Wein



  • Weinhändler müssen auf Sulfitgehalt hinweisen

    … Nach einer Entscheidung des Landgerichts Trier sind Weinhändler dazu verpflichtet, auf die im Wein enthaltenen Sulfite hinzuweisen (Beschluss vom 08.07.2015 – 7 HK O 41/15). In dem Fall hatte ein Winzer seine Weine auf eBay verkaufen wollen, hatte allerdings in der Angebotsbeschreibung versäumt, Angaben zu ggf. enthaltenen Sulfiten zu machen…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 99 Leser -
  • Eintragungshindernis von Marken mit geographischen Bezeichnungen

    … enthalte die geografische Angabe Lemberg, die in der Europäischen Union nach Art. 8 Buchst. b Ziff. ii des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Südafrika über den Handel mit Wein (ABl. 2002, L 28, S. 4) (im Folgenden: Abkommen zwischen der Gemeinschaft und der Republik Südafrika) in Verbindung mit Anhang II dieses…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 57 Leser -
  • Abmahnwelle gegen Winzer an Saar, Mosel und Ruwer

    … Verpflichtungserklärung gefordert. Worum geht es konkret? Ziel der Abmahnungen sind die Onlineshops der Winzer. Angeblich werden rechtswidrige Klauseln in den AGB verwendet und Weine nicht richtig gekennzeichnet. Insbesondere fehle der Hinweis auf Sulfite bei den Angeboten im Onlineshop der Weinbauer. Nach der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) sind…

    it-recht-plusin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 70 Leser -
  • Polizei verkostet 170.000 € Wein zu Ermittlungszwecken

    … Der Konstanzer Tatort vom 8. Februar 2015 mit dem klangvollen Namen „Château Mort“ ist wahrlich ein besonderer Genuss. Ein Tatort mit Tiefgang in mehrerlei Hinsicht. Einerseits führt er die Kommissare Klara Blum (Eva Mattes) und Kai Perlmann (Sebastian Bezzel) tief in die Geschichte Badens zurück, ins revolutionäre Jahr 1848. Andererseits…

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 313 Leser -
  • Zwangsweise Förderung des Weinabsatzes

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind jetzt mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Abgabe zur Finanzierung des Deutschen Weinfonds nach § 43 Abs. 1 WeinG sowie gegen die Erhebung der Sonderabgabe für die gebietliche Absatzförderung in Rheinland-Pfalz nach § 2 des rheinland-pfälzischen Absatzförderungsgesetzes Wein (AbföG Wein Rh…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Die Weinschorle als Winzerschorle

    …. So die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall eines Einzelhandelsunternehmens, dem das Land den Vertrieb einer Weinschorle unter der Bezeichnung “Winzerschorle” untersagte. Das Unternehmen vertreibt unter der Bezeichnung “Winzerschorle” eine von der beigeladenen Weinkellerei aus zugekauftem Wein und…

    Rechtslupe- 14 Leser -


  • Abgesandelt

    … dem Wirtschaftskammerpräsidenten Leitl irgendetwas in den Kelch geschüttet haben, das seine oberösterreichische Zunge zum Wort „abgesandelt“ führte. Österreich als Wirtschaftsstandort sei „abgesandelt“. Vor unserem geistigen Auge tauchten Fabrikhallen mit kaputten Maschinen, gähnend leere Supermärkte und Manager auf, die in der Kärntnerstraße um…

    Einspruch!- 100 Leser -
  • Erholungsurlaub ohne nachzudenken…

    … Urlaub dient ja auch der Erholung. Deshalb spricht das Gesetz in § 1 BundesurlaubsG auch von Erholungsurlaub. Ok. Ich habe mich erholt. Meinen Verstand habe ich komplett ausgeschaltet und lediglich auf 1=Pool und 0=Meer geschaltet. Es gibt auch die Variante beim Abendessen und die lautet 1=Bier 0=Wein. Ist aber auch nicht wesentlich komplizierter…

    Betriebsrat 2014in Arbeitsrecht- 78 Leser -
  • Ein Weinzelt auf dem Cannstatter Volksfest

    … Der Stadt Stuttgart steht bei der Beurteilung zur Zulassung zum Cannstatter Volksfest ein weiter Ermessensspielraum zu. Die Zulassung eines Weinzeltes zum bevorstehenden Volksfest darf von der Stadt mit der Begründung abgelehnt werden, die Bewerbung werde nicht dem nach ihrem Gestaltungswillen an ein Weinzelt zu stellenden Anspruch gerecht. So…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 21 Leser -
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