Widerruf

  • Wertersatz nach Widerruf von Partnervermittlungsvertrag

    … Urteil des OLG Hamburg vom 02.03.2017, Az.: 3 U 12/14 Wer online Verträge über die Vermittlung von Partnern abschließt, steht ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Bei rechtzeitigem Widerruf hat die Partnervermittlungsbörse einen Anspruch auf Wertersatz. Bei der Berechnung dieses muss regelmäßig berücksichtig werden, dass neben der Vermittlung einer…

    kanzlei.biz- 57 Leser -
  • BGH: Darlehenswiderruf – Zulässigkeit keiner negativen Feststellungsklage

    … Abs. 1 ZPO; § 488 Abs. 1 S. 2 BGB Fall: Die Parteien streiten um die Wirksamkeit des Widerrufs dreier Darlehensverträge. Sie schlossen – der Kläger als Verbraucher – im April 2008 einen Darlehensvertrag über 190.000 € und im Juli 2008 zwei weitere Darlehensverträge über 44.000 € und 120.000 €. Der Kläger erbrachte Zins- und Tilgungsleistungen. Mit…

    examensrelevantin Zivilrecht- 78 Leser -


  • Widerruf der Approbation wegen Erkrankung

    … Eine aktuelle Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen (Beschl. v. 23.06.2017 – 13 A 2455/16) zeigt, dass der Widerruf der Approbation auch aufgrund eines bestehenden Krankheitsbildes erfolgen kann. Der Fall Es ging hier um einen Zahnarzt, dessen Approbation gemäß § 4 Abs. 2 Zahnheilkundegesetz (ZHG) widerrufen worden war. Dabei stellte man auf…

    LEX MEDICORUM- 112 Leser -
  • Parship – Der Wink mit dem Zaunpfahl: Das AG Hamburg gibt die Richtung vor!

    … in den „produktbezogenen Vertragsinhalten” und der Bestätigungsmail enthaltene, von § 357 Abs. 8 S. 1, 4 und 5 BGB abweichende und daher nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB und § 361 Abs. 2 S. 1 BGB nichtige Passus zur Berechnung des Wertersatzes anhand der realisierten Kontakte einen unzulässigen Zusatz zur Widerrufsbelehrung dar: 1. Der von der Beklagten…

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 346 Leser -
  • „Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen der Hygiene“

    … Dem Verbraucher steht bei außerhalb von Geschäftsräumen sowie bei über das Internet geschlossenen Verträgen einen Widerrufsrecht zu (§ 312g BGB). Handelt es sich um eine versiegelte Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet ist und wurde die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, schließt…

    KÜMMERLEIN 360°- 110 Leser -
  • BGH: Aufrechnung durch Klage „Zug um Zug“

    … berechtigt, seine auf Abschluss des Darlehensvertrags gerichtete Willenserklärung nach § 355 I und II BGB in der hier nach Art. 229 §§ 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, 22 Abs. 2, 32, 38 Abs. 1 S. 1 EGBGB maßgeblichen, zwischen dem 01.08.2002 und dem 10.06.2010 geltenden Fassung zu widerrufen. Fraglich ist allerdings, ob er die Widerrufsfrist eingehalten hat…

    examensrelevantin Zivilrecht- 135 Leser -
  • Widerrufsrecht für Verbraucher auf Messen?

    … Unternehmen, die schon einmal auf Verbrauchermessen ausgestellt haben, werden möglicherweise schon mit der Frage konfrontiert worden sein: Steht den Verbrauchern auf der Messe ein Widerrufsrecht zu? Falls ja, müssen sie die Verbraucher darüber informieren. The post Widerrufsrecht für Verbraucher auf Messen? appeared first on DER Blog über…

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 108 Leser -
  • Nebenklage, oder: Einmal Nebenkläger, immer Nebenkläger

    … © semnov – Fotolia.com Schon etwas älter – also aus der Abteilung: Sauber machen 🙂 – ist der OLG Celle, Beschl. v. 14.12.2016 – 2 Ws 267/16, der eine Problematik aus dem Nebenklagerecht behandelt. Und zwar: Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten mit der vor dem LG gegen ihn erhobenen Anklage als Heranwachsender einen Landfriedensbruch…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 82 Leser -


  • Widerspruch bei der Lebensversicherung – Interview mit Jochen Resch

    … Lebensversicherung. Wie können sich Versicherte, die sich unfairen Konditionen ausgesetzt sehen, abgesehen von der eher ungünstigen Kündigung von ihrer Lebensversicherung lösen? Unter welchen Voraussetzungen ist ein Widerspruch bzw. Widerruf bei der Lebensversicherung möglich? Das erklärt Rechtsanwalt Resch im folgenden Video zu Gast bei mir: Dieser Beitrag wurde…

    Fernsehanwalt- 48 Leser -
  • Autokredit widerrufen und Geld sparen

    …. Verbraucher haben so die Möglichkeit, ihren Autokreditvertrag oder Leasingvertrag gegen Rückgabe des Autos zu widerrufen und erhalten bis auf die gezahlten – meist sehr niedrigen – Zinsen ihre kompletten Kreditraten sowie ihre Anzahlung zurück. Bei Autokreditverträgen oder Leasingverträgen, die ab dem 13.06.2014 abgeschlossen worden sind, müssen Sie…

    Florian Skupin/ jurabutler.de- 113 Leser -
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