Widerspruch

  • Richter stellen Fenstersturz mit Lego-Modell nach

    … nach der angeblichen Tat sei „mehr als eigentümlich“: „Das passt aus unserer Sicht alles nicht so richtig.“ Auch die Aussage des Angeklagten sei voller Widersprüche. „Wir befinden uns also im Bereich der Spekulation, sehen uns derzeit nicht in der Lage, auf die Aussage der Frau ein Urteil gegen den Angeklagten zu stützen“. Der Prozess wird fortgesetzt. Der Beitrag Richter stellen Fenstersturz mit Lego-Modell nach erschien zuerst auf Justillon. …

  • Keine Verwechslungsgefahr bei moodmusic und Mood Media

    … Beschluss des BPatG vom 16.05.2017, Az. 29 W (pat) 8/15 Das BPatG verneinte eine mögliche Verwechslungsgefahr bei den Marken moodmusic und Mood Media GmbH. Weder der Widerspruch aus der Unionsmarke, noch der aus der geschäftlichen Bezeichnungen hatte Erfolg. Insofern war eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke und die damit…

    kanzlei.biz- 44 Leser -


  • Geburtstagsfeier oder: Sichere Kapitalanlage mit 4,12 % Verzinsung

    …, aber dazu später mehr. Auf diesem Weg meine herzlichen Glückwünsche, kleiner KFA, ich hoffe Du kannst mit ein paar Kollegen (?) ein wenig feiern. Aber langsam: Was ist eigentlich ein Kostenfestsetzungsantrag? Wenn man ein Gerichtsverfahren erfoglreich abgeschlossen hat, hat der Kläger, oder hier die Klägerin, nämlich Frau S., Anspruch auf Erstattung…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 165 Leser -
  • Widerspruch bei der Lebensversicherung – Interview mit Jochen Resch

    … Widerspruch bei der Lebensversicherung – Interview mit Jochen Resch Rechtsanwälte + Bredereck + Resch Ich habe meinen Freund und Anwaltskollegen Jochen Resch in der Vergangenheit schon zu verschiedenen anlegerschutzrechtlichen und verbraucherrechtlichen Themen interviewt. In einem weiteren Interview ging es nun um das Thema…

    Fernsehanwalt- 48 Leser -
  • Konfrontation bei der Konfrontation, oder: Widerspruch

    … die Unverwertbarkeit in der Tatsacheninstanz geltend gemacht und dort rechtzeitig (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Februar 1992 – 5 StR 190/91, BGHSt 38, 214, 225 f.) der Verwertung widersprochen worden ist. Für die Notwendigkeit eines solchen Widerspruchs könnte auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den meist sog…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 72 Leser -
  • Die Anhörung des Betriebsrates gemäß § 102 BetrVG

    …Nach § 102 I 1 BetrVG ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Diese Vorschrift verfolgt dabei die Intention, dem Betriebsrat die Möglichkeit zu geben, den Arbeitgeber von seinem Kündigungsvorhaben abzubringen bzw. auf dieses arbeitnehmerfreundlich einzuwirken. Das Anhörungsrecht des … Weiterlesen…

    LAWBOARD.NET- 78 Leser -
  • Themenreihe DSGVO: Die Einwilligung und der Widerspruch nach der DSGVO

    … Nachrichtenadressaten auszufiltern, erfasst ist. Der Widerspruch richtet sich nur gegen die Verarbetiung „für Zwecke der Direktwerbung“. Verarbeitungen, die zu anderen Zwecken erfolgen, sind nicht von einem solchen Widerspruch erfasst. Mit dem Widerspruch geht eine Löschungspflicht gegen die verantwortliche Stelle hinsichtlich der bereits verarbeiteten Daten einher. Das Thema der nächsten Woche sind die Betroffenenrechte nach der DSGVO. …

    Datenschutzticker.de- 83 Leser -
  • Mangelnder Datenschutz beim Krebsregister Niedersachsen

    … In einer aktuellen Pressemitteilung kritisiert die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Barbara Thiel, den Datenschutz im Rahmen des geplanten Klinischen Krebsregisters Niedersachsen. FEHLENDE WIDERSPRUCHSMÖGLICHKEIT „Ohne klare Widerspruchsmöglichkeit genügt das Krebsregister nicht den datenschutzrechtlichen Anforderungen“, so…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 77 Leser -
  • VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen

    … Der Kläger beantragte bei der Verbandsgemeinde Bad Marienberg unter Vorlage ärztlicher Stellungnahmen eine Namensänderung. Er wolle James Bond heißen, sei aber auch aus einer Kombination dieses Namens mit seinem Vornamen einverstanden. Mehrere, ihn behandelnde Ärzte hätten die Namensänderung befürwortet. Die Verbandsgemeinde lehnte die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 76 Leser -


  • Drittwiderspruch – und die unrichtige Bezeichnung des Widerspruchsführerin

    … ist grundsätzlich auslegungsfähig. In diesem Zusammenhang ist auf das Verständnis aus der Sicht des Empfängers, also hier der Behörde, abzustellen1. Dass Widerspruch für den jeweiligen Grundstückseigentümer eingelegt werden sollte, dürfte im vorliegenden Fall eines Widerspruchs gegen eine Baugenehmigung, aber für die Antragsgegnerin außer Zweifel…

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Schema: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs

    … Widerspruchsverfahren: Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs A. Zulässigkeit I. Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges, § 40 I 1 VwGO analog Bestimmt sich maßgeblich danach, ob der Verwaltungsrechtsweg für die spätere Klage eröffnet wäre. II. Statthaftigkeit des Widerspruchs, § 69 I VwGO 1. Durchführung des Widerspruchsverfahrens…

    Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 35 Leser -
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