Welkenbach

  • Eine Marke muss auch benutzt werden!

    …Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach dem Zeitpunkt der Eintragung rechtserhaltend benutzt werden, da sie anderenfalls auf Antrag eines Dritten wegen Verfalls gelöscht werden kann. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 MarkenG erfordert…

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  • Kein Markenschutz für das ! (Ausrufezeichen)

    … unnötige Kosten vermieden werden. Sollten Sie Fragen zu dieser Entscheidung haben oder an einer markenrechtlichen Beratung interessiert sein, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net jederzeit gerne zur Verfügung Christian Welkenbach Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) ————————————————————————— Res Media…

    15 Leser - Das Blog für Markenrechtin Markenrecht -
  • BPatG veröffentlicht Jahresbericht 2008

    … Markenanmeldung beachtet werden. Bei den Erstprüfern des DPMA ist in den letzten Jahren eine Tendenz festzustellen, dass auch sprachunüblich zusammengesetzte Wortzeichen häufiger beanstandet werden. Gegen diesen Trend erkannte das BPatG im Jahre 2008 u. a. die Marken „Badsalon“, „Küchenbrunnen“, „Landlust“ und „Datenwerk“ für hinreichend…

    16 Leser - Das Blog für Markenrecht
  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Lieferant auf diese Weise über das künftige Vorgehen des Händlers verständigen. Diese Grenze wurde im vorliegenden Fall überschritten. Microsoft hat die Geldbuße akzeptiert. Quelle: PM des BKartA v. 8.4.2009 Sollten Sie zu diesem Thema noch Fragen haben, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht welkenbach@res-media.net …

    6 Leser - Das Blog für IT-Rechtin Wettbewerbsrecht -
  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Lieferant auf diese Weise über das künftige Vorgehen des Händlers verständigen. Diese Grenze wurde im vorliegenden Fall überschritten. Microsoft hat die Geldbuße akzeptiert. Quelle: PM des BKartA v. 8.4.2009 Sollten Sie zu diesem Thema noch Fragen haben, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht welkenbach@res-media.net …

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