Wieland

  • Landgericht Stuttgart: Die Alukoffer und der Rechtsstaat haben gewonnen

    … Generalbundesanwalt zuständig. Oder sie sind es nicht, dann ist die Sache aber auch bei ihm falsch. Doch der 6. Strafsenat unter Hermann Wieland (Motto: “Der 6. Strafsenat irrt nie“) erkannte das Danaer-Geschenk und eröffnete das Verfahren am Landgericht vor Skujats-Kammer. Juristen können grausam sein. Besonders untereinander. Es kam, wie es kommen…

    Terrorismus in Deutschland- 275 Leser -


  • Frühe Anlagenregistrierung sichert zusätzliche Herkunftsnachweise

    … (c) BBH Anlagenbetreiber, die Strom aus Erneuerbaren Energien herstellen und sich dafür Herkunftsnachweise ausstellen lassen wollen, können sich seit Anfang des Jahres beim Umweltbundesamt (UBA) registrieren lassen. Seit dem 1.1.2013 hat dort das Herkunftsnachweisregister für Strom aus Erneuerbaren Energien seinen Betrieb aufgenommen. Relevant…

    Der Energieblog- 22 Leser -
  • Buback-Becker Urteil: Vom Verfassungsschutz im Stich gelassen?!

    … Seit einigen Tagen liegt das schriftliche Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart im “Buback-Verfahren” gegen Verena Becker vor (6-2 StE 2/10). Das mündliche Urteil (4 Jahre Haft) sprach der Senat am 06. Juli 2012. In den kommenden Tagen soll das 292seitige Werk auch in einer teilweise anonymisierten Version auf der Internetseite des Gerichts…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 112 Leser -
  • Neuer Akt im Drama um die “Yousif-Gruppe”

    … Wenn Juristen tadeln, ist die Kritik häufig umso härter, je selbstverständlicher sie formuliert wird. Ein schaurig-schönes Beispiel für eine Vollklatsche sehr heftige Kritik bietet ein neuer Akt in der wohl unendlichen Geschichte um die “Yousif-Gruppe” vor der Stuttgarter Justiz. Man kann den Komplex inzwischen getrost als Drama bezeichnen…

    Terrorismus in Deutschland- 96 Leser -
  • Freispruch für Verena Becker?

    … Der Antrag hat nicht überrascht: Die Verteidiger von Verena Becker, Rechtsanwalt Walter Venedey (Berlin) und Hans Wolfgang Euler (Frankfurt) beantragten im “Buback-Prozess“, Verena Becker vom Vorwurf des Mordes als Mittäterin oder Helferin sowie wegen der Verabredung einer Straftat freizusprechen. „Juristisch“ sei ihre Mandantin nicht schuldig…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 61 Leser -
  • Der Gerichtssaal als “Logikfreier Raum”?

    … sonst war es unter Terrorismus-Gesichtspunkten ein ereignisreicher Tag. Der Reihe nach: Bis zum Ende des Plädoyers machte es die Bundesanwaltschaft spannend: Würden sie für Verena Becker eine Strafe als Mittäterin oder als Gehilfin des Anschlags fordern? Dass man Verena Becker für schuldig hält, hatte Oberstaatsanwältin beim BGH Silke Ritzert ja…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 230 Leser -
  • OLG lässt Osterei von der Polizei durchsuchen

    … Osterei am OLG Den Bericht vom gestrigen Tag im „Buback-Verfahren“ gegen Verena Becker könnte man ganz kurz halten, denn es gibt faktisch nichts zu berichten. Aber das “Nichts” war unterhaltsam, auch wenn das Geplänkel um den geheimnisvollen “Herrn Kaiser” im Prinzip vollkommen unnötig war. Rechtsanwalt Matthias Rätzlaff präsentierte mittags…

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  • Herr “Kaiser” und das angebliche Becker-Tonband

    … Morgen geht es nach der Osterpause im Buback-Verfahren gegen Verena Becker weiter – und zwar wohl mit einer verspäteten Übergabe der inzwischen gefundenen Ostereier: Rechtsanwalt Matthias Rätzlaff (Celle) wird “Willi Kaiser” als präsenten Zeugen stellen – und hat ihn nach eigenen Angaben auch ordnungsgemäß über einen Gerichtsvollzieher geladen (so…

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  • “Präsente Zeugin” abgewiesen – und doch geladen

    … Vorsitzende Richter Hermann Wieland daraufhin wissen. Per Gerichtsvollzieher? Nein, sagten die Verteidiger, sie sei einfach da. Daraufhin gab es einen kurzen Streit über Paragraphen der Strafprozessordnung – und für einen Moment sah es so aus, als würden die Verteidiger einen Punktsieg davontragen. Doch offenbar hatte der Vorsitzende sie ganz bewusst auf…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 197 Leser -
  • Geht heute alles mit rechten Dingen zu?

    …Heute wird er also gewählt: Bundespräsident Gauck. Ob allerdings die Bundesversammlung, die ihn wählt, überhaupt ordnungsgemäß besetzt ist, darüber muss das Bundesverfassungsgericht noch entscheiden. In der Legal Tribune Online erläutert Professor Wieland von der DHV Speyer indes, warum seiner Meinung nach heute in Berlin alles mit rechten Dingen zugeht.…

    De lege lata- 123 Leser -
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