Wettbewerbsverbot

    • Folgen des Rücktritts von nachvertraglichem Wettbewerbsverbot

      Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag iSd. §§ 320 ff. BGB. Die Karenzentschädigung ist Gegenleistung für die Unterlassung von Konkurrenztätigkeit. Rücktrittswirkungen greifen erst für die Zukunft Erbringt eine Vertragspartei ihre Leistung nicht, kann die andere Vertragspartei vom Wettbewerbsverbot zurückt ...

      Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 59 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2017

    … https://vereinsrecht-faq.de/2017/10/koennen-mehrere-klassen-von-mitgliedern-eingefuehrt-werden/ https://jura-medial.de/2017/10/ueberhangmandate-sind-die-bundestagswahlen-ungueltig/ https://bgb-faq.de/2017/10/11/was-ist-das-recht-zur-zweiten-andienung/ https://zpo-faq.de/2017/10/was-besagt-die-theorie-des-aequipollenten-parteivorbringens…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 58 Leser -


  • Konkurrenztätigkeit – durch eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung

    …… beteiligt, ohne dass die Arbeitgeberin hiervon wusste und ohne dass sie ihre Zustimmung dazu erteilt hätte. Bereits insoweit handelte es sich um eine unerlaubte vertragliche Wettbewerbstätigkeit seinerseits. Während des rechtlichen Bestehens eines Arbeitsverhältnisses ist dem Arbeitnehmer grundsätzlich jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – und die salvatorische Klausel

    … Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das entgegen § 74 Abs. 2 HGB keine Karenzentschädigung enthält, ist kraft Gesetzes nichtig. Eine salvatorische Klausel ist nicht geeignet, diese Folge zu beseitigen oder zu heilen. Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitnehmer grundsätzlich frei, mit seinem ehemaligen Arbeitgeber…

    Rechtslupe- 88 Leser -
  • OLG Stuttgart zieht klare Grenzen für Wettbewerbsverbote

    … geschilderten Zusatzrechte – verbieten, als nicht notwendige Nebenabrede zu einem Zusammenschlussvorhaben. Damit können solche Wettbewerbsverbote einen Verstoß gegen das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen darstellen. Das OLG Stuttgart sieht es – im Ergebnis – genauso. Tags: Gesellschaftsrecht Grenzen für Wettbewerbsverbote Wettbewerbsklausel Wettbewerbsverbot …

    CMS Hasche Sigle- 77 Leser -
  • Nachvertragliches Wettbewerbsverbot, fehlende Karenzentschädigung – und die salvatorische Klausel

    …Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nichtig, wenn die Vereinbarung entgegen § 110 GewO iVm. § 74 Abs. 2 HGB keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Karenzentschädigung beinhaltet. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer können aus einer solchen Vereinbarung Rechte herleiten. Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene salvatorische Klausel führt nicht – auch nicht einseitig ……

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Neuer Vermögensberatervertrag

    … Viele warten morgen auf den Nikolaus. 30.000 Vermögensberater warten auf den neuen Vermögensberatervertrag. Dieser soll noch im Dezember erscheinen. Fallen die langen Kündigungsfristen weg (bis zu 4 Jahren)? Gibt es neue nachvertragliche Wettbewerbsverbote (nachdem die alten vom BGH für unwirksam erklärt wurden)? Werden Vertragsstrafen neu…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 60 Leser -
  • Nichts passiert? Von wegen!

    … 37.000 Vermögensberater gedruckt werden musste, sind es nach dem Handelsblatt aktuell noch 14.000 Vertriebsmitarbeiter. Dabei gibt der alte Vertrag für den Vermögensberater mittlerweile viel Rechtssicherheit. Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot wurde vom BGH für unwirksam erklärt, vorher schon die Vertragsstrafenregelung, gezahlte…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 135 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK