Welkenbach

  • Marke des Monats: 2015

    … Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz TCI Rechtsanwälte Mainz Isaac-Fulda-Allee 5 55124 Mainz T: +49 6131 30290460 F: +49 6131 30290466 cwelkenbach@tcilaw.de http://www.tcilaw.de www.it-rechts-praxis.de https://twitter.com/ITRechtler …

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 32 Leser -
  • Eine Marke muss auch benutzt werden!

    …Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach dem Zeitpunkt der Eintragung rechtserhaltend benutzt werden, da sie anderenfalls auf Antrag eines Dritten wegen Verfalls gelöscht werden kann. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 MarkenG erfordert…

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  • Kein Markenschutz für das ! (Ausrufezeichen)

    …. Dieser Nachweis ist der JOOP! GmbH in dem Markenanmeldeverfahren vor dem Harmonisierungsamt in Alicante (HABM) jedoch nicht gelungen. Nach einer entsprechenden Zurückweisung der Anmeldung legte die JOOP! GmbH dagegen Rechtsmittel ein, woraufhin das EuG die Zurückweisung des HABM bestätigte (Az.: Urteil in der Rechtssache T-75/08 und T-191/08 – JOOP…

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  • BPatG veröffentlicht Jahresbericht 2008

    … Kosten vermieden werden. Sollten Sie Fragen zu markenrechtlichen Themen haben oder an einer Markenanmeldung interessiert sein, stehen wir Ihnen jederzeit gerne unter www.res-media.net zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Res Media Kanzlei für IT- und Medienrecht Fischtorplatz 21 55116 Mainz welkenbach@res-media.net …

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  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Lieferant auf diese Weise über das künftige Vorgehen des Händlers verständigen. Diese Grenze wurde im vorliegenden Fall überschritten. Microsoft hat die Geldbuße akzeptiert. Quelle: PM des BKartA v. 8.4.2009 Sollten Sie zu diesem Thema noch Fragen haben, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht welkenbach@res-media.net …

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  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Lieferant auf diese Weise über das künftige Vorgehen des Händlers verständigen. Diese Grenze wurde im vorliegenden Fall überschritten. Microsoft hat die Geldbuße akzeptiert. Quelle: PM des BKartA v. 8.4.2009 Sollten Sie zu diesem Thema noch Fragen haben, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht welkenbach@res-media.net …

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