEIN 360°- 111 Leser -
  • Die Gerichtssprache ist deutsch, oder: Unwirksame Ladung?

    … © fotomek -Fotolia.com Auf den ersten Blick überraschend, aber leider entsprechend der h.M. in der Rechtsprechung der OLG, ist der OLG Hamm, Beschl. v. 25.10.2016 – 3 RVs 72/16. Es geht um die Revision gegen ein nach § 329 Abs. 1 StPo ergangenes Verwerfungsurteil. Der Angeklagte ist jesidischer Kurde, der nur über Grundkenntnisse der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 351 Leser -
  • Befristung: Hinweise zur Wirksamkeit

    … arbeiten. Eine Befristung muss allerdings gewisse Vorausetzungen erfüllen, um wirksam zu sein. Ist das nicht der Fall, befindet sich der Arbeitnehmer automatisch in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis. Im folgenden Beitrag und im Video geht es um die Anforderungen an eine wirksame Befristung: Befristung: Hinweise zur Wirksamkeit The post Befristung: Hinweise zur Wirksamkeit appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 71 Leser -


  • Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?

    … © Fotolia Es ist nicht selten so, dass in Gewerberaummietverträgen die Rechte des Mieters im Fall von Mängeln beschränkt werden. Doch wie steht es mit einem kompletten Ausschluss des Rechts auf Mietminderung? Kann das wirksam sein? Sofern auch andere Rechte des Mieters eingeschränkt werden, wird ein solcher Ausschluss unwirksam sein. Das…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 74 Leser -
  • Drei-Zeugen-Testament und die Rechtskenntnisse eines Stationsarztes

    … entfernter Verwandter, und die eingesetzte Erbin um die Wirksamkeit des Testaments. Das Nachlassgericht beanstandete zunächst, dass das Testament nur vor zwei und nicht vor drei Zeugen errichtet worden sei. Es vermutete, der Stationsarzt habe an das Zweizeugentestament nach dem vormals geltenden Zivilgesetzbuch der DDR gedacht. Daraufhin wurde eine…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 151 Leser -
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