Weihnachtsgeld

    • Weihnachtsgeld – nur einmalig?

      Leistet der Arbeitgeber zusätzlich zu dem vereinbarten monatlichen Entgelt eine Sonderzahlung, ist durch Auslegung (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln, ob er sich nur zu der konkreten Leistung oder darüber hinaus auch für die Zukunft verpflichtet hat. Eine dauerhafte Verpflichtung kann sich aus einem Verhalten mit Erklärungswert – wie einer betrieblichen Übung – ergeben1.

      Rechtslupe- 79 Leser -
    • Weihnachtsgeld – und der Widerrufsvorbehalt als Allgemeine Geschäftsbedingung

      Eine arbeitsvertragliche Klausel, worin sich der Arbeitgeber vorbehalten hat, die Zahlung eines Weihnachtsgelds im Fall der wirtschaftlichen Notlage zu widerrufen, ist wirksam. Bei der Widerrufsklausel handelt es sich nach den mit der Revision nicht angegriffenen Feststellungen des Landesarbeitsgerichts um eine Allgemeine Geschäftsbedingung iSd. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB.

      Rechtslupe- 72 Leser -
    • Jahressonderzahlung im öffentlichen Dienst – bei mehreren Arbeitsverhältnissen

      Bestehen in einem Kalenderjahr nacheinander mehrere Arbeitsverhältnisse desselben Arbeitnehmers zu demselben Arbeitgeber, sind Bemessungsgrundlage und Bemessungssatz für die Höhe der Jahressonderzahlung nach § 20 Abs. 3 Satz 3 TV-L und nicht nach § 20 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2 TV-L zu bestimmen, wenn das Arbeitsverhältnis, das am 1.12 des Jahres besteht, nach dem 31.08.des Jahres begonnen hat.

      Rechtslupe- 51 Leser -
  • Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld – und die Anrechnung auf das ERA-Tarifentgelt

    …- und Weihnachtsgeld erfüllt. Die Anrechnungsmöglichkeit besteht, wenn “durch die Anwendung dieses Tarifvertrages eine Erhöhung des Tarifentgelts … gegenüber dem bisherigen Tarifentgelt” eingetreten ist. Dies gilt entsprechend für diejenigen Beschäftigten, die nicht zum Geltungsbereich der Gehaltstarifverträge gehörten. Im Anwendungsbereich des hier…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Weihnachtsgratifikation in zwei Raten – und der Freiwilligkeitsvorbehalt

    … dieser Auslegungsgrundsätze ergibt sich für das Verständnis von § 3 des Vertrages der Parteien insgesamt Folgendes: Nach der Rechtsprechung des BAG kann ein Freiwilligkeitsvorbehalt zweierlei bedeuten: Einerseits kann er das Entstehen eines Rechtsanspruchs auf eine künftige Sonderzahlung wirksam verhindern2. Der Arbeitgeber kann – außer bei…

    Rechtslupe- 61 Leser -


  • Weitere Konkretisierung des Mindestlohns

    … Nur auf den ersten Blick scheint die Höhe des Mindestlohns eindeutig zu sein. Sie beträgt seit dem 01.02.2017 8,84 € brutto pro Stunde. Auf den zweiten Blick zeigt sich dann aber, dass es keinesfalls so einfach ist. Wir hatten an dieser Stelle bereits darüber berichtet, dass nicht alle dem Arbeitnehmer gewährten Entgeltkomponenten zum Mindestlohn…

    KÜMMERLEIN 360°- 95 Leser -
  • Betriebliche Übung im Fall einer Marzipantorte

    … Verpflichtungswille, sondern wie der Erklrungsempfnger die Erklrung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Bercksichtigung aller Begleitumstnde (133, 157 BGB) verstehen musste und durfte. Eine betriebliche bung sei zum einen deshalb nicht entstanden, weil nicht alle Betriebsrentner in der Vergangenheit das Weihnachtsgeld und die Torte…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 115 Leser -
  • Stichtag der Weihnachtsgratifikation

    … den Richtlinien einerseits den Arbeitnehmer ber das Jahresende hinaus an das Unternehmen binden und damit die Betriebstreue belohnen, dient aber zugleich der Vergtung der im Laufe des Jahres geleisteten Arbeit. In derartigen Fllen sind Stichtagsregelungen wie die in den Richtlinien vereinbarte nach 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam. Die Klausel…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 70 Leser -
  • Wissen: Weihnachtsgeld

    … Das sog. “Weihnachtsgeld” ist eine der klassischen Sonderzahlungen des Arbeitsgebers. Der Begriff Weihnachtsgeld wird oft auch synonym mit den Begriffen „13. Monatsgehalt“ oder „Weihnachtsgratifikation“ verwendet. Doch wie ist das tatsächlich mit dem Weihnachtsgeld, und vor allem, habe ich einen Anspruch auf die Zahlung des Weihnachtsgeldes…

    Dominik Nowak/ Rechtsanwalt Dominik Nowakin Arbeitsrecht- 96 Leser -
  • Weihnachtsgeld in der Wohnungswirtschaft

    …Berechnung des Anspruchs auf 13. Monatsgehalt („Weihnachtsgeld“) nach den Bestimmungen des Manteltarifvertrages für die Beschäftigten der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft für die Bundesrepublik Deutschladnd erfolgt ohne Einbeziehung von Überstunden, Leistungs- oder Erschwerniszulagen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts folgt die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages den für die Auslegung von Gesetzen ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 102 Leser -


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