Wechsel

  • Betriebsarztwechsel – Rechtskonform?

    … Unternehmen, in denen Eignungsuntersuchungen oder arbeitsmedizinische Vorsorgen durchgeführt werden, lassen diese durch einen Betriebsarzt vornehmen. Fragen treten immer dann auf, wenn der Betriebsarzt wechselt: Wer ist verantwortlich für die Unterlagen? Was passiert, wenn ein neuer Betriebsarzt noch nicht benannt ist? Darf der neue…

    Dr. Sebastian Ertel/ datenschutz-notizen.de- 105 Leser -
  • Bilanzstichtag ist Inventurtag!

    … Teil­wert abschreiben. Eine Foto­in­ven­tur ist nicht zuläs­sig. Da die Inven­tur­ar­bei­ten aber oft sehr zeit­auf­wän­dig sind, ins­be­son­dere bei den Roh-, Hilfs– und Betriebs­stof­fen, den Fabri­ka­ten und Han­dels­wa­ren, gibt es aber zeit­li­che Erleichterungen: Bei der so genann­ten zeit­na­hen Inven­tur kön­nen die Bestands­auf­nah­men…

    Der Energieblog- 36 Leser -


  • Kein Rotlichtverstoß bei Fahrt über Tankstellengelände

    … ein Rotlichtverstoß vorliegt. Gleiches gelte z.B. auch beim Wechsel von Fahrspuren. Das OLG weiter: „das Rotlicht verbietet dagegen nicht, vor der Ampelanlage abzubiegen und einen nicht durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich zu befahren, etwa auf einen Parkplatz oder – wie hier – ein Tankstellengelände einzufahren. (…) Mit einer solchen…

    Schadenfixblog- 18 Leser -
  • Datenschutz: Maschinensteuerung und das Ende von Windows XP

    … individuell und kostenintensiv angepasst werden. Damit beschränken sich die Kosten des Betriebssystems-Wechsels gerade bei produzierenden Unternehmen häufig nicht nur auf Hardware und Software-Kosten des Rechners sondern umfassen auch Kosten für den Ersatz von Produktionsanlagen. Kostenpflichtige Updates als Option? Microsoft informiert zum Ende von…

    Datenschutzbeauftragter Online- 109 Leser -
  • Kosten-Nutzen-Analyse Smart Meter: Teil 4 zu den Stückzahlen

    … von den derzeitigen Rahmenbedingungen aus und schreibt diese fort: Hier werden bis 2032 14,8 Mio. intelligente Messsysteme geschätzt. Im Kontinuitätsszenario Plus werden zusätzliche gesetzliche Vorgaben berücksichtigt: 50,3 Mio. intelligente Messsysteme werden in diesem Szenario angenommen bis 2032. Das Rolloutszenario geht davon aus, dass…

    datenschutz nord GmbH- 26 Leser -
  • Urteil des BSG zum Arzt und der gesetzlichen Rentenversicherung

    … (unter Geltung des Vorgängerrechts im Angestelltenversicherungsgesetz [AVG]) am 31.12.1991 von der Versicherungspflicht befreit waren, lediglich in "derselben Beschäftigung" von der Versicherungspflicht in der GRV befreit bleiben. Die Sache ist aber noch nicht entscheidungsreif, weshalb das BSG den Fall an das LSG zurück verwies. Das LSG hätte…

    Rechtsanwalt Philip Christmann- 32 Leser -
  • OLG Nürnberg: Sorgerecht schlägt Umgangsrecht – Wer umzieht hat Recht

    … Das Umgangsrecht ist im Verhältnis zum Sorgerecht das schwächere Recht. So das OLG Nürnberg. Daher könne „in Anbetracht des geringen Alters des Kindes“ nicht davon ausgegangen werden, dass sich „ein Abbruch der Kontakte des Kindesvaters zum Kindes relevant belastend auf das Kind auswirken könnte“. 1. Sachverhalt Die Parteien waren verheiratet. Der…

    Unterhalt24 Blog- 789 Leser -
  • Weniger Resturlaub, nach Wechsel in Teilzeitbeschäftigung?

    … Allgemeines, Arbeitsrecht „Mein Arbeitgeber hat mir nach dem Wechsel in eine Teilzeitbeschäftigung Resturlaub aus dem Vorjahr gekürzt. Ist das rechtens?“ Diese Frage stellte mir neulich eine Mandantin. Sie war nach längerer Arbeitsunfähigkeit Anfang 2013 in ihren Job zurück gekehrt und arbeitete nach einer Reduzierung der Wochenarbeitszeit…

    WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 31 Leser -
  • Was sind eigentlich deutsche Interessen?

    … Überwachung unseres digitalen und dank Voice-over-IP-Telefonie (mittlerweile wohl der Standard) auch telekommunikativen Lebens führt unweigerlich zu einem Änderung des eigenen Verhaltens. Herr Maaßen ist entweder der Auffassung, das Überwachung nicht zu einer Änderung des Verhaltens führt. Dann wäre er als Leiter eines Nachrichtendienstes eine grobe…

    legalthoughts- 51 Leser -
  • Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels im PKH-Mandat

    … durch Abraten oder Wechsel des anwaltlichen Vertreters, wie es im Falle der Revision in Zivilsachen zum BGH die Regel sein dürfte. Auch gegenüber bedürftigen Mandanten hat der Rechtsanwalt für diese Tätigkeit einen Gebührenanspruch, das sollte unstreitig sein. Die rechtliche Frage ist allerdings, ob für die Prüfung der Erfolgsaussichten eines…

    Panorama- 93 Leser -


  • PartG mbB – die deutsche Antwort auf LLP

    … Am 13. Juni 2013 hat der Bundestag das Gesetz zur Einführung der Partnergesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB) verabschiedet (hier zur Beschlussempfehlung und dem Bericht des Rechtsausschusses sowie zum Gesetzentwurf der Bundesregierung). Die erforderliche Zustimmung des Bundesrates gilt als Formsache. Die neue Variante der…

    CMS Hasche Sigle- 77 Leser -
  • Bundesweite Kennzeichenmitnahme wird möglich

    … Rechtsanwalt Jörg Bister TEIGELACK VOLLENBERG & FROMLOWITZ Rechtsanwälte Fachanwälte Notare in Kooperation mit RA Jörg Bister Kettwiger Str. 20 - 45127 Essen Wetzel-Haus / Fußgängerzone (über H&M) Tel.: 0201 - 23 00 01 Fax: 0201 - 23 00 04 Email: bister@rae-teigelack.de und mail@kanzlei-bister.de Mehr Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage www.kanzlei-bister.de …

    Fachanwalt J. Bister- 92 Leser -
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