Wiedereinsetzung - Seite 10

  • Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei plötzlich auftretender Erkrankung

    … Mit den Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei plötzlich auftretender Erkrankung hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Anlass hierfür bot eine Familiensache, in der das Oberlandesgericht Celle die Wiedereinsetzung in die versäumte Beschwerdefrist verweigert hatte: Die Beteiligten sind geschiedene Eheleute und streiten…

    Rechtslupein Zivilrecht- 33 Leser -
  • Der erkrankte Rechtsanwalt und die versäumte Berufungsbegründungsfrist

    … erst an diesem Tag ablaufende Frist zu wahren. Solche Maßnahmen waren nicht deshalb von vornherein entbehrlich, weil der Prozessbevollmächtigte an den sieben vorangegangenen Tagen krankheitsbedingt daran gehindert war, die Sache zu bearbeiten. Denn nach § 233 ZPO kann eine Wiedereinsetzung nur auf eine Fristversäumung gestützt werden. Die bloße…

    Rechtslupein Zivilrecht- 22 Leser -


  • Rechtliches Gehör bei versäumter Beschwerdefrist

    … Vor Verwerfung einer Beschwerde wegen Versäumung der Beschwerdefrist ist dem Rechtsmittelführer durch einen Hinweis rechtliches Gehör zu gewähren, um ihm die Möglichkeit zu geben, sich zu der Fristversäumung zu äußern und einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu stellen. Durch die Verwerfung ihrer Beschwerde wird die Beteiligte…

    Rechtslupe- 12 Leser -
  • Postlaufzeiten – Fristversäumnis und Wiedereinsetzung

    … Es kann davon ausgegangen werden, dass im Bundesgebiet werktags aufgegebene Postsendungen grundsätzlich am folgenden Werktag ausgeliefert werden. Ohne konkrete Anhaltspunkte muss ein Rechtsmittelführer deshalb nicht mit Postlaufzeiten rechnen, die die ernsthafte Gefahr der Fristversäumung begründen. Im vorliegend vom Bundesverwaltungsgericht…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 53 Leser -
  • Verfahrenskostenhilfegesuch für eine beabsichtigte Beschwerde in einer Familiensache

    … Einreichung beim hierfür unzuständigen Amtsgericht kein Verschulden des Rechtsanwalts. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main ist einer bedürftigen Partei, die ein Rechtsmittel einlegen will, zwar Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn sie bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist einen vollständigen Antrag auf…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Der unvollständige PKH-Antrag und die Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist

    … vernünftigerweise nicht mit der Ablehnung seines Antrags wegen fehlender Bedürftigkeit rechnen muss, weil er sich für bedürftig im Sinne der §§ 114 ff. ZPO halten darf und aus seiner Sicht alles getan hatte, damit aufgrund der von ihm eingereichten Unterlagen ohne Verzögerung über sein Prozesskostenhilfegesuch entschieden werden kann. Das war hier der Fall…

    Rechtslupein Zivilrecht- 20 Leser -
  • Tante tot – und trotzdem keine Wiedereinsetzung

    … Beim plötzlichen Tod eines nahen Angehörigen stellt die Rechtsprechung darauf ab, ob die Fristwahrung den Umständen nach zumutbar war. Maßgebend sind die Umstände des konkreten Einzelfalls. Wie es nicht funktioniert, zeigt ein aktuell vom Bundesfinanzhof entschiedener Fall: In ihrem Antrag auf Wiedereinsetzung hat die Klägerin lediglich…

    Rechtslupein Steuerrecht- 9 Leser -
  • Weiterleitung einer Rechtsmittelschrift durch das unzuständige Gericht

    … Zugewinnausgleichs an die Antragsgegnerin verpflichtet. Hiergegen hatte der Rechtsanwalt des Antragstellers mit einem unmittelbar an das Oberlandesgericht adressierten Schriftsatz Beschwerde eingelegt Der Bundesgerichtshof lehnte, wie zuvor bereits das Oberlandesgericht München, eine Wiedereinsetzung ab, da der Antragsteller, der sich das Verhalten seines…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Vollständiger Vortrag beim Wiedereinsetzungsantrag

    … Nach § 234 Abs. 1, § 236 Abs. 2 ZPO müssen alle Tatsachen, die für die Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Bedeutung sein können, innerhalb der zweiwöchigen Antragsfrist vorgetragen werden. Die Umstände, aus denen sich ergibt, auf welche Weise und durch wessen Verschulden es zur Versäumung der Frist gekommen ist, müssen durch…

    Rechtslupein Zivilrecht- 8 Leser -
  • Wiedereinsetzung bei Erkrankung des Prozessbevollmächtigten

    … Nach § 56 Abs. 1 FGO ist auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn jemand ohne Verschulden verhindert war, eine gesetzliche Frist einzuhalten. Bei Versäumung der Frist zur Begründung der Revision ist der Antrag gemäß § 56 Abs. 2 Satz 1 FGO binnen eines Monats nach Wegfall des Hindernisses zu stellen. Die Tatsachen zur…

    Rechtslupein Steuerrecht- 4 Leser -
  • Fristwahrung ausschließlich per Briefpost

    … Prozessbevollmächtigte der Beklagten innerhalb der Frist ausreichend zu der Aufgabe zur Post vorgetragen und dazu eine eidesstattliche Versicherung seiner Angestellten, Frau P. , vorgelegt. Diese hat geschildert, dass sie die unterzeichnete Berufungsbegründungsschrift am Abend des 15.03.2012 versandfertig gemacht, frankiert und in einen genau…

    Rechtslupein Zivilrecht- 79 Leser -


  • Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    … Rechtsmittelbegründung ihres Prozessbevollmächtigten beifügt, ist ihre Mittellosigkeit kausal für die ver- säumte Rechtsmittel- und Rechtsmittelbegründungsfrist geworden. Ihr kann nach Bewilligung der begehrten Prozesskostenhilfe und fristgerecht nachgeholten Prozesshandlungen Wiedereinsetzung in die versäumten Rechtsmittelfristen be- willigt werden (Abgrenzung zu BGH Beschluss vom 6. Mai 2008 – VI ZB 16/07). Einsortiert unter:Verfahrensrecht Tagged: BGH, FamFG, Familienrecht, PKH, Rechtsanwalt, Sandmeier, Verfahrenskostenhilfe, Wiedereinsetzung…

    RECHTSAUSKUNFT- 41 Leser -
  • Fristenkontrolle und die nicht beachtete Einzelweisung

    … eines Rechtsmittels ist Aufgabe des Rechtsmittelführers. Ihm obliegt es deswegen auch,dafür Sorge zu tragen, dass das Rechtsmittel innerhalb der Rechtsmittelfrist bei dem zuständigen Gericht eingeht. Entgegen diesen Anforderungen hat der Klägervertreter das Rechtsmittel nicht an das zuständige Oberlandesgericht, sondern an das Landgericht gesandt…

    Rechtslupein Zivilrecht- 21 Leser -
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