Welkenbach

  • Eine Marke muss auch benutzt werden!

    …Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach dem Zeitpunkt der Eintragung rechtserhaltend benutzt werden, da sie anderenfalls auf Antrag eines Dritten wegen Verfalls gelöscht werden kann. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 MarkenG erfordert…

    62 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • Kein Markenschutz für das ! (Ausrufezeichen)

    … unnötige Kosten vermieden werden. Sollten Sie Fragen zu dieser Entscheidung haben oder an einer markenrechtlichen Beratung interessiert sein, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net jederzeit gerne zur Verfügung Christian Welkenbach Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) ————————————————————————— Res Media | Kanzlei für…

    15 Leser - Das Blog für Markenrecht


  • BPatG veröffentlicht Jahresbericht 2008

    … Kosten vermieden werden. Sollten Sie Fragen zu markenrechtlichen Themen haben oder an einer Markenanmeldung interessiert sein, stehen wir Ihnen jederzeit gerne unter www.res-media.net zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Res Media Kanzlei für IT- und Medienrecht Fischtorplatz 21 55116 Mainz welkenbach@res-media.net…

    16 Leser - Das Blog für Markenrecht
  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Lieferant auf diese Weise über das künftige Vorgehen des Händlers verständigen. Diese Grenze wurde im vorliegenden Fall überschritten. Microsoft hat die Geldbuße akzeptiert. Quelle: PM des BKartA v. 8.4.2009 Sollten Sie zu diesem Thema noch Fragen haben, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht welkenbach@res-media.net…

    6 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Lieferant auf diese Weise über das künftige Vorgehen des Händlers verständigen. Diese Grenze wurde im vorliegenden Fall überschritten. Microsoft hat die Geldbuße akzeptiert. Quelle: PM des BKartA v. 8.4.2009 Sollten Sie zu diesem Thema noch Fragen haben, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht welkenbach@res-media.net…

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