Wettbewerbsrecht



  • Beachtung eines erstinstanzlich nicht berücksichtigten Irreführungsaspekts in der Berufungsinstanz

    … Beschluss des BGH vom 15.12.2016, Az.: I ZR 241/15 Stützt das erstinstanzliche Gericht seine Verurteilung zur Unterlassung auf einen von mehreren Irreführungsaspekten, die mit einem einheitlichen, auf eine konkrete Verletzungsform bezogenen Klageantrag geltend gemacht werden, so fällt auch der erstinstanzlich nicht berücksichtigte Irreführungsaspekt in der Berufungsinstanz an. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 55 Leser -
  • BGH konkretisiert Anforderungen an die wirksame Einwilligung bei E-Mail-Werbung

    Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung von März 2017 (Urteil vom 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) die Anforderungen an den wirksamen Versand von E-Mail Werbung konkretisiert. Dass der Versand von E-Mail Werbung an einen geschäftlichen Empfänger ohne dessen Einwilligung einen Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen kann, ist nichts Neues.

    Werberecht.de- 69 Leser -


  • Transparenzanforderungen bei der Einholung von Werbeeinwilligungen

    …Der BGH konkretisiert die Transparenzanforderungen BGH, Urt. v. 14.03.2017 – VI ZR 721/15 In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH einmal mehr mit den Anforderungen an die ordnungsgemäße Einholung von Einwilligungserklärungen für E-Mail Werbung und die Transparenzanforderungen auseinandergesetzt. Hintergrund dieser, und zahlreicher…

    IPYESin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 59 Leser -
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