Weist

  • Rezension Zivilrecht: Gerichtskosten nach dem GNotKG

    … umfangreiche Erläuterung des neuen Gesetzeswerks mit Anwendungsbeispielen und großem Sachverzeichnis. Der Leser wird also auf idealem Weg an die Materie herangeführt. Bereits im Vorwort weist Schneiderdarauf hin, dass mit dem GNotKG eine völlig neue Struktur für die Kosten in der freiwilligen Gerichtsbarkeit geschaffen wird, also nicht bloß ein…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 13 Leser -


  • Strafverfolger wollen Links beschlagnahmen

    … absurde Vorstellung. In seinem 13-seitigen Beschluss zählt das Landgericht auch weitere “Missverständnisse” auf. So weist das Gericht darauf hin, Daten seien entgegen der Darstellung der Staatsanwaltschaft nun mal keine Sachen, die man einfach so einpacken und mitnehmen kann. Auch ein Beweissicherungsinteresse sei nicht mal ansatzweise erkennbar. Alle…

    LawBlog- 316 Leser -
  • Amazon kündigt an, Preisparität nicht mehr durchzusetzen

    … Das Bundeskartellamt weist in einer aktuellen Pressemitteilung auf eine Ankündigung von Amazon hin, die auf der Plattform bisher geltende Preisparität nicht mehr durchsetzen zu wollen. Konkret handelt es sich dabei um folgende Klausel: „Wenn Sie sich entscheiden, über Amazon.de zu verkaufen, müssen Sie sicherstellen, dass sowohl der Gesamtpreis…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 64 Leser -
  • Aktuelles Rundschreiben des BMWi

    … Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) weist mit Rundschreiben vom 16.08.2013 auf den engen Anwendungsbereich der Ausnahmevorschriften hin, die aus dringlichen zwingenden Gründen Aufträge im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb ermöglichen. Das Rundschreiben finden Sie hier. The post Aktuelles Rundschreiben des BMWi appeared first on Vergabeblog. …

    Vergabeblog- 36 Leser -


  • Umsatz null = Schadenersatz null

    …Das OLG Frankfurt am Main weist in seinem Urteil vom 08.11.2012 (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 08.11.2013, Az. 6 U 208/11) darauf hin, dass Grundlage für den Schadenersatzanspruch des Klägers wegen Verletzung seines Unternehmenskennzeichnens (§ 15 V MarkenG) im Wege der Lizenzanalogie nicht der Umsatz des “Klägers”, sondern der des verletzenden “Beklagten” ist. In […]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 54 Leser -
  • Wie falsche Erinnerungen entstehen

    …. Fast drei Viertel von 250 Menschen, die (in den USA) durch DNA-Befunde später entlastet wurden, waren zuvor aufgrund glaubwürdiger Zeugenaussagen verurteilt worden. Der Rechtsmediziner Michael Bohnert weist in seinem Blog auf eine aktuelle Studie von Nobel-Preisträger Susumu Tonegawa (Picower Institute for Learning and Memory in Massachusetts) hin…

    Strafakte- 238 Leser -
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