Wertschätzung



  • Serie zum Markenrecht – Folge 4: Markenschutz

    … regelt den markenrechtlichen Schutz für die Benutzung eines Zeichens im rechtsgeschäftlichen Verkehr, welches identisch mit der Marke ist und für dieselben Waren und Dienstleistungen verwendet wird. Es wird eine Zeichenidentität als auch eine Identität der Waren und Dienstleistungen zwingend vorausgesetzt. Ein Verstoß gegen § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG…

    Carl Christian Müller/ S.O.S. Abmahnung in Abmahnung- 53 Leser -
  • Zur wettbewerblichen Eigenart einer Schuhsohle

    … Urteil des LG Düsseldorf vom 23.10.2015, Az.: 38 O 82/15 Die Schuhsohle eines Sportschuhs weist grundsätzlich dann keine wettbewerbliche Eigenart auf, wenn sich ihre besondere, einzigartige Struktur nicht nur auf ästhetische Gründe zurückführen lässt, sondern zudem eine technische Funktion erfüllt, indem sie Rückschlüsse auf das jeweilige…

    kanzlei.biz- 104 Leser -
  • MAXI-Schutz für MINI-Marke

    … Bekannte Marken genießen einen weiteren Schutz als Marken, die die Bekannheitsschwelle nicht erreichen. Insbesondere sind diese vor einer unlauteren Rufausbeutung geschützt. Auch dieser Schutz ist nicht unbeschränkt, erstreckt sich aber auf Waren und Dienstleistungen, die den von der Marke beanspruchten nicht ähnlich sind, wenn der Verkehr…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 84 Leser -


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