Wertschätzung



  • Serie zum Markenrecht – Folge 4: Markenschutz

    … Bildnachweis: © fotodo – fotolia.com 4. Was schützt das Markenrecht? Das Markenrecht schützt Marken und Kennzeichen, welche von Personen zur Kenntlichmachung ihrer Waren, Dienstleistungen oder ihres Unternehmens verwendet werden, vor der Benutzung durch Dritte. Erst dadurch sind Unternehmen in der Lage die Kundschaft durch die Qualität ihrer…

    Carl Christian Müller/ S.O.S. Abmahnung in Abmahnung- 53 Leser -
  • Zur wettbewerblichen Eigenart einer Schuhsohle

    … Urteil des LG Düsseldorf vom 23.10.2015, Az.: 38 O 82/15 Die Schuhsohle eines Sportschuhs weist grundsätzlich dann keine wettbewerbliche Eigenart auf, wenn sich ihre besondere, einzigartige Struktur nicht nur auf ästhetische Gründe zurückführen lässt, sondern zudem eine technische Funktion erfüllt, indem sie Rückschlüsse auf das jeweilige…

    kanzlei.biz- 100 Leser -
  • MAXI-Schutz für MINI-Marke

    … verurteilt, das Zeichen “MINI” für Waren und Dienstleistungen zu benutzen, auch wenn diese denen unähnlich sind, für die die Marke eingetragen ist. Nach Auffassung des Gerichts nutzt der Anbieter der On-Demand-Waren die Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke “MINI” ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise aus, weshalb eine…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 84 Leser -


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