Wiedervereinigung

  • Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns

    … Eine YouGov-Umfrage hat Erstaunliches herausgefunden: Ein Drittel der Bayern würde einen Austritt des Freistaats aus der Bundesrepublik befürworten. Die bayerischen Bürger haben, so scheint es, nie vergessen, unter welchen Umständen sie 1871 ins Deutsche Reich gezwungen wurden und dass sie auch nach dem Zweiten Weltkrieg einem Wiedererstehen eines…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 345 Leser -
  • Made in Germany

    …I must be almost the last person to discover the origin of the Made in Germany label. (At least it doesn't suffer from spelling or translation mistakes like Made in Hungaria or Fabriqué en Dinde). It was introduced in 1887 in the British Merchandise Marks Act (the link incorrectly describes it as 'americana'). To combat a flood of imports, these…

    Transblawg- 21 Leser -


  • Mamis Wahlfreiheit und die Bundeseinheitlichkeit der Lebensverhältnisse

    … Die andere verfassungspolitische Neuigkeit des gestrigen Tages betrifft das Betreuungsgeld: Hamburg hat angekündigt, dagegen, so es in Kraft tritt, nach Karlsruhe ziehen zu wollen. Das klingt für alle Gegner der Herdprämie, zu denen ich mich auch zähle, erst mal super. Die Idee, in diesen haushaltspolitischen Zeiten Milliarden unters Volk zu…

    Verfassungsblog- 61 Leser -
  • BGH: Auch ehemalige Stasi-Mitarbeiter dürfen Soldaten trainieren

    …Der BGH hat heute einen Fall entschieden, den man im ersten Moment eigentlich eher beim Bundesverwaltungsgericht vermuten würde: Der Kläger, ein ehemaliger Sportsoldat, inzwischen Trainer im Eiskunstpaarlauf, hatte vor der Wiedervereinigung für das Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) der DDR gearbeitet. Bei seiner Einstellung in das…

    De lege latain Zivilrecht- 16 Leser -
  • Aktuelle Urteile

    … 1.Solidaritätszuschlag Soli bis zum Jahr 2007 verfassungsgemäß, da er immer noch zur Deckung des besonderen Finanzbedarfs des Bundes aus den Kosten der Wiedervereinigung diene.BFH, 21.07.2011,2011 II R 50/09, 2011 II R 52/10 2. Schloss ist eben nicht gleich Schloss. Keine irreführende Werbung wenn ein großes Anwesen mit Schiefer und Fachwerk…

    Rechtsanwalt Münchenin Arbeitsrecht Mietrecht- 19 Leser -
  • Kein Behördenprinzip mehr in NRW

    … Jens Ferner macht in seinem Blog darauf aufmerksam, dass es im Bundesland NRW seit dem 01.01.2011 kein Behördenprinzip mehr gibt. Das Behördenprinzip besagt, dass man als Klagegegner nicht das Bundesland wählt, sondern die Behörde, die den Verwaltungsakt erlassen hat, selbst. Gem. § 78 VwGO ist das der Fall wenn ein Bundesland entsprechendes…

    Jura-mit-Saucein Verwaltungsrecht- 337 Leser -
  • Ossi-Urteil des ArbG Stuttgart: Eure Ethnie sei deutsch

    … ich kenne, empfinden sich, soweit ich weiß, im Regelfall nicht als besonders zusammengehörig durch ihre Herkunft. Aber selbst wenn: Für das Arbeitsgericht kam es (soweit ich sehen kann; ich kenne nur den FAZ-Bericht dazu) darauf offenbar gar nicht an. Regionale Herkunft, so sein Argument, sei keine ethnische Herkunft. Das sei ganz etwas anderes, und…

    Verfassungsblogin Arbeitsrecht- 119 Leser -
  • Der Sex der frühen Jahre (Vol. XIV)

    … voreheliche Beziehungen in der Regel die Heiratsaussichten nicht mindern, wohl aber ein nichteheliches Kind. AG Korbach ZfSch 1981, 65-66 Das AG Korbach dürfte damit Rechtsgeschichte geschrieben haben. Es ist der letzte recherchierbare Fall, in dem ein Kranzgeld zugesprochen worden ist. Aber erst 1998 wurde § 1300 BGB aus dem BGB gestrichen. Kurios…

    Im Namen des Volkers- 108 Leser -
  • OLG Karlsruhe verringert Verjährungsgefahr

    …. Der Begriff „Schrottimmobilien“ steht für marode Anlagegeschäfte im Zuge des steuerlich stark subventionierten Baubooms nach der Wiedervereinigung. Nach Schätzungen gibt es 300.000 Geschädigte und ein Kreditvolumen in zweistelliger Milliardenhöhe. Doch die Erfolgsaussichten von Klagen sind schwer absehbar und von Fall zu Fall sehr unterschiedlich. So…

    Handakte WebLAWg- 36 Leser -
  • Kippt Karlsruhe den Vertrag von Lissabonn?

    … spekuliert in der Süddeutschen ein bisschen und meint, das Gericht könnte, gestützt auf Art. 146 GG eine Volksabstimmung anordnen. Auch wenn mir nicht bewusst war, dass diese Norm nach der Wiedervereinigung in Kraft geblieben ist, wäre das aus Sicht des BVerfG sicherlich eine elegante Lösung. Nachdem man sich in Karlsruhe ganz ungern mit der EU…

    Internet-Law- 54 Leser -
  • Markenrechtliche Irrtümer: Die Leitklasse

    … sein, eine Leitklasse zu wählen, die nicht so überlaufen ist. Die Klassenwahl ist unbedingt auch ein Mittel, um bekannt restriktiven oder arbeitsüberlasteten Prüfern aus dem Weg zu gehen. Letztlich muss man wissen, dass das DPMA im Rahmen der Wiedervereinigung in zwei Teile geteilt wurde, nämlich München und Jena. Leider beträgt die…

    MarkenBlog- 160 Leser -


  • BGH Vorschau: Verhandlungstermin 6 Februar 2006

    …Verfahren: II ZR 136/04 LG Leipzig - 11 O 4056/03 ./. OLG Dresden - 7 U 66/04 Sachverhalt: Der aus den alten Bundesländern stammende Kläger war nach der Wiedervereinigung Vorstandsmitglied einer Kreissparkasse im Beitrittsgebiet. Ihm war in dem Dienstvertrag eine Versorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen zugesagt worden. Vor Ablauf seiner auf fünf Jahre begrenzten Amtsperiode fusionierte diese Sparkasse unter anderem [...]…

    Rechtblogin Medienrecht- 6 Leser -
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