Winterdienst

  • Häufige Fragen zum Schneeräumen

    … sich um eine fahrlässige Körperverletzung handeln. Allerdings sind mir kaum Fälle bekannt, in denen es tatsächlich zu einem Strafverfahren gekommen wäre. Auch, wenn es zu keinem Unfall kommt, kann gemäß Art. 66 Nr. 5 BayStrWG ein Bußgeld verhängt werden, wenn man der Räumpflicht nicht nachkommt und dies in der gemeindlichen Satzung so angedroht wird. Der Beitrag Häufige Fragen zum Schneeräumen erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

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  • Anlieger-Winterdienst für die Straßen-Fahrbahn

    … Straßenanliegern kann durch gemeindliche Satzung die Pflicht auferlegt werden, die Fahrbahnen zu reinigen und dort Winterdienst zu leisten. Die Straßenverkehrsordnung hindert Gemeinden nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg nicht daran, Straßenanlieger zu verpflichten, die Fahrbahnen zu reinigen und dort Winterdienst zu…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 22 Leser -
  • Fahrbahnreinigung durch Straßenanlieger

    … Straßenverkehrsordnung zwar den Fahrbahnrand benutzen, aber dort keine Arbeiten ausführen dürften. Diesen Argumenten hat sich das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in seiner Urteilsbegründung nicht angeschlossen. Nach dessen Auffassung stehe die Straßenverkehrsordnung der Übertragung der Straßenreinigungs- und Winterdienstpflicht nicht…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 50 Leser -
  • Haftung für unterlassenen Winterdienst

    …, nachdem vor dem Grundstück ein dort versicherter Dritter auf Glatteis gestürzt und zu Schaden gekommen war. Die WEG habe nämlich die ihr von der Gemeinde übertragene Räum- und Streupflicht verletzt. Sie habe diese Pflicht zwar wirksam auf einen Rentner übertragen, der dieser Aufgabe schon seit mehr als 20 Jahren nachgehe. Allerdings sei der Rentner…

    Mietrecht in Köln- 33 Leser -


  • Haftung für unterlassenen Winterdienst

    … mittlerweile 82 Jahre alt und die WEG hätte ihn spätestens mit Eintritt des 80. Lebensjahrs darauf hin überprüfen müssen, ob er aufgrund seines Alters den ihm vertraglich übertragenen Winterdienst überhaupt noch sicher und zuverlässig ausführen konnte. Dies habe die WEG unterlassen und damit ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt. Praxishinweis…

    Andreas Schwartmann/ Mietrecht in Köln- 5 Leser -
  • Wenn eine Person fällt…

    … könnte man schadenfroh sein. Das ist aber nicht gut, das ist böse. Außer manchmal. In Facebook wurde über den Winterdienst diskutiert. Dass doch früher alles sowieso besser war und mehr geschoben wurde. Dann kommt tatsächlich folgender Kommentar: “ich kann mich noch recht entsinnen, dass mal eine juristische person des öffentlichen rechtes…

    Kanzleien im Internetin Verwaltungsrecht- 176 Leser -
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