Widerspruch

  • Widerspruch bei der Lebensversicherung – Interview mit Jochen Resch

    … Widerspruch bei der Lebensversicherung – Interview mit Jochen Resch Rechtsanwälte + Bredereck + Resch Ich habe meinen Freund und Anwaltskollegen Jochen Resch in der Vergangenheit schon zu verschiedenen anlegerschutzrechtlichen und verbraucherrechtlichen Themen interviewt. In einem weiteren Interview ging es nun um das Thema…

    Fernsehanwalt- 46 Leser -


  • Konfrontation bei der Konfrontation, oder: Widerspruch

    … © ernsthermann – Fotolia.com Der BGH, Beschl. v. 26.04.2017 – 1 StR 32/17 – enthält m.E. für die Praxis des Strafverteidigers eine doch recht wichtige Aussage zur sog. Widerspruchslösung, die man als Verteidiger „auf dem Schirm haben“ sollte. Ergangen ist die Entscheidung in einem Verfahren mit dem Vorwruf des schweren Raubes. Deswegen hatte…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 71 Leser -
  • Die Anhörung des Betriebsrates gemäß § 102 BetrVG

    …Nach § 102 I 1 BetrVG ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Diese Vorschrift verfolgt dabei die Intention, dem Betriebsrat die Möglichkeit zu geben, den Arbeitgeber von seinem Kündigungsvorhaben abzubringen bzw. auf dieses arbeitnehmerfreundlich einzuwirken. Das Anhörungsrecht des … Weiterlesen…

    LAWBOARD.NET- 77 Leser -
  • Themenreihe DSGVO: Die Einwilligung und der Widerspruch nach der DSGVO

    … 14. Juni 2017 Auch nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (kurz DSGVO) am 28.05.2018 bleibt es bei dem datenschutzrechtlichen Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt. Der Grundsatz hat zur Folge, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten grundsätzlich verboten ist, wenn kein Erlaubnistatbestand vorliegt, der die…

    Datenschutzticker.de- 76 Leser -
  • Mangelnder Datenschutz beim Krebsregister Niedersachsen

    … In einer aktuellen Pressemitteilung kritisiert die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Barbara Thiel, den Datenschutz im Rahmen des geplanten Klinischen Krebsregisters Niedersachsen. FEHLENDE WIDERSPRUCHSMÖGLICHKEIT „Ohne klare Widerspruchsmöglichkeit genügt das Krebsregister nicht den datenschutzrechtlichen Anforderungen“, so die Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel zum Entwurf eines Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen (GKKN), den die Landesregierung kürzlich in den […]…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 77 Leser -
  • VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen

    … Der Kläger beantragte bei der Verbandsgemeinde Bad Marienberg unter Vorlage ärztlicher Stellungnahmen eine Namensänderung. Er wolle James Bond heißen, sei aber auch aus einer Kombination dieses Namens mit seinem Vornamen einverstanden. Mehrere, ihn behandelnde Ärzte hätten die Namensänderung befürwortet. Die Verbandsgemeinde lehnte die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 75 Leser -
  • Drittwiderspruch – und die unrichtige Bezeichnung des Widerspruchsführerin

    … ist grundsätzlich auslegungsfähig. In diesem Zusammenhang ist auf das Verständnis aus der Sicht des Empfängers, also hier der Behörde, abzustellen1. Dass Widerspruch für den jeweiligen Grundstückseigentümer eingelegt werden sollte, dürfte im vorliegenden Fall eines Widerspruchs gegen eine Baugenehmigung, aber für die Antragsgegnerin außer Zweifel…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Schema: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs

    … Widerspruchsverfahren: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs A. Zulässigkeit I. Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges, § 40 I 1 VwGO analog Bestimmt sich maßgeblich danach, ob der Verwaltungsrechtsweg für die spätere Klage eröffnet wäre. II. Statthaftigkeit des Widerspruchs, § 69 I VwGO 1. Durchführung des Widerspruchsverfahrens…

    Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 35 Leser -


  • Design-Nichtigkeitsverfahren

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 57 Leser -
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