Wiederaufnahme Des Verfahrens



  • Kommt Mollath bald frei?

    … Seit letztem November 2012 stelle ich mir diese Frage und habe sie bislang - prognostisch falsch - immer gedanklich mit Ja beantwortet. Dass Herr Mollath auch nach über einem halben Jahr immer noch in der Forensischen Psychiatrie in Bayreuth untergebracht ist, erschien mir nach Aktenlage vor einigen Monaten kaum vorstellbar. Auch ohne…

    beck-blogin Strafrecht- 73 Leser -
  • LAG Dü’dorf: Termin zur Frage des Restitutionsgrundes nach Verletzung EMRK

    … sich nicht alleine auf nationale Formvorschriften berufen. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf wird in der mündlichen Verhandlung alleine über die Frage der Zulässigkeit der Wiederaufnahme des Verfahrens verhandeln. Quelle: PM LAG Düsseldorf zu Landesarbeitsgericht Düsseldorf, 7 Sa 1427/10 Bildquelle: (C) Liz Collet, Infos zu Print und Nutzungsrechte als RFL/RM Lizenz auf Anfrage …

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 21 Leser -
  • Nacheheliches mit Auswirkungen auf die Ehezeit

    … Zur Zeit sind die Familiengerichte (speziell in den neuen Bundesländern) fleißig dabei, die nach § 2 VAÜG ausgesetzten Versorgungsausgleichsverfahren gemäß § 50 VersAusglG wiederaufzunehmen und einer abschließenden Entscheidung zuzuführen. Die Anzahl dieser Verfahren dürfte insgesamt in die Hunderttausende gehen. Fünf Jahre Zeit hat der…

    beck-blog- 62 Leser -
  • keine Wiederaufnahme nach geänderter Rechtsprechung

    … dann aber umgesetzt (vgl. OLG Düsseldorf VRR 2008, 109). Das OLG Köln (NZV 2008, 533) hat in seinem Beschluss vom 19.12.2007 - 2 Ws 683/07 entschieden, dass derjenige, der auf der Grundlage der alten Rechtsprechung verurteilt worden ist, nicht die Wiederaufnahme des Verfahrens betreiben kann. Er bleibt also verurteilt. Vielleicht hilft ja der Gnadenweg. Siehe auch: OLG Hamburg versus OLG Düsseldorf Das OLG Hamburg hat sich jetzt in einem § 142-er-Verfahren...…

    Burhoff online Blog- 31 Leser -
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