Weihnachtsgeld

  • Weihnachtsgeld – aufgrund betrieblicher Übung

    … Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer eingeräumt werden. Aus diesem als Vertragsangebot zu wertenden Verhalten des Arbeitgebers, das von den Arbeitnehmern…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Weihnachtsgeld – und die Mitbestimmung beim betrieblichen Entlohnungssystem

    … Monatsgehalts zu zahlen, hat die Arbeitgeberin von dem ihr zukommenden Ermessen bei der Festsetzung der Höhe der Sonderzahlung Gebrauch gemacht und damit die bestehenden Entlohnungsgrundsätze angewandt und nicht abgeändert. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23. August 2017 – 10 AZR 136/17 BAG 24.01.2017 – 1 AZR 772/14, Rn. 34 mwN vgl. Fitting BetrVG 28. Aufl. § 87 Rn. 439 f. …

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Die Sonderzahlung nach billigem Ermessen

    … einseitig nach billigem Ermessen festsetzen (§ 315 BGB). Dass die vertragliche Regelung der Arbeitgeberin sowohl in Bezug auf den Vorschuss als auch auf die endgültige Höhe der Weihnachtsgratifikation ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht iSv. § 315 BGB einräumt, ist grundsätzlich zulässig. Höhe und Art einer Sonderzahlung müssen nicht abschließend…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Weihnachtsgratifikation – und das billige Ermessen des Arbeitgebers

    …. Höhe und Art einer Sonderzahlung müssen nicht abschließend im Arbeitsvertrag festgelegt werden. Ob die vom Arbeitgeber vorgenommene Leistungsbestimmung billigem Ermessen entspricht, unterliegt dabei der vollen gerichtlichen Kontrolle3. Die Bezeichnung des in der Vergütungsabrechnung für Mai 2014 als “Abschl. J-gratifikat.” ausgewiesenen Vorschusses…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Zu Weihnachten keine Torte!

    … Mehrere Betriebsrentner eines Kölner Nahrungsmittelhersteller haben keinen Anspruch gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber, wie in den Vorjahren eine Marzipantorte und ein Weihnachtsgeld in Höhe von 105,- € zu erhalten. Das hat das Arbeitsgericht Köln entschieden (24.12.2016, Az. 11 Ca 3589/16). Das Arbeitsgericht hatte eine betriebliche Übung…

    Recht und Arbeit- 101 Leser -
  • Haben auch Minijobber Anspruch auf Weihnachtsgeld?

    … für Vollzeit noch Teilzeitkräfte. Daher kann ein für Minijobber ein gesetzlicher Anspruch auf Weihnachtsgeld verneint werden. Allerdings kann es aber aufgrund von tariflichen Regelungen dennoch zu einem Anspruch auf Weihnachtsgeld oder andere Sonderzahlungen für Minijobber kommen. Daher sollten Sie, wenn Sie tarifgebunden sind, einen Blick in den…

    Minijobs aktuell- 99 Leser -
  • Jahressonderzahlung im öffentlichen Dienst – bei mehreren Arbeitsverhältnissen

    … Bestehen in einem Kalenderjahr nacheinander mehrere Arbeitsverhältnisse desselben Arbeitnehmers zu demselben Arbeitgeber, sind Bemessungsgrundlage und Bemessungssatz für die Höhe der Jahressonderzahlung nach § 20 Abs. 3 Satz 3 TV-L und nicht nach § 20 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2 TV-L zu bestimmen, wenn das Arbeitsverhältnis, das am 1.12 des Jahres…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Weihnachtsgeld – nur einmalig?

    … Leistet der Arbeitgeber zusätzlich zu dem vereinbarten monatlichen Entgelt eine Sonderzahlung, ist durch Auslegung (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln, ob er sich nur zu der konkreten Leistung oder darüber hinaus auch für die Zukunft verpflichtet hat. Eine dauerhafte Verpflichtung kann sich aus einem Verhalten mit Erklärungswert – wie einer…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Weihnachtsgeld – und der Widerrufsvorbehalt als Allgemeine Geschäftsbedingung

    … Eine arbeitsvertragliche Klausel, worin sich der Arbeitgeber vorbehalten hat, die Zahlung eines Weihnachtsgelds im Fall der wirtschaftlichen Notlage zu widerrufen, ist wirksam. Bei der Widerrufsklausel handelt es sich nach den mit der Revision nicht angegriffenen Feststellungen des Landesarbeitsgerichts um eine Allgemeine Geschäftsbedingung iSd…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld – und die Anrechnung auf das ERA-Tarifentgelt

    … Die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 15 Ziff. 2 Buchst. a des zwischen der Industriegewerkschaft Metall und dem Verband NORDMETALL geschlossenen Gemeinsamen Entgeltrahmenabkommens ERA vom 23.05.2003 für eine Anrechnung außer- und übertariflicher Vergütungsbestandteile jedweder Art und Rechtsgrundlage sind auch bei einem gezahlten Urlaubs…

    Rechtslupe- 43 Leser -


  • Weihnachtsgratifikation in zwei Raten – und der Freiwilligkeitsvorbehalt

    … Behält sich der Arbeitgeber vor, die Höhe einer Sonderzahlung jährlich neu festzulegen, und erfolgt die Auszahlung üblicherweise in zwei gleichen Raten, kann bereits die kommentarlose Auszahlung der ersten Rate die für dieses Jahr verbindliche Festlegung der Höhe der Sonderzahlung beinhalten. Die Arbeitgeberin hat mithin durch die Zahlung eines…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Weitere Konkretisierung des Mindestlohns

    … Nur auf den ersten Blick scheint die Höhe des Mindestlohns eindeutig zu sein. Sie beträgt seit dem 01.02.2017 8,84 € brutto pro Stunde. Auf den zweiten Blick zeigt sich dann aber, dass es keinesfalls so einfach ist. Wir hatten an dieser Stelle bereits darüber berichtet, dass nicht alle dem Arbeitnehmer gewährten Entgeltkomponenten zum Mindestlohn…

    KÜMMERLEIN 360°- 98 Leser -
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