Wettbewerbsrecht

  • Abmahnung IDO Interessenverband bei DaWanda

    … Mir liegt eine erneute Abmahnung des IDO Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. gegen eine Mandantin vor. Wie lautet der Vorwurf des IDO-Interessenverbands? Nachdem der IDO-Interessenverband zunächst viele eBay-Händler abgemahnt hat, geht er nun verstärkt auf DaWanda-Händler los. Meine Mandantin…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 21 Leser -
  • Haftung eines Online-Lieferdienstes für Wettbewerbsverstöße seiner Partnerrestaurants

    … Urteil des KG Berlin vom 21.06.2017, Az.: 5 U 185/16 Betreibt ein Online-Lieferdienst eine Webseite, auf der er Speisekarten von Partnerrestaurants für die Öffentlichkeit zugänglich macht, so haftet er für fehlerhafte Preisangaben und Verstöße gegen gesetzliche Kennzeichnungspflichten in den Angeboten seiner Lieferanten. Sowohl aus objektiver…

    kanzlei.biz- 41 Leser -


  • Haftungserleichterung für W-LAN Hotspots

    … Urheberrechtsverletzungen die Frage, wer für diese Verletzungen haftet. Die Ansprüche der geschädigten Rechtsinhaber zielen dabei auch Schadensersatz, Beseitigung und Unterlassung. Nach den Grundsätzen der Störerhaftung kann der Geschädigte seine Ansprüche gegenüber dem W-LAN-Betreiber geltend machen, wenn der Täter nicht ermittelt werden kann. Die Rechtsprechung…

    halle.law- 54 Leser -


  • Gesundheitsbezogene Angaben auf Mineralwasser

    … Beschluss des BGH vom 30.01.2017, Az.: I ZR 257/15 Wird Mineralwasser mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben, müssen die Vorgaben der Health Claims Verordnung eingehalten werden. Die Mineralwasser-Richtlinie begründet insoweit keine Ausnahmen. Produktunabhängige Angaben bezüglich der positiven Eigenschaften von Calcium und Magnesium dürfen…

    kanzlei.biz- 82 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK