Widerrufsbelehrung

  • Widerspruch bei der Lebensversicherung – Interview mit Jochen Resch

    … Widerspruch bei der Lebensversicherung – Interview mit Jochen Resch Rechtsanwälte + Bredereck + Resch Ich habe meinen Freund und Anwaltskollegen Jochen Resch in der Vergangenheit schon zu verschiedenen anlegerschutzrechtlichen und verbraucherrechtlichen Themen interviewt. In einem weiteren Interview ging es nun um das Thema…

    Fernsehanwalt- 46 Leser -


  • Anforderungen an die Rücktrittsbelehrung in Altverträgen

    …Zu den Anforderungen an eine Belehrung über das Rücktrittsrecht gemäß § 8 Abs. 5 Satz 1 VVG a.F. hat der Bundesgerichtshof bereits klargestellt, dass zwar eine drucktechnische Hervorhebung der Belehrung vom Wortlaut dieser Vorschrift nicht ausdrücklich vorausgesetzt war, aber auch... Mehr Lesen…

    VorsorgeBote- 34 Leser -
  • Alte Versicherungsverträge – und die Anforderungen an die Rücktrittsbelehrung

    … Zu den Anforderungen an eine Belehrung über das Rücktrittsrecht gemäß § 8 Abs. 5 Satz 1 VVG a.F. hat der Bundesgerichtshof bereits klargestellt, dass zwar eine drucktechnische Hervorhebung der Belehrung vom Wortlaut dieser Vorschrift nicht ausdrücklich vorausgesetzt war, aber auch eine solche Belehrung zur Erreichung ihres gesetzlichen Zweckes…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Musterverfahren Widerrufsbelehrung – BGH legt Fragen dem EuGH vor

    … Darstellungsmöglichkeit vorliegt. In diesem Fall sieht das Gesetz Erleichterungen bei den vom Händler zu erfüllenden Informationspflichten vor. Der EuGH wird sich nun u.a. mit der Frage befassen müssen, wann ein Fernkommunikationsmittel mit begrenzter Darstellungsmöglichkeit vorliegt, d.h. wann das Fernkommunikationsmittel nur begrenzten Raum oder begrenzte Zeit für die dem Verbraucher zu erteilenden Informationen bietet. Schlagworte: Darstellungsmöglichkeit, Fernkommunikationsmittel, Widerrufsbelehrung…

    Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 76 Leser -
  • Widerrufsbelehrung – und ihre nicht hervorgehobene Gestaltung

    …Eine Widerrufsinformation muss nicht grafisch hervorgehoben und nicht mit Widerrufsbelehrung überschrieben sein. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.02.20161 entschieden, dass dem Wortlaut des Artikels 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 und 2 EGBGB a.F. kein Erfordernis einer besonderen Hervorhebung entnommen werden könne und dass der ……

    Rechtslupe- 27 Leser -


  • Widerrufsbelehrung mit Ankreuzoptionen

    …Eine Widerrufsinformation unter Verwendung von Ankreuzoptionen genügt den gesetzlichen Vorgaben, da nicht vom Verwender markierte Optionen keine Zusätze zur Information darstellen, sondern schlicht nicht Vertragsbestandteil werden, und der Empfänger eines Vertragsformulars nur den ihn betreffenden Vertragstext zu lesen braucht1. Daran ändert sich…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • EuGH Identitätsangaben bei Marktplatzwerbung

    …. „Hierauf kommt es jedoch nicht an. Der Verweis auf die Beschränkung des Kommunikationsmediums dient nicht dazu, dem Unternehmer die Kosten für denjenigen Werberaum zu ersparen, den er benötigt, um die geschuldeten Informationen zu vermitteln (so auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.08.2013, Az. 6 U 57/13 – gebrauchter Ferrari, GRUR-RR 2014, 161 Tz…

    Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.de- 84 Leser -
  • Neues für die Gaswirtschaft

    … © BBH Immer wenn sich Dinge verändern, wird man daran erinnert, dass der Mensch durch und durch ein Gewohnheitstier ist. Oder wie lange haben Sie gebraucht, um mit der Zeitumstellung zurecht zu kommen? Ganz so punktuell wird die Marktraumumstellung Gas jedenfalls nicht sein: Einige Jahre wird es noch dauern, bis alle Geräte von L- auf H-Gas…

    Der Energieblog- 88 Leser -
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