Werkvertrag

    • Werklohn – und die Schwarzgeldabrede

      Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes1 schließt ein Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsgesetz) wegen § 134 BGB nicht nur vertragliche Ansprüche aus, sondern auch Ansprüche aus Wertersatz oder Geschäftsführung ohne Auftrag. Für die Annahme eines Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr.

      Rechtslupe- 40 Leser -
  • Bauen im Bestand – Werkmängel und die Regeln der Technik

    …Die Beachtung der Regeln der Technik ist Teil dessen, was üblich ist und der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann. DIN-Normen und ähnliche technische Regelungswerke mit Empfehlungscharakter geben einen Anhaltspunkt für die Einzelheiten des einzuhaltenden Standards1. Auch bei Erreichung der Funktionalität eines Werkes führt die…

    Handwerkslupe- 24 Leser -


  • Bauen im Bestand – und die Regeln der Technik

    …Die Beachtung der Regeln der Technik ist Teil dessen, was üblich ist und der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann. DIN-Normen und ähnliche technische Regelungswerke mit Empfehlungscharakter geben einen Anhaltspunkt für die Einzelheiten des einzuhaltenden Standards1. Auch bei Erreichung der Funktionalität eines Werkes führt die…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Status Scheinselbstständigkeit? Wirklich?

    … selbst das meinen. Scheinselbständigkeit muss immer mit Blick auf den Einzelfall entschieden werden. Und das kann dem Auftraggeber auch nützen: Es kann sehr wohl keine Scheinselbstständigkeit vorliegen, obwohl es nur einen Auftraggeber gibt, der Dienstleister die Arbeitsmittel des Unternehmens nutzt oder eine Kantinenkarte des Auftraggebers hat…

    Dr. Peter Meides/ MEIDES Rechtsanwaltsgesellschaft- 207 Leser -
  • Kündigung eines Bauvertrages aus wichtigem Grund – und der Vergütungsanspruch

    …Der Vergütungsanspruch aus § 649 S. 2 BGB besteht nicht, wenn der Werkvertrag aus wichtigem Grund gekündigt wurde. Eine Kündigung aus wichtigem Grund führt vielmehr zur sofortigen Vertragsbeendigung, ohne dass dem Werkunternehmer ein Anspruch hinsichtlich der von ihm noch nicht erbrachten Leistung zusteht1. Für ein außerordentliches Kündigungsrecht des Bestellers aus ……

    Handwerkslupe- 29 Leser -
  • Abrechnung nach Einheitspreisen – und die Beweislast

    …Für den Umfang der erbrachten Leistungen ist grundsätzlich der Unternehmer darlegungs- und beweisbelastet1. Bei der Abrechnung nach Einheitspreisen hat der Unternehmer nicht nur die Vereinbarung eines bestimmten Einheitspreises darzulegen und zu beweisen, sondern auch substantiiert vorzutragen, welche Bauleistung von ihm tatsächlich erbracht worden…

    Handwerkslupe- 25 Leser -
  • Werklohnanspruch – und die Kündigung aus wichtigem Grund

    …Der Vergütungsanspruch aus § 649 S. 2 BGB besteht nicht, wenn der Werkvertrag aus wichtigem Grund gekündigt wurde. Eine Kündigung aus wichtigem Grund führt vielmehr zur sofortigen Vertragsbeendigung, ohne dass dem Werkunternehmer ein Anspruch hinsichtlich der von ihm noch nicht erbrachten Leistung zusteht1. Für ein außerordentliches Kündigungsrecht des Bestellers aus ……

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Leistungsänderung – und der Werklohnanspruch

    …Die Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung erfolgt auf der von den Parteien vorausgesetzten Grundlage einer vorkalkulatorischen Preisfortschreibung in der Weise, dass – soweit wie möglich – an die Kostenelemente der Auftragskalkulation angeknüpft wird1. Die Darlegungs- und Beweislast trägt dabei derjenige, der die Änderung für sich…

    Handwerkslupe- 31 Leser -
  • Abrechnung nach Einheitspreisen – und die Darlegungs- und Beweislast

    …Für den Umfang der erbrachten Leistungen ist grundsätzlich der Unternehmer darlegungs- und beweisbelastet1. Bei der Abrechnung nach Einheitspreisen hat der Unternehmer nicht nur die Vereinbarung eines bestimmten Einheitspreises darzulegen und zu beweisen, sondern auch substantiiert vorzutragen, welche Bauleistung von ihm tatsächlich erbracht worden…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Vergütung für eine geänderte Leistung

    …Die Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung erfolgt auf der von den Parteien vorausgesetzten Grundlage einer vorkalkulatorischen Preisfortschreibung in der Weise, dass – soweit wie möglich – an die Kostenelemente der Auftragskalkulation angeknüpft wird1. Die Darlegungs- und Beweislast trägt dabei derjenige, der die Änderung für sich…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Der nach Zeitaufwand zu bemessende Vergütungsanspruch – und sein schlüssiger Vortrag

    …Für den schlüssigen Vortrag einer nach Zeitaufwand bemessenen Vergütungsanspruchs ist nicht erforderlich, dass die Klägerin angibt, welche Arbeiten sie zu welchem Zeitpunkt mit welchem Stundenaufwand erbracht haben will. Zur schlüssigen Begründung eines nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs bedarf es grundsätzlich nur der Darlegung…

    Rechtslupe- 37 Leser -


  • Abnahme (I) – Geltung im Kauf- und Werkvertrag

    …, stellen Themen dar, die in den drauffolgenden Artikeln ins Zentrum gerückt werden. In einem ersten Schritt soll es einleitend um eine erste Einordnung der Begrifflichkeit gehen und darüber hinaus die Geltung fokussiert werden, die die Abnahme im Kauf- und Werkvertrag aufweist. Grundlegend lässt sich zu Beginn festhalten, dass das Erfordernis der…

    Bauvertrag, Claiming & Verhandlungsführung- 66 Leser -
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