Welkenbach

  • Eine Marke muss auch benutzt werden!

    …Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach dem Zeitpunkt der Eintragung rechtserhaltend benutzt werden, da sie anderenfalls auf Antrag eines Dritten wegen Verfalls gelöscht werden kann. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 MarkenG erfordert eine ernsthafte Benutzung des weitgehend identischen [...]…

    62 Leser - Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht -
  • Kein Markenschutz für das ! (Ausrufezeichen)

    … unnötige Kosten vermieden werden. Sollten Sie Fragen zu dieser Entscheidung haben oder an einer markenrechtlichen Beratung interessiert sein, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net jederzeit gerne zur Verfügung Christian Welkenbach Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) ————————————————————————— Res Media | Kanzlei für…

    15 Leser - Das Blog für Markenrechtin Markenrecht -
  • BPatG veröffentlicht Jahresbericht 2008

    … Kosten vermieden werden. Sollten Sie Fragen zu markenrechtlichen Themen haben oder an einer Markenanmeldung interessiert sein, stehen wir Ihnen jederzeit gerne unter www.res-media.net zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Res Media Kanzlei für IT- und Medienrecht Fischtorplatz 21 55116 Mainz welkenbach@res-media.net …

    16 Leser - Das Blog für Markenrecht
  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Das Bundeskartellamt (BKartA) hat gegen die Microsoft Deutschland GmbH ein Bußgeld in Höhe von 9 Mio. € verhängt. Microsoft hat in wettbewerbswidriger Weise auf den Wiederverkaufspreis des Softwarepakets „Office Home & Student 2007“ Einfluss genommen. Das fragliche Produkt wurde im Herbst 2008 im stationären Einzelhandel massiv beworben. Mit…

    6 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Das Bundeskartellamt (BKartA) hat gegen die Microsoft Deutschland GmbH ein Bußgeld in Höhe von 9 Mio. € verhängt. Microsoft hat in wettbewerbswidriger Weise auf den Wiederverkaufspreis des Softwarepakets „Office Home & Student 2007“ Einfluss genommen. Das fragliche Produkt wurde im Herbst 2008 im stationären Einzelhandel massiv beworben. Mit…

    1 Leser - Das Blog für IT-Recht
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK