Widerspruch

  • Themenreihe DSGVO: Die Einwilligung und der Widerspruch nach der DSGVO

    … 14. Juni 2017 Auch nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (kurz DSGVO) am 28.05.2018 bleibt es bei dem datenschutzrechtlichen Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt. Der Grundsatz hat zur Folge, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten grundsätzlich verboten ist, wenn kein Erlaubnistatbestand vorliegt, der die…

    Datenschutzticker.de- 63 Leser -


  • Mangelnder Datenschutz beim Krebsregister Niedersachsen

    … In einer aktuellen Pressemitteilung kritisiert die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Barbara Thiel, den Datenschutz im Rahmen des geplanten Klinischen Krebsregisters Niedersachsen. FEHLENDE WIDERSPRUCHSMÖGLICHKEIT „Ohne klare Widerspruchsmöglichkeit genügt das Krebsregister nicht den datenschutzrechtlichen Anforderungen“, so die Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel zum Entwurf eines Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen (GKKN), den die Landesregierung kürzlich in den […]…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 77 Leser -
  • VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen

    … Entscheidung können die Beteiligten die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragen. Quellen: Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 9. Mai 2017, 1 K 616/16.KO Pressemeldung des VG Koblenz vom 16.05.2017 Der Beitrag VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 72 Leser -
  • Drittwiderspruch – und die unrichtige Bezeichnung des Widerspruchsführerin

    … ist grundsätzlich auslegungsfähig. In diesem Zusammenhang ist auf das Verständnis aus der Sicht des Empfängers, also hier der Behörde, abzustellen1. Dass Widerspruch für den jeweiligen Grundstückseigentümer eingelegt werden sollte, dürfte im vorliegenden Fall eines Widerspruchs gegen eine Baugenehmigung, aber für die Antragsgegnerin außer Zweifel…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Schema: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs

    … Widerspruchsverfahren: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs A. Zulässigkeit I. Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges, § 40 I 1 VwGO analog Bestimmt sich maßgeblich danach, ob der Verwaltungsrechtsweg für die spätere Klage eröffnet wäre. II. Statthaftigkeit des Widerspruchs, § 69 I VwGO 1. Durchführung des Widerspruchsverfahrens…

    Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 34 Leser -
  • Design-Nichtigkeitsverfahren

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 53 Leser -
  • Die vom Bundesverfassungsgericht nicht erlassene einstweilige Anordnung

    …Der Widerspruch gegen die Ablehnung des gesondert gestellten Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist zu verwerfen, weil er unzulässig ist. Die Verwerfung des Widerspruchs kann nach § 93d Abs. 2 Satz 1 BVerfGG durch die Kammer erfolgen, da dieser offensichtlich unzulässig ist. Ebenso, wie die Durchführung einer mündlichen Verhandlung…

    Rechtslupe- 44 Leser -


  • Die neuen Pflegegrade – Broschüre

    … negativem Widerspruch heißt es dort: „Auch wenn sich das Verfahren einige Monate hinziehen kann, so stehen die Chancen für einen Erfolg vor Gericht erfahrungsgemäß gut“. Dem kann ich nur vollständig zustimmen. Pflegebedürftige oder Angehörige sollten sich durch einen ersten negativen Bescheid der Pflegekasse nicht entmutigen lassen, auch nicht durch einen negativen Widerspruchsbescheid. Die Klärung im Sinne des Pflegebedürftigen braucht leider häufig das Klageverfahren und dort sollte man professionellen Beistand haben. …

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 85 Leser -
  • Die Turboquerulantin im freien Fall

    … Als treue Begleiterin meines beruflichen Wirkens habe ich die Turboquerulantin schätzen gelernt und bei aller Routine angesichts der Masse an gewonnenen Verfahren gibt es wenigstens ab und an ein kleines Schmankerl, das es Wert ist, der Gemeinde zu berichten. Dass gegen eine einstweilige Verfügung ein Widerspruch gem. § 924 ZPO eingelegt werden…

    Fachanwalt für IT-Recht- 797 Leser -
  • Widerspruch gegen Mahnbescheid–und dann?

    … Möglichkeiten: 1. Zahlung des geforderten Betrages Mit der Zahlung des geforderten Betrages ist die Forderung erfüllt und die Angelegenheit erledigt. Die Kosten des Mahnverfahrens sind darin bereits enthalten. 2. Widerspruch gegen den Mahnbescheid Dem Mahnbescheid widerspricht man, in dem man in Zeile 2 des Widerspruchsformulars, das dem Mahnbescheid…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 396 Leser -
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