Welkenbach

  • Marke des Monats: 2015

    … Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz TCI Rechtsanwälte Mainz Isaac-Fulda-Allee 5 55124 Mainz T: +49 6131 30290460 F: +49 6131 30290466 cwelkenbach@tcilaw.de http://www.tcilaw.de www.it-rechts-praxis.de https://twitter.com/ITRechtler …

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 39 Leser -
  • Eine Marke muss auch benutzt werden!

    …Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach dem Zeitpunkt der Eintragung rechtserhaltend benutzt werden, da sie anderenfalls auf Antrag eines Dritten wegen Verfalls gelöscht werden kann. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 MarkenG erfordert eine ernsthafte Benutzung des weitgehend identischen [...]…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 62 Leser -


  • Kein Markenschutz für das ! (Ausrufezeichen)

    … unnötige Kosten vermieden werden. Sollten Sie Fragen zu dieser Entscheidung haben oder an einer markenrechtlichen Beratung interessiert sein, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net jederzeit gerne zur Verfügung Christian Welkenbach Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) ————————————————————————— Res Media…

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  • BPatG veröffentlicht Jahresbericht 2008

    … Das Bundespatentgericht (BPatG) hat seinen Jahresbericht 2008 veröffentlicht, der unter auf der Website des BPatG abgerufen werden kann. Neben aufschlussreichen Statistiken enthält der 190-seitige Bericht insbesondere eine Übersicht über die Rechtsprechung des Bundespatentgerichts in Markensachen. Hier lässt das BPatG die wichtigsten…

    Das Blog für Markenrecht- 17 Leser -
  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Lieferant auf diese Weise über das künftige Vorgehen des Händlers verständigen. Diese Grenze wurde im vorliegenden Fall überschritten. Microsoft hat die Geldbuße akzeptiert. Quelle: PM des BKartA v. 8.4.2009 Sollten Sie zu diesem Thema noch Fragen haben, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht welkenbach@res-media.net …

    Das Blog für IT-Rechtin Wettbewerbsrecht- 11 Leser -
  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Lieferant auf diese Weise über das künftige Vorgehen des Händlers verständigen. Diese Grenze wurde im vorliegenden Fall überschritten. Microsoft hat die Geldbuße akzeptiert. Quelle: PM des BKartA v. 8.4.2009 Sollten Sie zu diesem Thema noch Fragen haben, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht welkenbach@res-media.net …

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