Widerspruchsverfahren



  • Schema: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs

    … Widerspruchsverfahren: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs A. Zulässigkeit I. Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges, § 40 I 1 VwGO analog Bestimmt sich maßgeblich danach, ob der Verwaltungsrechtsweg für die spätere Klage eröffnet wäre. II. Statthaftigkeit des Widerspruchs, § 69 I VwGO 1. Durchführung des Widerspruchsverfahrens…

    Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 37 Leser -
  • Prüfungsanfechtung: Frist-Falle in der JAPO Bayern

    … weiterer zwei Monate begründen (Abs. 2 und 3). Formal unzulässige Einwendungen werden zurückgewiesen, formal zulässige werden an die Prüfer zurückgereicht, die dann noch einmal über die Bewertung entscheiden (Abs. 4). Nachprüfungsverfahren ist kein Widerspruchsverfahren Dies klingt sehr nach dem Widerspruchsverfahren der §§ 68 bis 73 der…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 128 Leser -
  • Trennung und Verbindung von Widerspruchsverfahren

    …Ebenso wie das Verwaltungsgericht im Klageverfahren nach § 93 VwGO kann auch die das Widerspruchsverfahren führende Behörde eine Trennung oder Verbindung von Widerspruchsverfahren nach ihrem weit zu verstehenden Verfahrensermessen vornehmen. Der Vorwurf einer sachwidrigen Verfahrensgestaltung kommt insoweit nur bei willkürlichem Verhalten der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 66 Leser -
  • Beitragsstreitigkeiten – und die Vertretung durch Steuerberater

    … Steuerberater sind vor den Verwaltungsgerichten und Oberverwaltungsgerichten auch in Beitragsstreitigkeiten nach § 67 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3, Abs. 4 Satz 7 VwGO zur Vertretung befugt. Die Vertretung in beitragsrechtlichen Widerspruchsverfahren ist Steuerberatern als Nebenleistung zur Prozessvertretung nach § 5 Abs. 1 RDG gestattet. Dabei kann für…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 95 Leser -
  • Steuerberater – als Vertreter in Beitragsstreitigkeiten

    … Bayerische Verwaltungsgerichtshof2 haben eine entsprechende Bevollmächtigung der Steuerberater für unzulässig gehalten. Steuerberater könnten, so der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, im Widerspruchsverfahren gegen Fremdenverkehrsbeiträge als Bevollmächtigte zurückgewiesen werden, weil sie weder nach dem Steuerberatungsgesetz (StBerG) noch nach…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 47 Leser -
  • Salz gegen Salz im Markenrecht

    … Salt – so heisst seit April 2015 die schweizerische Mobilfunk­netzbetreiberin Orange. Schon vor der Umfirmierung hatte Orange unter anderem die Wortmarke SALT und die Wort-Bild-Marke «Salt.» in der Schweiz durch Hinterlegung schützen lassen. Gemäss Medienberichten hat das amerikanische Unternehmen Salt Optics gegen die Eintragung der Marke «Salt…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 134 Leser -


  • Aus für den Walzertraum

    … Um den Schutz einer Marke zu erhalten, müssen diese für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist benutzt werden. Legt man gegen andere Markenanmeldungen Widerspruch ein und kann die eigene Benutzung nicht nachweisen, kann der Schutz nach hinten losgehen wie ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 39 Leser -
  • DaliBerlin vs. Dali – Künstlernamen als Marke

    … Salvador Dali war einer der Hauptvertreter des Surrealismus. Er und sein Werk sind weithin bekannt. Mittlerweile wird der Name “Dali” auch kommerziell verwertet und so verwundert es nicht wenn sich nun zwei Markeninhaber vor dem Bundespatentgericht wegen zweier Marken streiten die “Dali” enthalten. Toniflap / Shutterstock.com Salvador Dali ist…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 61 Leser -
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