Werkvertrag

    • Vertrag über individuellen Personenaufzug kann widerrufen werden

      Urteil des OLG Stuttgart vom 19.09.2017, Az.: 6 U 76/16 Einem Verbraucher steht bei Lieferung individuell herzustellender Waren in der Regel kein Widerrufsrecht zu. Ob der Unternehmer mit der Anfertigung bereits begonnen hat, ist hierfür irrelevant. Schuldet der Unternehmer allerdings die Errichtung eines Senkrechtlifts für die Außenfassade eines W ...

      kanzlei.biz- 62 Leser -
    • Werkvertrag, Dienstvertrag – oder (verdeckte) Arbeitnehmerüberlassung?

      Für die Abgrenzung, ob ein Dienst- oder Werkvertrag oder eine Arbeitnehmerüberlassung vorliegt, ist auch auf die Unternehmensstruktur des Dienstleistungserbringers bzw. Werkunternehmers abzustellen. Dieser muss über die betrieblichen und organisatorischen Voraussetzungen verfügen, eine vertraglich vereinbarte Dienst- oder Werkleistung zu erbringen und den hierfür eingesetzten ...

      Rechtslupe- 33 Leser -


  • Die Mängeleinrede im Werkvertragsrecht

    … völlig andere Begründung stützen. Im Ergebnis ist klar, dass der Besteller die Zahlung (jedenfalls zum Teil) verweigern können muss. Man wird hier richtigerweise zwischen der Abnahme und dem Zeitraum davor unterscheiden müssen. Vor der Abnahme könnte dem Besteller die Einrede des nicht erfüllten Vertrags gem. § 320 BGB zustehen. Der Werkvertrag…

    Zivilrecht-Verstehen- 105 Leser -
  • Dauerbrenner Schwarzarbeit

    … Nicht nur in Prüfungsarbeiten an der Universität, sondern auch im richtigen Leben der Gerichte gibt es einen Dauerbrenner, der einfach nicht verschwindet. Es handelt sich um die Schwarzarbeit eines Unternehmers. Dazu hatte der Bundesgerichtshof vor nicht allzu langer Zeit noch entschieden, dass der Nichtigkeit des Werkvertrags der Einwand von…

    Zivilrecht-Verstehen- 76 Leser -
  • Schwarzgeldabrede – und der Werklohnanspruch

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes1 schließt ein Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsgesetz) wegen § 134 BGB nicht nur vertragliche Ansprüche aus, sondern auch Ansprüche aus Wertersatz oder Geschäftsführung ohne Auftrag. Für die Annahme eines Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG könnten…

    Handwerkslupe- 41 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Werklohn – und die Schwarzgeldabrede

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes1 schließt ein Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsgesetz) wegen § 134 BGB nicht nur vertragliche Ansprüche aus, sondern auch Ansprüche aus Wertersatz oder Geschäftsführung ohne Auftrag. Für die Annahme eines Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG könnten hier…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Bauen im Bestand – Werkmängel und die Regeln der Technik

    …Die Beachtung der Regeln der Technik ist Teil dessen, was üblich ist und der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann. DIN-Normen und ähnliche technische Regelungswerke mit Empfehlungscharakter geben einen Anhaltspunkt für die Einzelheiten des einzuhaltenden Standards1. Auch bei Erreichung der Funktionalität eines Werkes führt die…

    Handwerkslupe- 24 Leser -
  • Bauen im Bestand – und die Regeln der Technik

    …Die Beachtung der Regeln der Technik ist Teil dessen, was üblich ist und der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann. DIN-Normen und ähnliche technische Regelungswerke mit Empfehlungscharakter geben einen Anhaltspunkt für die Einzelheiten des einzuhaltenden Standards1. Auch bei Erreichung der Funktionalität eines Werkes führt die…

    Rechtslupe- 36 Leser -


  • Status Scheinselbstständigkeit? Wirklich?

    …Scheinselbstständig? Für bestimmte Aufgaben greifen Unternehmen gern auf externe Honorarkräfte, Freie Mitarbeiter oder selbstständige Dienstleister zurück. Mit denen wird dann entweder ein Dienstvertrag oder ein Werkvertrag geschlossen. Doch in beiden Fällen besteht die die Gefahr, dass es zu einem Rechtsstreit um den Status des Betreffenden kommt…

    Dr. Peter Meides/ MEIDES Rechtsanwaltsgesellschaft- 226 Leser -
  • Kündigung eines Bauvertrages aus wichtigem Grund – und der Vergütungsanspruch

    …Der Vergütungsanspruch aus § 649 S. 2 BGB besteht nicht, wenn der Werkvertrag aus wichtigem Grund gekündigt wurde. Eine Kündigung aus wichtigem Grund führt vielmehr zur sofortigen Vertragsbeendigung, ohne dass dem Werkunternehmer ein Anspruch hinsichtlich der von ihm noch nicht erbrachten Leistung zusteht1. Für ein außerordentliches Kündigungsrecht des Bestellers aus ……

    Handwerkslupe- 33 Leser -
  • Abrechnung nach Einheitspreisen – und die Beweislast

    …Für den Umfang der erbrachten Leistungen ist grundsätzlich der Unternehmer darlegungs- und beweisbelastet1. Bei der Abrechnung nach Einheitspreisen hat der Unternehmer nicht nur die Vereinbarung eines bestimmten Einheitspreises darzulegen und zu beweisen, sondern auch substantiiert vorzutragen, welche Bauleistung von ihm tatsächlich erbracht worden…

    Handwerkslupe- 27 Leser -
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