Widerruf

    • Autokredit widerrufen und Geld sparen

      Der Widerrufsjoker – nun auch bei Autokrediten Bereits in anderen Bereichen konnten Verbraucher in der Vergangenheit in den Genuss eines Widerrufsjokers kommen und so beispielsweise Tausende von Euro bei ihrem Immobiliendarlehen sparen. Diese Möglichkeit steht nun auch Verbrauchern zur Verfügung, die einen Autokredit abgeschlossen haben.

      Florian Skupin/ jurabutler.de- 109 Leser -
    • Mitarbeiterfotos zu Werbezwecken nutzen? Die wichtigsten Grundsätze.

      Klar, jedes Unternehmen möchte sich „authentisch“ in Werbematerialien darstellen. Da ist es oft schöner, Fotos der eigenen Mitarbeiter zu verwenden, als Archivfotos mit den irgendwie immer gleich aussehenden, glatten Menschen aus einer Hochglanz-Arbeitswelt. Rund um das Fotografieren von Arbeitnehmern stellen sich allerdings einige Rechtsfragen, die tatsächlich spezifisch im ...

      Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Recht- 101 Leser -


  • Rücktritt vom Versicherungsvertrag – und die gezogenen Nutzungen

    … Infolge des wirksamen Rücktritts hat die Versicherungsgesellschaft nach § 346 Abs. 1 BGB nicht nur die vom Versicherungsnehmer gezahlten Prämien zurückzugewähren, sondern auch die gezogenen Nutzungen herauszugeben. Auch nach § 346 Abs. 1 BGB sind – ebenso wie nach § 818 Abs. 1 Alt. 1 BGB – nur die Nutzungen herauszugeben, die vom Schuldner…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Widerruf Darlehen Sparda-Bank 2008

    … Widerruf Darlehen Sparda-Bank 2008 Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass eine von der Sparda-Bank im Jahr 2008 verwendete Widerrufsbelehrung nicht den gesetzlichen Anforderungen an eine wirksame Widerrufsbelehrung entsprach und deshalb der Widerruf eines Darlehensnehmers auch Jahre später noch wirksam war. Inhaltlich ging es um…

    rofast.de- 80 Leser -
  • Widerruf eines Vertrages – und die Erstattung außergerichtlicher Anwaltskosten

    … Ein Widerrufender, der sich für den Widerruf anwaltlicher Hilfe bedient, kann selbst dann Zahlung der von ihm verauslagten vorgerichtlichen Anwaltskosten nicht aus Verzug verlangen, wenn sich die Darlehensverträge aufgrund des Widerrufs in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt haben sollten. Da der vorgerichtlich mandatierte Rechtsanwalt…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • E-Mailwerbung – Umfang der Sperrpflicht im Falle des Widerrufs

    … Problem: Ein Kunde widerruft seine Einwilligung zum Erhalt weiterer Werbe-Mails von einem Unternehmen, erhält aber dennoch in Folge weitere Newsletter, die an eine andere E-Mailadresse versendet werden. Das Kammergericht Berlin hat sich in seinem Urteil vom 31.01.2017 (Az. 5 U 63/17) mit dem Umfang der Sperrpflicht im Gefolge eines Werbewiderrufs…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 33 Leser -
  • Der gerichtlich vorgeschlagene Vergleich – und die Rücknahme der Annahmeerklärung

    … Die Erklärung einer Prozesspartei, mit der ein gerichtlicher Vergleichsvorschlag angenommen wird, stellt eine wirksame Prozesshandlung dar. Sie ist als Prozesshandlung mit Eingang des Schriftsatzes bei Gericht wirksam geworden und kann als Prozesshandlung nicht widerrufen oder zurückgenommen werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Bewährungswiderruf, oder: Mündlich angehört werden muss….

    … Aussetzung einer Restfreiheitsstrafe wegen erneuter Straffälligkeit, also nach § 56f Abs. 1 Nr. 1 StGB. Insoweit besteht aber die Besonderheit, dass wegen der (angeblichen) neuen Straftaten noch keine Verurteilung und auch kein Geständnis vorliegt. Ergebnis? es bleibt nur ein Widerruf nach § 56f Abs. 1 Nr. 2 StGB. Und da fehlte die zwingende mündliche…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 86 Leser -


  • Personenbezogene Daten – Löschung nur gegen Gebühr?

    …. Widerruf der Einwilligung Eine Einwilligung ist grundsätzlich frei widerruflich. Die Betroffenen müssen beim Widerruf ihrer ursprünglich erteilten Einverständniserklärung jedoch auch die Interessen der verantwortlichen Stelle bedenken. Wird beispielsweise ein Foto eines Models mit dessen Einwilligung für einen Katalog verwendet und werden hierfür…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 77 Leser -
  • Die Top Ten für den März 2017

    … eine zivilrechtliche Klage schlüssig ist und was die Rechtsfolgen einer unschlüssigen Klage sind. Wechselseitige Verfügungen, z.B. über das Berliner Testament, spielen eine erhebliche Rolle im Erbrecht. Will sich einer der Partner davon lossagen, muss er sie widerrufen – dafür kommt es aber darauf an, ob der andere Ehegatte noch lebt oder schon…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 191 Leser -
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