Wettbewerbsverbot

    • Die Top Ten für den Oktober 2017

      https://vereinsrecht-faq.de/2017/10/koennen-mehrere-klassen-von-mitgliedern-eingefuehrt-werden/ https://jura-medial.de/2017/10/ueberhangmandate-sind-die-bundestagswahlen-ungueltig/ https://bgb-faq.de/2017/10/11/was-ist-das-recht-zur-zweiten-andienung/ https://zpo-faq.de/2017/10/was-besagt-die-theorie-des-aequipollenten-parteivorbringens/ Was ist die Kleinreparaturklausel? ...

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  • Konkurrenztätigkeit – durch eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung

    … konkurrierend im Handelszweig des Arbeitgebers am Markt, stellt dieses an sich einen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung wegen Verstoßes gegen das vertragliche Wettbewerbsverbot dar. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – und die salvatorische Klausel

    … Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das entgegen § 74 Abs. 2 HGB keine Karenzentschädigung enthält, ist kraft Gesetzes nichtig. Eine salvatorische Klausel ist nicht geeignet, diese Folge zu beseitigen oder zu heilen. Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitnehmer grundsätzlich frei, mit seinem ehemaligen Arbeitgeber…

    Rechtslupe- 87 Leser -
  • OLG Stuttgart zieht klare Grenzen für Wettbewerbsverbote

    … 24. April 2017 Gesellschaftsrecht / M&A OLG erklärt eine in der Praxis immer wieder vorkommende Klausel zum Wettbewerbsverbot für Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer (GmbH) für rechtswidrig. Das OLG Stuttgart (Urteil vom 15.03.2017, Az.: 14 U 3/14) hatte vor kurzem über ein Wettbewerbsverbot zu Lasten aller Gesellschafter einer…

    CMS Hasche Sigle- 74 Leser -
  • Fristlose Kündigung wegen Änderung des Xing-Profils unwirksam.

    … Regelung besteht im laufenden Arbeitsverhältnis ein Wettbewerbsverbot. Dies gilt sogar während des laufenden Kündigungsschutzverfahrens. Eine Konkurrenztätigkeit sieht das LAG Köln hier mit der Mitteilung über den Status der Berufstätigkeit noch nicht als erfüllt hat; danach liegt eine bloße Vorbereitungshandlung vor. Anders wäre es, wenn der Arbeitnehmer hier aktiv Kunden geworben hätte. Rechtsanwalt Andreas Martin …

    Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 78 Leser -
  • Nachvertragliches Wettbewerbsverbot, fehlende Karenzentschädigung – und die salvatorische Klausel

    …Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nichtig, wenn die Vereinbarung entgegen § 110 GewO iVm. § 74 Abs. 2 HGB keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Karenzentschädigung beinhaltet. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer können aus einer solchen Vereinbarung Rechte herleiten. Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene salvatorische Klausel führt nicht – auch nicht einseitig ……

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Neuer Vermögensberatervertrag

    … Viele warten morgen auf den Nikolaus. 30.000 Vermögensberater warten auf den neuen Vermögensberatervertrag. Dieser soll noch im Dezember erscheinen. Fallen die langen Kündigungsfristen weg (bis zu 4 Jahren)? Gibt es neue nachvertragliche Wettbewerbsverbote (nachdem die alten vom BGH für unwirksam erklärt wurden)? Werden Vertragsstrafen neu…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 55 Leser -


  • Nichts passiert? Von wegen!

    … Auch wenn hier lange nichts geschrieben wurde, ist doch viel passiert. Gerade dies ist nämlich der Grund, warum die Blogsche Schreibfeder etwas ruhte. In Kürze wird über eine Vielzahl interessanter Urteile aus dem Vertriebsrecht zu lesen sein. Die großen Vertriebe, DVAG – OVB – Swiss Life Select – MLP – Bonnfinanz u.s.w., machten in den letzten…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 134 Leser -
  • Gibt es bald einen neuen Vermögensberatervertrag?

    … Wettbewerbsverbot, verbunden mit einer Vertragsstrafe. Der Bundesgerichtshof entschied im Jahr 2015, dass diese Regelung unwirksam ist. Dies hat zur Folge, dass ein ausscheidender Vermögensberater keinem Wettbewerbsverbot unterliegt. Auch wurde die Vertragstrafenregelung (bis zu 25.000€ im Falle eines Verstoßes) von vielen Gerichten bereits zuvor für unwirksam erklärt. Vertragsstrafenregelungen anderer Vertriebe haben sich teilweise als wirksam herausgestellt. Ob auch hier Anpassungen erfolgen, kann nur gemutmaßt werden. …

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 75 Leser -
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