Wettbewerb

  • Neues zur Impressumspflicht auf Youtube

    …Wohl kaum ein Themengebiet des Internets bietet so viel Nährboden für Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten wie die für Telemedien-Anbieter oftmals leidige Pflicht, ein dem § 5 TMG genügendes Impressum auf der eigenen Website auszuweisen. Dabei ist das Erfüllen der Voraussetzungen bei Kenntnis der Rechtslage durchaus möglich. Wir verweisen an dieser…

    GamesLaw- 71 Leser -


  • Vergleichende Werbung: höher, schneller, weiter?

    … rechtlicher Sicht ist die vergleichende Werbung möglich, aber auch mit Anforderungen verbunden. Grundlegende Ziele der vergleichenden Werbung Die vergleichende Werbung wird von der EU-Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung (RL 2006/114/EG), auf der die deutschen Gesetzesregelungen basieren, sowohl aus wettbewerbs- als auch aus…

    SWD Rechtsanwälte » Blog- 44 Leser -
  • Telefonmarketing B2C: Neuer Gesetzesentwurf des Bundesrats

    … Werbezwecken wettbewerbsrechtlich zulässig? Die Vorschrift des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) normiert, dass die telefonische Werbung gegenüber einem Verbraucher, der hierzu vorher nicht eingewilligt hat, eine unzumutbare Belästigung und somit einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Dem Schutz der Privatsphäre des Angerufenen…

    SWD Rechtsanwälte » Blog- 45 Leser -
  • Bundesrat: Kein neuer Regulierungsbedarf für Social Media

    … Am 10. Mai 2017 veröffentlichte der Bundesrat (BR) seine erneute Standortbestimmung zur rechtlichen Basis für Social Media. Darin kommt er zum Schluss, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Bedarf für neue Regulierungsmassnahmen in Bezug auf Social Media bestehe. Der BR ist ferner der Auffassung, dass Regulierungsvorhaben wie die laufende…

    Lawblogswitzerland.ch- 39 Leser -
  • Vergleichende Werbung erlaub? Höher, schneller weiter

    … rechtlicher Sicht ist die vergleichende Werbung möglich, aber auch mit Anforderungen verbunden. Grundlegende Ziele der vergleichenden Werbung Die vergleichende Werbung wird von der EU-Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung (RL 2006/114/EG), auf der die deutschen Gesetzesregelungen basieren, sowohl aus wettbewerbs- als auch aus…

    SWD Rechtsanwälte » Blog- 76 Leser -


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