Wiedereinsetzung - Seite 10

  • Die beim Ausgangsgericht eingelegte Berufung

    … der Kläger darauf vertrauen, dass seine mehr als drei Wochen vor Ablauf der Berufungsfrist bei dem Amtsgericht eingereichte Berufungsschrift an das Landgericht weitergeleitet werden und dort rechtzeitig eingehen würde. Das Amtsgericht hatte im vorliegenden Fall dem Prozessbevollmächtigten des Klägers zwar unmittelbar nach Übersendung der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 170 Leser -


  • Widereinsetzungsfrist – und der Hinweis des gegnerischen Anwalts

    … Der deutliche Hinweis des gegnerischen Anwalts, dass die Klagebegründung nicht rechtzeitig eingereicht sei, kann die Kenntnis von einer Fristversäumnis begründen. Ein Rechtsanwalt verletzt schuldhaft eine ihm aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Anwaltsvertrag obliegende Pflicht, indem er nicht innerhalb der Frist des § 234 Abs. 1 Satz 1…

    Rechtslupein Zivilrecht- 105 Leser -
  • Rechtliches Gehör, effektiver Rechtsschutz – und anwaltliche Fristenkontrolle

    … Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Anforderungen an die Sorgfaltspflichten einer anwaltlichen Vertretung bei der Prüfung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht überspannt werden. Abs. 1 GG gebietet, dass sowohl die normative Ausgestaltung des Verfahrensrechts als auch das gerichtliche Verfahren im Einzelfall ein Maß…

    Rechtslupe- 96 Leser -
  • Der auf dem Postweg verloren geganene fristgebundene Schriftsatz

    … Ist ein fristgebundener Schriftsatz (hier: Berufungsbegründung) verloren gegangen, ist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bereits dann zu gewähren, wenn die Partei auf der Grundlage einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe bis zur rechtzeitigen Aufgabe zur Post glaubhaft macht, dass der Verlust…

    Rechtslupein Zivilrecht- 209 Leser -
  • Beim OLG Hamm hat der Monat (demnächst) nur noch 25 Tage

    … © beermedia.de -Fotolia.com Ich lese ja gerade Korrektur der Texte für das „Handbuch für die strafverfahrensrechtliche Nachsorge“, in dem es natürlich auch ein Kapitel zur Rechtsbeschwerde nach den §§ 116 StVollzG geben wird. Und da viel mir dann beim Lesen ein, dass in meinem Blogordner immer noch der schon etwas ältere OLG Hamm, Beschl. v…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 150 Leser -
  • Wiedereinsetzung – und die Sorgfaltspflichten des Einzelkämpfers

    … Ein Verschulden i.S. des § 56 FGO ist, jedenfalls wenn es sich um die Fristversäumnis eines Steuerberaters oder Rechtsanwalts handelt, nur dann zu verneinen, wenn dieser die äußerste, den Umständen des Falles angemessene und vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt angewendet hat1. Der Prozessbevollmächtigte einer Partei muss daher alles ihm…

    Rechtslupe- 141 Leser -
  • Betreibensaufforderung zur Vorlage einer Klagebegründung

    … Eine Betreibensaufforderung zur Vorlage einer Klagebegründung kann jedenfalls dann ergehen, wenn der anwaltlich vertretene Kläger eine Begründung seiner Klage in der Klageschrift angekündigt und auch im Vorverfahren keine Widerspruchsbegründung vorgelegt hat. Ein Nichtbetreiben i. S. des § 92 Abs. 2 Satz 1 VwGO liegt vor, wenn bis zum Ablauf der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 132 Leser -


  • Massive Erschöpfungszustände des Prozessbevollmächtigten

    … Die Krankheit eines Prozessbevollmächtigten schließt das Verschulden der Versäumung einer Frist nur dann aus, wenn die Erkrankung für den Prozessbevollmächtigten nicht vorhersehbar war. Ist der krankheitsbedingte Ausfall dagegen vorhersehbar, muss sich der Rechtsanwalt durch konkrete Maßnahmen darauf vorbereiten1. Im vorliegenden Fall war…

    Rechtslupe- 205 Leser -
  • Fristenkontrolle – und die Vorlage der Handakte

    … Nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Bundesarbeitsgerichts als auch des Bundesgerichtshofs hat ein Rechtsanwalt bei jeder Vorlage der Handakten im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Prozesshandlung eigenverantwortlich zu prüfen, wann die Frist für die Prozesshandlung abläuft. Werden einem Rechtsanwalt die Handakten zur Anfertigung einer…

    Rechtslupe- 155 Leser -
  • BGH: Keine Wiedereinsetzung nach Selbstmordversuch

    … Klingt auf den ersten Blick sehr hart - die Entscheidung des BGH ist aber sicher nicht zu beanstanden. Wiedereinsetzungsanträge müssen ja bekanntlich gut begründet sein: Gegen dieses in seiner Anwesenheit verkündete Urteil hat der Verurteilte mit Schriftsatz seines neuen Verteidigers vom 27. April 2015 Revision eingelegt und Wiedereinsetzung…

    Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 187 Leser -
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