Widerspruch

  • AERO geht die Luft aus

    …Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 71 Leser -
  • Beratungshilfe?

    … Natürlich übernehme ich auch Mandate auf der Basis von Beratungshilfe. Zum einen bin ich dazu rechtlich verpflichtet, zum anderen halte ich es im Sinne eines sozialen Kitts in der Gesellschaft für notwendig, sich auch für wirtschaftliche Schwächere einzusetzen. Allerdings: Entsprechende Mandantinnen und Mandanten müssen den Beratungshilfeschein…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 152 Leser -


  • Keine Verwechslungsgefahr bei moodmusic und Mood Media

    … Beschluss des BPatG vom 16.05.2017, Az. 29 W (pat) 8/15 Das BPatG verneinte eine mögliche Verwechslungsgefahr bei den Marken moodmusic und Mood Media GmbH. Weder der Widerspruch aus der Unionsmarke, noch der aus der geschäftlichen Bezeichnungen hatte Erfolg. Insofern war eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke und die damit…

    kanzlei.biz- 44 Leser -
  • Geburtstagsfeier oder: Sichere Kapitalanlage mit 4,12 % Verzinsung

    … Pflegegrad) abgelehnt. Das Widerspruchsverfahren hat die Krankenkasse, die hier als Pflegekasse hantiert, ewig lange liegen gelassen. Ich habe dann nach erster höflicher Anfrage bei der Pflegekasse eine Untätigkeitsklage für Frau S. eingereicht. Das ist ein Rechtsmittel, welches man verwenden kann, wenn eine Behörde einen Antrag oder einen Widerspruch…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 168 Leser -
  • Konfrontation bei der Konfrontation, oder: Widerspruch

    … © ernsthermann – Fotolia.com Der BGH, Beschl. v. 26.04.2017 – 1 StR 32/17 – enthält m.E. für die Praxis des Strafverteidigers eine doch recht wichtige Aussage zur sog. Widerspruchslösung, die man als Verteidiger „auf dem Schirm haben“ sollte. Ergangen ist die Entscheidung in einem Verfahren mit dem Vorwruf des schweren Raubes. Deswegen hatte…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser -
  • Die Anhörung des Betriebsrates gemäß § 102 BetrVG

    …Nach § 102 I 1 BetrVG ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Diese Vorschrift verfolgt dabei die Intention, dem Betriebsrat die Möglichkeit zu geben, den Arbeitgeber von seinem Kündigungsvorhaben abzubringen bzw. auf dieses arbeitnehmerfreundlich einzuwirken. Das Anhörungsrecht des … Weiterlesen…

    LAWBOARD.NET- 78 Leser -


  • Themenreihe DSGVO: Die Einwilligung und der Widerspruch nach der DSGVO

    … Nachrichtenadressaten auszufiltern, erfasst ist. Der Widerspruch richtet sich nur gegen die Verarbetiung „für Zwecke der Direktwerbung“. Verarbeitungen, die zu anderen Zwecken erfolgen, sind nicht von einem solchen Widerspruch erfasst. Mit dem Widerspruch geht eine Löschungspflicht gegen die verantwortliche Stelle hinsichtlich der bereits verarbeiteten Daten einher. Das Thema der nächsten Woche sind die Betroffenenrechte nach der DSGVO. …

    Datenschutzticker.de- 93 Leser -
  • Mangelnder Datenschutz beim Krebsregister Niedersachsen

    … In einer aktuellen Pressemitteilung kritisiert die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Barbara Thiel, den Datenschutz im Rahmen des geplanten Klinischen Krebsregisters Niedersachsen. FEHLENDE WIDERSPRUCHSMÖGLICHKEIT „Ohne klare Widerspruchsmöglichkeit genügt das Krebsregister nicht den datenschutzrechtlichen Anforderungen“, so…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 77 Leser -
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