Wettbewerbsverband



  • Rooibostee + Gesund = unzulässiger Healthclaim?

    … Gesundheitsbezogene Werbung für Lebensmittel ist seit Inkrafttreten der sogenannten Health-Claims-Verordnung (HCVO) nur noch in engen Grenzen erlaubt. Wie leicht man diese Grenzen überschreitet zeigt der Fall eines Rooibostees, auch Rotbuschtee genannt, der als gesund beworben wurde. Ein Händler bot auf eBay einen Rooibostee/Rotbuschtee mit…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 73 Leser -
  • Die Klagebefugnis des Wettbewerbsverbandes

    … § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG regelt nicht nur die sachlichrechtliche Anspruchsberechtigung, sondern auch die prozessuale Klagebefugnis. Die Klagebefugnis des Wettbewerbsverbandes muss als Sachurteilsvoraussetzung nicht nur im Zeitpunkt der beanstandeten Wettbewerbshandlung bestanden haben, sondern auch im gerichtlichen Verfahren noch fortbestehen. Dabei…

    Rechtslupe- 166 Leser -
  • Werbung mit Testergebnis wettbewerbswidrig?

    … „sehr gut“. Als Quelle des Testergebnisses nannte der Staubsauger Verkäufer ein Internetportal, bei dem entsprechende Testergebnisse veröffentlicht werden. Ein Wettbewerbsverband forderte den Händler mit schriftlicher Abmahnung daraufhin auf, die nach Rechtsauffassung des Verbandes wettbewerbswidrige Werbung zu unterlassen. Der Wettbewerbsverband…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Abmahnung- 80 Leser -
  • Gesundheitsbezogene Werbung für Bach-Blüten?

    ….” “…können uns unterstützen, emotionalen Herausforderungen zu begegnen – einzeln verwendbar oder für eine eigene Mischung. Alkoholgehalt 27% vol.“ Ein in Berlin ansässiger Wettbewerbsverband mahnte den Apothekenbetreiber deswegen ab und verlangte Unterlassung der Heilmittelwerbung. Bach-Blütenprodukte seien als Lebensmittel zu qualifizieren, für…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 43 Leser -
  • Vorbehalte bei einer Unterwerfungserklärung

    … Ein Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG handelt nicht missbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG, wenn er trotz vergleichbaren Sachverhalts eine mit einem Vorbehalt versehene Unterwerfungserklärung, die er bei anderen Marktteilnehmern akzeptiert hat, nicht mehr für ausreichend erachtet. Wiederholungsgefahr wird bei einer unzutreffenden…

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Vorbehalte bei einer Unterwerfungserklärung

    … Ein Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG handelt nicht missbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG, wenn er trotz vergleichbaren Sachverhalts eine mit einem Vorbehalt versehene Unterwerfungserklärung, die er bei anderen Marktteilnehmern akzeptiert hat, nicht mehr für ausreichend erachtet. Wiederholungsgefahr wird bei einer unzutreffenden…

    Rechtslupe- 17 Leser -
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