Welkenbach

  • Marke des Monats Oktober 2016

    … in markenrechtlicher Hinsicht. Stein des Anstoßes für Haribo war ein Konkurrenzprodukt aus dem Hause Liebharts vitana premium, nämlich deren vegane Gummi-Bärchen ohne Gelatine: (Bildquelle: http://du-veraenderst-die-welt.de/blog) Wegen der Ähnlichkeit der veganen Gummi-Bärchen hatte Haribo eine einstweilige Verfügung beim LG Köln beantragt und diese aus…

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Wettbewerbsrecht- 88 Leser -
  • Marke des Monats: 2015

    … Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz TCI Rechtsanwälte Mainz Isaac-Fulda-Allee 5 55124 Mainz T: +49 6131 30290460 F: +49 6131 30290466 cwelkenbach@tcilaw.de http://www.tcilaw.de www.it-rechts-praxis.de https://twitter.com/ITRechtler …

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 45 Leser -


  • Eine Marke muss auch benutzt werden!

    …Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach dem Zeitpunkt der Eintragung rechtserhaltend benutzt werden, da sie anderenfalls auf Antrag eines Dritten wegen Verfalls gelöscht werden kann. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 MarkenG erfordert…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 62 Leser -
  • Kein Markenschutz für das ! (Ausrufezeichen)

    … unnötige Kosten vermieden werden. Sollten Sie Fragen zu dieser Entscheidung haben oder an einer markenrechtlichen Beratung interessiert sein, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net jederzeit gerne zur Verfügung Christian Welkenbach Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) ————————————————————————— Res Media…

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  • BPatG veröffentlicht Jahresbericht 2008

    … Kosten vermieden werden. Sollten Sie Fragen zu markenrechtlichen Themen haben oder an einer Markenanmeldung interessiert sein, stehen wir Ihnen jederzeit gerne unter www.res-media.net zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Res Media Kanzlei für IT- und Medienrecht Fischtorplatz 21 55116 Mainz welkenbach@res-media.net …

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  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Lieferant auf diese Weise über das künftige Vorgehen des Händlers verständigen. Diese Grenze wurde im vorliegenden Fall überschritten. Microsoft hat die Geldbuße akzeptiert. Quelle: PM des BKartA v. 8.4.2009 Sollten Sie zu diesem Thema noch Fragen haben, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht welkenbach@res-media.net …

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  • Microsoft muss erneut Bußgeld zahlen

    … Lieferant auf diese Weise über das künftige Vorgehen des Händlers verständigen. Diese Grenze wurde im vorliegenden Fall überschritten. Microsoft hat die Geldbuße akzeptiert. Quelle: PM des BKartA v. 8.4.2009 Sollten Sie zu diesem Thema noch Fragen haben, stehen wir Ihnen unter www.res-media.net gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht welkenbach@res-media.net …

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