Widerstand Gegen Vollstreckungsbeamte

  • Verunglimpfen

    … gar keine keine Verunglimpfung der Bundesflagge war, kann man die Demonstranten nun wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in die Pfanne hauen, denn die verdutzten Patrioten hatten sich natürlich gewehrt, als die bösen Polizisten die schönen Bananenflaggen klauen wollten. Das muss ein Riesenspass gewesen sein. 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 203 Leser -
  • BGH: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Nötigung

    … Einsatz eines Schreckschussrevolvers ab. Hat er sich neben dem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 Abs. 1 StGB zugleich auch wegen Nötigung nach § 240 StGB strafbar gemacht? „Soweit der Angeklagte durch den Einsatz des Schreckschussrevolvers die Diensthandlung – nämlich den Zutritt zum Grundstück und die Nachschau bezüglich einer…

    examensrelevantin Strafrecht- 111 Leser -


  • Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte – und die (versuchte) Nötigung

    … Da jedes Widerstandleisten zugleich den Zweck verfolgt, den betroffenen Beamten zu einer Duldung oder Unterlassung zu nötigen1, tritt der Tatbestand des § 240 StGB im Konkurrenzwege zurück. Dies führt dazu, dass § 113 StGB als lex specialis allein anzuwenden ist2. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 4. April 2017 – 1 StR 70/17 siehe LK-StGB…

    Rechtslupe- 53 Leser -
  • Reichsbürger verprügelt Polizisten wegen 35 Euro

    … beiden Beamten, dem 45-Jährigen Handschellen anzulegen und ihn zur Polizeiwache nach Bad Kissingen zu bringen. Dort bezahlte er dann die fälligen 35 Euro doch noch und kam wieder auf freien Fuß. Nun muss er sich jedoch wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB) sowie Körperverletzung (§ 223 StGB) verantworten. Der Beitrag Reichsbürger verprügelt Polizisten wegen 35 Euro erschien zuerst auf Justillon. …

  • Streit über angeblich zu kleines Schnitzel endet mit saftigen Geldstrafen

    … gegen Vollstreckungsbeamte. Bei dem streitgegenständlichen Schnitzel handelte es sich nicht um das gewohnte Schweineschnitzel, sondern um ein Rehschnitzel. Es wurde als Wildgericht mit kleinen Fleischstücken serviert. Der Direktor des Amtsgerichts, Johann Kopp, gab uns telefonisch Auskunft über den Ausgang des Verfahrens: Die 53 Jahre alte Frau wurde zu einer Geldstrafe von 840 Euro (70 Tagessätze zu je 12 Euro) , ihr gleichaltriger Ehemann zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro (100 Tagessätze zu je 15 Euro) verurteilt. …

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 233 Leser -
  • Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte – wirkt auch noch nach Stunden

    … Ein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte im Sinne von § 113 Abs. 1 StGB kann auch dann vorliegen, wenn bei einer voraussehbaren Vollstreckung die Zeitspanne zwischen der Widerstandshandlung und ihrer Wirkung bei einer Vollstreckungsmaßnahme mehrere Stunden beträgt. Das Anketten in den einbetonierten PV- C-Rohren (hier: im Rahmen des Protestes…

    Rechtslupein Strafrecht- 232 Leser -


  • Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

    … Unter Widerstand ist eine aktive Tätigkeit gegenüber dem Vollstreckungsbeamten mit Nötigungscharakter zu verstehen, mit der die Durchführung einer Vollstreckungsmaßnahme verhindert oder erschwert werden soll1. Nach dem Schutzzweck des § 113 StGB muss die Gewalt gegen den Amtsträger gerichtet und für ihn – unmittelbar oder mittelbar über Sachen…

    Rechtslupein Strafrecht- 118 Leser -
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