Werberecht

  • Markenname in Subdomain nur unter bestimmten Voraussetzungen

    … Kommentar zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 02.02.2017, Az.: 6 U 209/16 Bei der Suchmaschinenoptimierung führen verschiedene Wege nach Rom - die Hauptstraße hingegen sollte jedoch üblicherweise in einer optimalen Domainadresse münden. Doch wie sollte die korrekte Domain lauten? Natürlich ziehen an dieser Stelle bekannte Namen oder auch…

    kanzlei.biz- 57 Leser -


  • Gratis-Inspektion bei Hörgeräten ist nicht unlauter

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 03.08.2017, Az.: 6 U 35/17 Eine von einem „Hörzentrum“ angebotene Gratis-Inspektion von Hörgeräten ist nicht unlauter. Der durchschnittliche Verbraucher fühlt sich allein deshalb nicht dazu verpflichtet, weitere kostenpflichtige Leistungen des Anbieters in Anspruch zu nehmen; es folgt daraus mit anderen Worten…

    kanzlei.biz- 53 Leser -
  • Irreführende Werbung für homöopathische Kopfschmerzmittel

    … Urteil des OLG München vom 04.05.2017 (Az.: 29 U 335/17) Ein homöopathisches Kopfschmerzmittel darf nicht mit den Worten „Wirkungsvolle Schmerzbekämpfung“ oder „Effektiv gegen Kopfschmerzen“ beworben werden. Dies erweckt bei einem durchschnittlichen Endverbraucher den Eindruck, das Medikament sei gegen sämtliche der über 350 Arten von…

    kanzlei.biz- 42 Leser -
  • Bewerbung eines indizierten Videospiels ist wettbewerbswidrig

    …Indizierte Spiele finden sich im online-Markt zu hauf Es gibt kaum eine Plattform, auf der man nicht rechtswidrige Angebote findet. Auch kontrollierte Marktplätze wie jene von Amazon oder eBay bieten hierbei genug Treffer und auch stets lieferbereite Verkäufer. Den Verkäufern – oftmals situiert im Ausland – mag hierbei die Rechtslage völlig unklar…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 69 Leser -
  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    … Westerwald. Bei dem Werbeslogan handele es sich jedenfalls um unzulässige vergleichende und unlautere Werbung. Nachdem das Landgericht Arnsberg (Az. I-8 O 32/17) zunächst eine einstweilige Untersagungsverfügung gegen den Slogan und zugunsten des Brennholzhandels aus dem Sauerland erlassen hatte, kam dieses Hölzerne Werbeverbot nach…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 171 Leser -
  • Haftung eines Online-Lieferdienstes für Wettbewerbsverstöße seiner Partnerrestaurants

    … Urteil des KG Berlin vom 21.06.2017, Az.: 5 U 185/16 Betreibt ein Online-Lieferdienst eine Webseite, auf der er Speisekarten von Partnerrestaurants für die Öffentlichkeit zugänglich macht, so haftet er für fehlerhafte Preisangaben und Verstöße gegen gesetzliche Kennzeichnungspflichten in den Angeboten seiner Lieferanten. Sowohl aus objektiver…

    kanzlei.biz- 80 Leser -
  • Gesundheitsbezogene Angaben auf Mineralwasser

    … Beschluss des BGH vom 30.01.2017, Az.: I ZR 257/15 Wird Mineralwasser mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben, müssen die Vorgaben der Health Claims Verordnung eingehalten werden. Die Mineralwasser-Richtlinie begründet insoweit keine Ausnahmen. Produktunabhängige Angaben bezüglich der positiven Eigenschaften von Calcium und Magnesium dürfen beim…

    kanzlei.biz- 89 Leser -
  • Zur Platzierungen der Energieeffizienzklasse-Angaben in einem Online-Shop

    … Urteil des BGH vom 06.04.2017, Az.: I ZR 159/16 Die Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Modells eines Luftkonditionierers muss nicht auf derselben Internetseite wie die preisbezogene Werbung angeben werden, sondern kann auch auf einer Internetseite angeführt sein, die sich nach Anklicken eines Links öffnet, der in der…

    kanzlei.biz- 69 Leser -
  • Pflichtangaben bei der Facebook-Werbung für PKWs im gewerblichen Bereich

    … Urteil des OLG Celle vom 01.06.2017, Az.: 13 U 15/17 Die Veröffentlichung eines Kundenfotos durch ein Autohaus auf der Facebook-Unternehmensseite, auf welchem der Kunde mit seinem neuen Auto unter Angabe des konkreten Fahrzeugmodells abgebildet ist, stellt Werbung dar. Bei der Werbung für PKWs im gewerblichen Bereich sind dabei vorgeschriebene…

    kanzlei.biz- 69 Leser -
  • Gewährleistungs- und Haftungsrisiken bei E-Sport-Veranstaltungen

    …Haftungsrisiken bei der Veranstaltung von eSport-Events Längst ist der E-Sport auch in Deutschland angekommen und erfreut sich gleichermaßen der Beliebtheit bei Hobbygamern wie Profis. Die Entwicklung weg vom Hinterzimmer-Geheimtipp hin zu millionenschweren Veranstaltungen großer, international tätiger Firmen wie der Turtle Entertainment GmbH, die…

    GamesLaw- 41 Leser -


  • Wann wird ein Jugendschutzbeauftragter benötigt?

    …Der Jugendschutz – das unbekannte Rechtsgebiet. Die leichte Zugänglichkeit der weltweit im Internet bereit gehaltenen Inhalte, lässt die Nutzer häufig vergessen, dass Gesetze auch dort gelten, wo man sich nur gedanklich aufhält – im Internet. Die mitunter häufigsten Straftaten, die noch nicht einmal Unrechtbewusstsein bei den Delinquenten hervorrufen, finden sich im Bereich des Internets im...…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 84 Leser -
  • Gamescom Kongress 2017 – Video Games Bar Association Summit

    …Etwa 60.000 Gamer stürmten am 23.08.2017 die Tore der Gamescom, um die neuesten PC- und Videospiele-Titel des Jahres anzuspielen und Merchandise-Artikel abzugreifen. Etwas seriöser ging es da auf dem an die Gamescom angeschlossenen europäischen Gipfel der Video Games Bar Association (VGBA) zu. Der VGBA-Summit ist eine mittlerweile regelmäßig…

    GamesLaw- 72 Leser -
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