Werkvertrag

  • Die Mängeleinrede im Werkvertragsrecht

    … ist ein gegenseitiger Vertrag, bei dem sich die Hauptleistungspflichten der mangelfreien Erstellung und der Zahlung des Werklohns in einem synallagmatischen Verhältnis gegenüberstehen. Also kommt man schnell zu dem Ergebnis, dass dem Besteller nun eine Einrede wegen eines Mangels zusteht und er zunächst nicht zahlen muss. Allerdings würde man mit…

    Zivilrecht-Verstehen- 89 Leser -


  • Dauerbrenner Schwarzarbeit

    … Nicht nur in Prüfungsarbeiten an der Universität, sondern auch im richtigen Leben der Gerichte gibt es einen Dauerbrenner, der einfach nicht verschwindet. Es handelt sich um die Schwarzarbeit eines Unternehmers. Dazu hatte der Bundesgerichtshof vor nicht allzu langer Zeit noch entschieden, dass der Nichtigkeit des Werkvertrags der Einwand von…

    Zivilrecht-Verstehen- 72 Leser -
  • Schwarzgeldabrede – und der Werklohnanspruch

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes1 schließt ein Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsgesetz) wegen § 134 BGB nicht nur vertragliche Ansprüche aus, sondern auch Ansprüche aus Wertersatz oder Geschäftsführung ohne Auftrag. Für die Annahme eines Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG könnten…

    Handwerkslupe- 35 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Werklohn – und die Schwarzgeldabrede

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes1 schließt ein Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsgesetz) wegen § 134 BGB nicht nur vertragliche Ansprüche aus, sondern auch Ansprüche aus Wertersatz oder Geschäftsführung ohne Auftrag. Für die Annahme eines Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG könnten hier…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Bauen im Bestand – Werkmängel und die Regeln der Technik

    …Die Beachtung der Regeln der Technik ist Teil dessen, was üblich ist und der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann. DIN-Normen und ähnliche technische Regelungswerke mit Empfehlungscharakter geben einen Anhaltspunkt für die Einzelheiten des einzuhaltenden Standards1. Auch bei Erreichung der Funktionalität eines Werkes führt die…

    Handwerkslupe- 24 Leser -
  • Bauen im Bestand – und die Regeln der Technik

    …Die Beachtung der Regeln der Technik ist Teil dessen, was üblich ist und der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann. DIN-Normen und ähnliche technische Regelungswerke mit Empfehlungscharakter geben einen Anhaltspunkt für die Einzelheiten des einzuhaltenden Standards1. Auch bei Erreichung der Funktionalität eines Werkes führt die Missachtung der anerkannten ……

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Status Scheinselbstständigkeit? Wirklich?

    …Scheinselbstständig? Für bestimmte Aufgaben greifen Unternehmen gern auf externe Honorarkräfte, Freie Mitarbeiter oder selbstständige Dienstleister zurück. Mit denen wird dann entweder ein Dienstvertrag oder ein Werkvertrag geschlossen. Doch in beiden Fällen besteht die die Gefahr, dass es zu einem Rechtsstreit um den Status des Betreffenden kommt…

    Dr. Peter Meides/ MEIDES Rechtsanwaltsgesellschaft- 217 Leser -
  • Kündigung eines Bauvertrages aus wichtigem Grund – und der Vergütungsanspruch

    …Der Vergütungsanspruch aus § 649 S. 2 BGB besteht nicht, wenn der Werkvertrag aus wichtigem Grund gekündigt wurde. Eine Kündigung aus wichtigem Grund führt vielmehr zur sofortigen Vertragsbeendigung, ohne dass dem Werkunternehmer ein Anspruch hinsichtlich der von ihm noch nicht erbrachten Leistung zusteht1. Für ein außerordentliches Kündigungsrecht des Bestellers aus ……

    Handwerkslupe- 31 Leser -


  • Abrechnung nach Einheitspreisen – und die Beweislast

    …Für den Umfang der erbrachten Leistungen ist grundsätzlich der Unternehmer darlegungs- und beweisbelastet1. Bei der Abrechnung nach Einheitspreisen hat der Unternehmer nicht nur die Vereinbarung eines bestimmten Einheitspreises darzulegen und zu beweisen, sondern auch substantiiert vorzutragen, welche Bauleistung von ihm tatsächlich erbracht worden…

    Handwerkslupe- 26 Leser -
  • Werklohnanspruch – und die Kündigung aus wichtigem Grund

    …Der Vergütungsanspruch aus § 649 S. 2 BGB besteht nicht, wenn der Werkvertrag aus wichtigem Grund gekündigt wurde. Eine Kündigung aus wichtigem Grund führt vielmehr zur sofortigen Vertragsbeendigung, ohne dass dem Werkunternehmer ein Anspruch hinsichtlich der von ihm noch nicht erbrachten Leistung zusteht1. Für ein außerordentliches Kündigungsrecht des Bestellers aus ……

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Leistungsänderung – und der Werklohnanspruch

    …Die Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung erfolgt auf der von den Parteien vorausgesetzten Grundlage einer vorkalkulatorischen Preisfortschreibung in der Weise, dass – soweit wie möglich – an die Kostenelemente der Auftragskalkulation angeknüpft wird1. Die Darlegungs- und Beweislast trägt dabei derjenige, der die Änderung für sich…

    Handwerkslupe- 37 Leser -
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