Winterdienst

  • Wer muss Schnee räumen?

    … Kinder freuen sich über die weiße Pracht, Hausbesitzer eher weniger. Sie schieben die lästige Räumpflicht gerne auf ihre Mieter ab. Aber wer muss den Schnee wegräumen und wann? Wer ist für den Gehweg zuständig, wer für den Fahrradweg und wer für die Straße? Diese Fragen habe ich Rechtsanwalt Mark Droste der Essener Kanzlei Kohlmann & Partner…

    JUDID- 107 Leser -
  • Winterdienst/Glatteisbildung, oder: Wann muss außerorts gestreut werden?

    entnommen wikimedia.org Urheber Simon A. Eugster Passend zur Jahreszeit hat das OLG Hamm im OLG Hamm, Urt. v. 18.11.2016 – 11 U 17/16 – noch einmal zur Verpflichtung einer Kommune zum Winterdienst auf Straßen mit geringer Verkehrsbedeutung Stellung genommen. Kurzfassung des Urteils: Allein die Meldung von Glatteisbildung verpflichtet an solchen Stellen nicht zum Winterdienst.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 74 Leser -


  • Häufige Fragen zum Schneeräumen

    … sich um eine fahrlässige Körperverletzung handeln. Allerdings sind mir kaum Fälle bekannt, in denen es tatsächlich zu einem Strafverfahren gekommen wäre. Auch, wenn es zu keinem Unfall kommt, kann gemäß Art. 66 Nr. 5 BayStrWG ein Bußgeld verhängt werden, wenn man der Räumpflicht nicht nachkommt und dies in der gemeindlichen Satzung so angedroht wird. Der Beitrag Häufige Fragen zum Schneeräumen erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

    Sie hören von meinem Anwalt!- 244 Leser -
  • Anlieger-Winterdienst für die Straßen-Fahrbahn

    … Straßenanliegern kann durch gemeindliche Satzung die Pflicht auferlegt werden, die Fahrbahnen zu reinigen und dort Winterdienst zu leisten. Die Straßenverkehrsordnung hindert Gemeinden nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg nicht daran, Straßenanlieger zu verpflichten, die Fahrbahnen zu reinigen und dort Winterdienst zu…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 22 Leser -
  • Fahrbahnreinigung durch Straßenanlieger

    … Grundstücksanlieger in der Gemeinde Schönwalde-Glien, die sich dagegen gewehrt haben, die vor ihren Grundstücken verlaufenden Fahrbahnen zu reinigen und dort Winterdienst zu leisten. Das Verwaltungsgericht verneinte diese Pflicht. Dabei hatte es unter anderem darauf abgehoben, dass Fußgänger bei Straßen ohne Gehweg oder begehbarem Seitenstreifen nach der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 50 Leser -


  • Haftung für unterlassenen Winterdienst

    … mittlerweile 82 Jahre alt und die WEG hätte ihn spätestens mit Eintritt des 80. Lebensjahrs darauf hin überprüfen müssen, ob er aufgrund seines Alters den ihm vertraglich übertragenen Winterdienst überhaupt noch sicher und zuverlässig ausführen konnte. Dies habe die WEG unterlassen und damit ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt. Praxishinweis…

    Mietrecht in Köln- 33 Leser -
  • Haftung für unterlassenen Winterdienst

    … mittlerweile 82 Jahre alt und die WEG hätte ihn spätestens mit Eintritt des 80. Lebensjahrs darauf hin überprüfen müssen, ob er aufgrund seines Alters den ihm vertraglich übertragenen Winterdienst überhaupt noch sicher und zuverlässig ausführen konnte. Dies habe die WEG unterlassen und damit ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt. Praxishinweis…

    Andreas Schwartmann/ Mietrecht in Köln- 5 Leser -
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