Wettbewerbsrecht



  • BGH, I ZR 152/13 – Teststreifen zur Blutzuckerkontrolle II

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

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  • Die „versteckte“ Leistungsverfügung

    OLG Köln: Der Unterlassungstenor im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Verfahrens kann unter Umständen eine „versteckte“ Leistungsverfügung darstellen. Das OLG Köln (Urteil v. 28. April 2017 – 6 U 152/16) hat materiell-rechtlich über die Frage entschieden, ob die handelsregisterrechtlichen Publizitätspflichten gemäß §§ 325 ff.

    CMS Hasche Sigle- 68 Leser -


  • BGH, I ZR 33/16 – Anwaltsabmahnung II

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

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