Wettbewerbszentrale

  • Schönheits-OP gefällig?

    … Verlosungen im Radio sind nicht ungewöhnlich. Stofftiere, Smartphones und jetzt auch Schönheits-OPs? Der Kreativität der Radiosender ist scheinbar keine Grenze gesetzt, oder etwa doch? CHEN WS / Shutterstock.com RTL Radio Center Berlin hat im Rahmen der Aktion „Arno zahlt Deine Schönheits-OP!“ Schönheitsoperationen verlost. Dabei wurden…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 99 Leser -


  • Werbung für Girokonto irreführend?

    … geworben. Tatsächlich hat die Bank keine Kontoführungsgebühren erhoben. Im April 2016 wurde aber ein jährliches Entgelt von 10 Euro für die Ausstellung einer EC-Karte (Girocard) eingeführt. Eine entsprechende Karte benötigt der Kunde u.a. für Auszahlungen am Geldautomaten und für das Drucken von Kontoauszügen. Die Wettbewerbszentrale hielt die Werbung…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 134 Leser -
  • Keine Gebühr für Wohnungsbesichtigung

    … Im Jahr 2015 wurde das Wohnungsvermittlungsgesetz (WoVermG) neu geregelt. Eingeführt wurde u.a. das sogenannte Bestellerprinzip, wonach derjenige den Makler zu zahlen hat, der ihn beauftragt – in der Regel also der Vermieter. Doch kann ein Makler von Mietinteressenten für eine Wohnungsbesichtigung eine Gebühr verlangen? Das Landgericht Stuttgart…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Mietrecht- 57 Leser -
  • Sterne im Hotel-Wappen Hotelbewertung?

    … Ist es wettbewerbswidrig für ein Hotel mit Sternen in einem Wappen zu werben, wenn diese nichts über eine neutrale Hotelbewertung aussagen? Nicht immer meint das Landgericht Freiburg und wies die Klage der Wettbewerbszentrale auf Unterlassung ab. Brian A Jackson / Shutterstock.com Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs machte…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 64 Leser -
  • Parfümeriegutscheine als Zugabe zu Dentalprodukten?

    … Das Heilmittelwerbegesetz gibt Voraussetzungen vor, unter denen Werbung u.a. für Arzneimittel und Medizinprodukte zulässig ist. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte die Voraussetzungen in einem Fall zu prüfen, bei dem gegenüber Zahnärzten für Dentalprodukte geworben wurde – und zwar mit dem Erhalt von Parfümeriegutscheinen. Ist solch eine Werbung…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 51 Leser -
  • Annahme fremder Rabatt-Coupons erlaubt

    … Einzelhändler dürfen Rabatt-Coupons von Konkurrenten annehmen. Auch eine entsprechende Werbung ist nicht wettbewerbswidrig. Die Drogeriekette Müller obsiegt vor dem BGH. Die bundesweite Drogeriekette Müller hat damit geworben, dass Kunden in ihren Filialen 10%- Rabatt-Coupons von Konkurrenten vorlegen und einen entsprechenden Rabatt auf den…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 49 Leser -
  • Autohaus darf nicht mit Herstellerlogo werben

    … Ein Autohaus, das nicht Vertragshändler für bestimmte Automobilmarken ist, darf im Rahmen seines Geschäftsbetriebes nicht mit dem entsprechenden Herstellerlogo werben. Nach Auffassung des OLG Jena erweckt eine entsprechende Werbung – unabhängig von markenrechtlichen Fragen – den irreführenden Eindruck hinsichtlich des Bestehens der…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 131 Leser -


  • Bezeichnung „Chiemseer“ für Bier aus Rosenheim?

    … Handelt es sich bei dem Aufdruck „Chiemseer“ auf Bierflaschen um eine geografische Herkunftsangabe? Ist die Verwendung eines solchen Aufdrucks unzulässig, wenn das Bier nicht am Chiemsee, sondern an einem anderen Ort gebraut wird? Diesen Fall hatte das Oberlandesgericht München zu entscheiden. Nitr/Shutterstock.com Eine Brauereigesellschaft bot…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 65 Leser -
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