Wettbewerbliche Eigenart



  • Original-„Goldbären“ wettbewerbsrechtlich vor Nachahmungen geschützt

    … Urteil des LG Köln vom 23.08.2016, Az.: 33 O 82/16 Haribo „Goldbären“ sind gemäß § 4 Nr. 3 b UWG wettbewerbsrechtlich vor fremden Nachahmungen geschützt. Die Fruchtgummiprodukte weisen auf Grund ihrer charakteristischen Form- und Gestaltungsmerkmale und trotz einer großen Anzahl an Alternativangeboten von Gummibärchen eine hinreichend…

    kanzlei.biz- 79 Leser -
  • Wettbewerblich eigenartige Sportschuhsohle kann nicht nachgeahmt werden

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 19.04.2016, Az.: I-20 U 143/15 Wettbewerbliche Eigenart kann grundsätzlich für ein einer Sportschuhreihe anhaftendes übereinstimmendes Merkmal, wie etwa die Schuhsohle, begründet sein. Ausgeschlossen ist die Eigenart jedoch für technisch zwingende Merkmale, so z.B. die besondere Oberflächenstruktur einer aus eTPU…

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  • Produkt-Nachahmungen der „Crocs“ können wettbewerbswidrig sein

    … Urteil des OLG Köln vom 18.12.2015, Az.: 6 U 44/15 Kommt einem Produkt wettbewerbliche Eigenart zu, so kann der Vertrieb einer Nachahmung wettbewerbswidrig sein, wenn diese geeignet ist, eine Herkunftstäuschung hervorzurufen und auf geeignete Maßnahmen zur Vermeidung der Täuschung verzichtet wird. Werden die wesentlichen Gestaltungsmittel, durch…

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  • Wettbewerbsrecht: Persönliche Haftung eines Geschäftsführers

    … persönlicher Handlung besteht Eigenhaftung Auf dieser Grundlage verurteilte das Landgericht München den Geschäftsführer einer Vermittlungsagentur u.a. für Modells und Schauspieler wegen werbender Nutzung einer Nachahmung des bekannten „Hollywood“ Schriftzugs in den Hügeln von Los Angeles persönlich zur Unterlassung. Der Schriftzug genieße wettbewerbliche…

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 61 Leser -
  • Kein Hinweis auf betriebliche Herkunft durch äußere Gestaltungsmerkmale

    … Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 109/14 1. Die Merkmale und die Gestaltung eines Produkts sind regelmäßig nicht geeignet, einen Rückschluss auf seine betriebliche Herkunft zu ermöglichen, wenn es sich bei dem angesprochenen Verkehr um den Endverbraucher handelt und identische Produkte unter verschiedenen Herstellermarken angeboten werden…

    kanzlei.biz- 35 Leser -
  • Keine Nachahmung einer Romanfigur durch ähnliches Karnevalskostüm

    … Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 149/14 a) Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier: Karnevalskostüm) gemäß § 4 Nr. 9 UWG nachgeahmt wird, sind keine geringen Anforderungen zu stellen. b) Der Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur…

    kanzlei.biz- 84 Leser -


  • Unlauterer Wettbewerb: Nachahmung von Handtaschen

    … gelagerten Fall zu den Damenhandtaschen im Bottega Veneta – Stil bereits berichtet. Ausschlaggebend für diese Entscheidung is, die wettbewerbliche Eigenart und Bekanntheit der Damenhandtasche. Im Urteil stellen die Richter fest: Der wettbewerblichen Eigenart steht nicht die „Schlichtheit“ der Taschen entgegen. Vielmehr begründe gerade die…

    DESIGNSCHUTZ news.de- 72 Leser -
  • Zum wettbewerblichen Leistungsschutz eines Schuhmodells

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 22.10.2015, Az.: 6 U 108/14 Ein spezielles Schuhmodell (hier: die Kombination von klassisch-eleganten Pumps mit Elementen der Trachtenmode) kann durch seine besondere Originalität wettbewerbliche Eigenart aufweisen, die geeignet ist, dem Verkehr als Hinweis auf die betriebliche Herkunft zu dienen. Allerdings…

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • Zur wettbewerblichen Eigenart einer Schuhsohle

    … Urteil des LG Düsseldorf vom 23.10.2015, Az.: 38 O 82/15 Die Schuhsohle eines Sportschuhs weist grundsätzlich dann keine wettbewerbliche Eigenart auf, wenn sich ihre besondere, einzigartige Struktur nicht nur auf ästhetische Gründe zurückführen lässt, sondern zudem eine technische Funktion erfüllt, indem sie Rückschlüsse auf das jeweilige…

    kanzlei.biz- 104 Leser -
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