Wechsel

  • Betriebsarztwechsel – Rechtskonform?

    … Unternehmen, in denen Eignungsuntersuchungen oder arbeitsmedizinische Vorsorgen durchgeführt werden, lassen diese durch einen Betriebsarzt vornehmen. Fragen treten immer dann auf, wenn der Betriebsarzt wechselt: Wer ist verantwortlich für die Unterlagen? Was passiert, wenn ein neuer Betriebsarzt noch nicht benannt ist? Darf der neue…

    Dr. Sebastian Ertel/ datenschutz-notizen.de- 104 Leser -
  • Bilanzstichtag ist Inventurtag!

    … © BBH Alle Kauf­leute, die nach den han­dels­recht­li­chen oder steu­er­li­chen Vor­schrif­ten Bücher füh­ren und im Laufe des Wirt­schafts­jah­res keine per­ma­nente Inven­tur vor­neh­men, müs­sen zum Ende des Wirt­schafts­jah­res ihre Bestände zäh­len (die Inven­tur­vor­schrif­ten erge­ben sich aus den §§ 240, 241 HGB und den §§ 140, 141 AO…

    Der Energieblog- 36 Leser -


  • Kein Rotlichtverstoß bei Fahrt über Tankstellengelände

    … ein Rotlichtverstoß vorliegt. Gleiches gelte z.B. auch beim Wechsel von Fahrspuren. Das OLG weiter: „das Rotlicht verbietet dagegen nicht, vor der Ampelanlage abzubiegen und einen nicht durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich zu befahren, etwa auf einen Parkplatz oder – wie hier – ein Tankstellengelände einzufahren. (…) Mit einer solchen…

    Schadenfixblog- 17 Leser -
  • Datenschutz: Maschinensteuerung und das Ende von Windows XP

    … individuell und kostenintensiv angepasst werden. Damit beschränken sich die Kosten des Betriebssystems-Wechsels gerade bei produzierenden Unternehmen häufig nicht nur auf Hardware und Software-Kosten des Rechners sondern umfassen auch Kosten für den Ersatz von Produktionsanlagen. Kostenpflichtige Updates als Option? Microsoft informiert zum Ende von…

    Datenschutzbeauftragter Online- 109 Leser -
  • Kosten-Nutzen-Analyse Smart Meter: Teil 4 zu den Stückzahlen

    … verbaut? Die KNA blickt zunächst ins europäische Ausland: Großbritannien: Strom ca. 27 Mio. Zähler, Gas ca. 22 Mio Zähler; Irland: Strom ca. 2,2 Mio. Zähler, Gas ca. 0,6 Mio Zähler; Italien: Strom ca. 32 Mio. Zähler, Gas ca. 21 Mio Zähler; Frankreich: Strom ca. 35 Mio. Zähler; Niederlande: Strom ca. 7,7 Mio. Zähler; Schweden: Strom ca. 5,5 Mio. Zähler…

    datenschutz nord GmbH- 26 Leser -
  • Urteil des BSG zum Arzt und der gesetzlichen Rentenversicherung

    … (unter Geltung des Vorgängerrechts im Angestelltenversicherungsgesetz [AVG]) am 31.12.1991 von der Versicherungspflicht befreit waren, lediglich in "derselben Beschäftigung" von der Versicherungspflicht in der GRV befreit bleiben. Die Sache ist aber noch nicht entscheidungsreif, weshalb das BSG den Fall an das LSG zurück verwies. Das LSG hätte…

    Rechtsanwalt Philip Christmann- 32 Leser -
  • OLG Nürnberg: Sorgerecht schlägt Umgangsrecht – Wer umzieht hat Recht

    … dahingehend statt zu finden, ob die Übersetzung mit dem bisher getreuen Elternteil ins Ausland oder der Wechsel in den Haushalt des anderen Elternteils bei gleichzeitigen Verbleib im Inland dem Wohl des Kindes am besten entspricht (…).“ Das OLG stellte fest, dass aufgrund eines Sachverständigengutachtens die Antragstellerin uneingeschränkt…

    Unterhalt24 Blog- 788 Leser -
  • Weniger Resturlaub, nach Wechsel in Teilzeitbeschäftigung?

    … Allgemeines, Arbeitsrecht „Mein Arbeitgeber hat mir nach dem Wechsel in eine Teilzeitbeschäftigung Resturlaub aus dem Vorjahr gekürzt. Ist das rechtens?“ Diese Frage stellte mir neulich eine Mandantin. Sie war nach längerer Arbeitsunfähigkeit Anfang 2013 in ihren Job zurück gekehrt und arbeitete nach einer Reduzierung der Wochenarbeitszeit…

    WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 31 Leser -
  • Was sind eigentlich deutsche Interessen?

    … Fehlbesetzung. Oder aber er versteht die deutschen Interessen anders. Wirtschaftliche Aspekte als deutsches Interesse können es nun auch nicht sein. Den seit Echelon wissen wir ja nun, das die Nachrichtendienste der USA – wahrscheinlich die deutschen ebenfalls – auch Wirtschaftsspionage betreiben. Im Grunde kein Wunder, wenn man den regen Wechsel…

    legalthoughts- 51 Leser -
  • Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels im PKH-Mandat

    …Für Selbstzahler sieht das RVG in VV 2100ff eine Gebühr für die Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels vor. Wird das Rechtsmittel eingelegt, wird diese Gebühr in voller Höhe auf die neu entstehende Verfahrensgebühr des nächsten Rechtszuges angerechnet. Es geht also nur um die Fälle, bei denen es bei der Prüfung sein bewenden hat, sei es…

    Panorama- 93 Leser -


  • PartG mbB – die deutsche Antwort auf LLP

    … mit dem wesentlich verbesserten Versicherungsschutz auch für die Mandanten. Das ist gutes Recht – Made in Germany.“ Es ist davon auszugehen, dass sich einige deutsche Großkanzleien bereits für den Wechsel in die neue PartG mbB in den Startlöchern befinden… – also: Fortsetzung folgt. …

    CMS Hasche Sigle- 77 Leser -
  • Bundesweite Kennzeichenmitnahme wird möglich

    … anderen Besitzer umgeschrieben. Mit der Neuregelung wird zudem der erste Schritt für eine internetbasierte Zulassung von Fahrzeugen getan. Ab Mitte 2014 können Fahrzeuge über ein Internet-Portal des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) bei der Zulassungsbehörde mithilfe von Sicherheitscodes (auf den Prüfplaketten der Kennzeichen sowie im Fahrzeugschein) und…

    Fachanwalt J. Bister- 92 Leser -
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