Wettbewerbszentrale

  • Schönheits-OP gefällig?

    … Verlosungen im Radio sind nicht ungewöhnlich. Stofftiere, Smartphones und jetzt auch Schönheits-OPs? Der Kreativität der Radiosender ist scheinbar keine Grenze gesetzt, oder etwa doch? CHEN WS / Shutterstock.com RTL Radio Center Berlin hat im Rahmen der Aktion „Arno zahlt Deine Schönheits-OP!“ Schönheitsoperationen verlost. Dabei wurden…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 97 Leser -


  • Werbung für Girokonto irreführend?

    … Ist ein Girokonto wirklich kostenlos, wenn die Bank für eine entsprechende EC-Karte ein jährliches Entgelt verlangt? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Düsseldorf befasst und zugunsten der Verbraucher entschieden. qvist / Shutterstock.com Die in Nordrhein-Westfalen ansässige Sparda-Bank hat bundesweit mit einem kostenlosen Girokonto…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 134 Leser -
  • Keine Gebühr für Wohnungsbesichtigung

    … Im Jahr 2015 wurde das Wohnungsvermittlungsgesetz (WoVermG) neu geregelt. Eingeführt wurde u.a. das sogenannte Bestellerprinzip, wonach derjenige den Makler zu zahlen hat, der ihn beauftragt – in der Regel also der Vermieter. Doch kann ein Makler von Mietinteressenten für eine Wohnungsbesichtigung eine Gebühr verlangen? Das Landgericht Stuttgart…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Mietrecht- 56 Leser -
  • Sterne im Hotel-Wappen Hotelbewertung?

    … Ist es wettbewerbswidrig für ein Hotel mit Sternen in einem Wappen zu werben, wenn diese nichts über eine neutrale Hotelbewertung aussagen? Nicht immer meint das Landgericht Freiburg und wies die Klage der Wettbewerbszentrale auf Unterlassung ab. Brian A Jackson / Shutterstock.com Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs machte…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 64 Leser -
  • Parfümeriegutscheine als Zugabe zu Dentalprodukten?

    … Das Heilmittelwerbegesetz gibt Voraussetzungen vor, unter denen Werbung u.a. für Arzneimittel und Medizinprodukte zulässig ist. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte die Voraussetzungen in einem Fall zu prüfen, bei dem gegenüber Zahnärzten für Dentalprodukte geworben wurde – und zwar mit dem Erhalt von Parfümeriegutscheinen. Ist solch eine…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 51 Leser -
  • Keine Vorher-/Nachher-Bilder für Schönheitsoperationen

    …. Instanz. Die Entscheidung des Gerichts Mit Urteil vom 08.06.2016 – Az. 9 U 1362/15 schloss sich das OLG Koblenz dem erstinstanzlichen Gericht an. Es entschied, dass die Werbung gegen das Heilmittelwerbegesetz verstößt und damit zugleich wettbewerbswidrig ist. Das Heilmittelwerbegesetz verbietet eine Werbung für Schönheitsoperationen mit der Wirkung…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 76 Leser -
  • Annahme fremder Rabatt-Coupons erlaubt

    … Einkauf erhalten können. 3D Text: 10 Prozent Rabatt Die Wettbewerbszentrale sah in dieser Werbung eine gezielte Behinderung der anderen Drogeriemärkte, die die Rabatt-Coupons ausgegeben haben. Nach Auffassung der Wettbewerbszentrale habe Müller in erster Linie darauf abgezielt, sich die Werbemaßnahmen der Mitbewerber zu eigen zu machen und deren Erfolg…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 49 Leser -
  • Autohaus darf nicht mit Herstellerlogo werben

    … farblich leicht abgewandelt. Darüber hinaus wurde auf einer Werbetafel mit dem Hinweis „HYUNDAI Spezialwerkstatt“ geworben. Die Wettbewerbszentrale sah in dieser Werbung eine Irreführung der Verbraucher und verlangte Unterlassung der Verwendung des Logos sowie des Schriftzugs. Das LG Mühlhausen (Urteil vom 18.06.2015 – HK O 98/14) teilte diese Auffassung…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 130 Leser -
  • Hotel.de – Ende des eigenen Sternebewertungssystems

    … Bewertungsportale im Internet erfreuen sich großer Beliebtheit, insbesondere in Bezug auf Hotels. Wer hat nicht schon mal geschaut wie gut oder schlecht das für den nächsten Urlaub in Betracht kommende Hotel abschneidet. Doch ist es Bewertungsportalen gestattet, die Bewertungen selbst vorzunehmen? Das Oberlandesgericht Nürnberg meint nein. Ivelin…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 64 Leser -


  • Bezeichnung „Chiemseer“ für Bier aus Rosenheim?

    … ihr Bier unter der Bezeichnung „Chiemseer“ an. Die Bezeichnung befand sich sowohl auf dem Brust- und Bauchetikett als auch auf dem Bierkasten. Gebraut wird das Bier aber tatsächlich in Rosenheim, das nicht am Chiemsee, sondern mehr als 16 Kilometer davon entfernt liegt. Dies beanstandete die Wettbewerbszentrale wegen Irreführung über die…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 64 Leser -
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