Wettbewerbsverbot

  • Konkurrenztätigkeit – durch eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung

    … konkurrierend im Handelszweig des Arbeitgebers am Markt, stellt dieses an sich einen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung wegen Verstoßes gegen das vertragliche Wettbewerbsverbot dar. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem…

    Rechtslupe- 41 Leser -


  • Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – und die salvatorische Klausel

    … Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das entgegen § 74 Abs. 2 HGB keine Karenzentschädigung enthält, ist kraft Gesetzes nichtig. Eine salvatorische Klausel ist nicht geeignet, diese Folge zu beseitigen oder zu heilen. Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitnehmer grundsätzlich frei, mit seinem ehemaligen Arbeitgeber…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • OLG Stuttgart zieht klare Grenzen für Wettbewerbsverbote

    … 24. April 2017 Gesellschaftsrecht / M&A OLG erklärt eine in der Praxis immer wieder vorkommende Klausel zum Wettbewerbsverbot für Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer (GmbH) für rechtswidrig. Das OLG Stuttgart (Urteil vom 15.03.2017, Az.: 14 U 3/14) hatte vor kurzem über ein Wettbewerbsverbot zu Lasten aller Gesellschafter einer…

    CMS Hasche Sigle- 74 Leser -
  • Nachvertragliches Wettbewerbsverbot, fehlende Karenzentschädigung – und die salvatorische Klausel

    …Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nichtig, wenn die Vereinbarung entgegen § 110 GewO iVm. § 74 Abs. 2 HGB keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Karenzentschädigung beinhaltet. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer können aus einer solchen Vereinbarung Rechte herleiten. Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene salvatorische Klausel führt nicht – auch nicht einseitig ……

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Neuer Vermögensberatervertrag

    … Viele warten morgen auf den Nikolaus. 30.000 Vermögensberater warten auf den neuen Vermögensberatervertrag. Dieser soll noch im Dezember erscheinen. Fallen die langen Kündigungsfristen weg (bis zu 4 Jahren)? Gibt es neue nachvertragliche Wettbewerbsverbote (nachdem die alten vom BGH für unwirksam erklärt wurden)? Werden Vertragsstrafen neu…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 55 Leser -


  • Nichts passiert? Von wegen!

    … Auch wenn hier lange nichts geschrieben wurde, ist doch viel passiert. Gerade dies ist nämlich der Grund, warum die Blogsche Schreibfeder etwas ruhte. In Kürze wird über eine Vielzahl interessanter Urteile aus dem Vertriebsrecht zu lesen sein. Die großen Vertriebe, DVAG – OVB – Swiss Life Select – MLP – Bonnfinanz u.s.w., machten in den…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 133 Leser -
  • Gibt es bald einen neuen Vermögensberatervertrag?

    … Folgt man Gerüchten, plant die DVAG im nächsten Jahr einen neuen Vermögensberatervertrag. Wir erinnern uns: Im Jahre 2007 hat die DVAG einen neuen Vermögensberatervertrag entworfen und viele Vermögensberater dazu gebracht, diesen unterschreiben. Der Vertrag von 2007 enthält einige Passagen, die inzwischen von einigen Gerichten für unwirksam…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 74 Leser -
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