Werktitelschutz



  • Kein Werktitelschutz für die Smartphone-App „wetter.de“

    … Urteil des BGH vom 28.01.2016, Az.: I ZR 202/14 a) Titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG können auch Apps für Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein. b) Der Bezeichnung "wetter.de" kommt keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft für eine App…

    kanzlei.biz- 71 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • BGH bejaht im Grundsatz Werktitelschutz für Internet-Domains und Apps

    … ihrer Domain auch im Bereich der Apps gefunden zu werden. Aufgrund der Vielzahl der mittlerweile existierenden Apps kann es passieren, dass der eigene Name bereits als App-Name existiert. Der Bundesgerichtshof hatte in einem solchen Fall über den Schutz und die Reichweite von Domainnamen und den Namen von Apps zu entscheiden. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 51 Leser -
  • Ich bin dann mal weg

    … “Ich bin dann mal weg” war und ist eines der erfolgreichsten Bücher der vergangenen Jahre. Hape Kerkeling berichtet darin von seinen Erfahrungen auf dem Jakobsweg. Bei dem Titel handelt es sich um eine allgemeingebräuchliche Redewendung, die vielfach verwendet wird – so auch von einem Reiseportal im Internet. Darüber, ob sich dies mit den…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 170 Leser -
  • Werktitelschutz für “wetter.de”

    … Die Bezeichnung einer App ist zwar grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG zugänglich, die konkret gewählte Bezeichnung “wetter.de” ist aber nicht kennzeichnungskräftig. Die grundsätzliche Schutzfähigkeit als Werktitel begründet sich aus Parallelen zu einer Software und einer Homepage, Werken also, denen in der…

    Rechtslupe- 17 Leser -


  • Titelschutz für beschreibende App-Bezeichnungen?

    … Printpublikationen – aufgrund der Einzigartigkeit von Domains stets klar, um welches Angebot es sich handelt. Dieses Argument lässt sich zwar für Apps nicht fruchtbar machen. Was aber – außer der Marktenge – unterscheidet Apps wiederum von Printwerken? Wer regelmäßig in den verschiedenen Appstores stöbert, hat sich längst an die Verwendung…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser -
  • Rechtsinhaber der Bezeichnung “Rock am Ring”

    … Die Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG darf die Bezeichnung “Rock am Ring” verwenden. So hat das Oberlandesgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall über den Antrag der Nürburgring GmbH in Eigenverwaltung (i.E.) auf Erlass einer einstweiligen Verfügung entschieden und den Antrag unter Abänderung der erstinstanzlichen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser -
  • “Rock am Ring” und die Titelrechte

    … Zwar ist die Wortmarke “Rock am Ring” seit dem Jahr 1993 für die Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co KG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und damit markenrechtlich geschützt. Aber bei der Bezeichnung “Rock am Ring” handelt es sich außerdem um einen schutzfähigen Werktitel, d. h. um eine gleich einer Marke…

    Rechtslupe- 26 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK