Wasserversorgung

  • IT-Sicherheit in der Industrie 4.0

    …? Auf dem Praxistag zur Wasserversorgung werde ich das Thema vor allem im Zusammenhang mit Fernwartungssystemen und automatisierter Zustandserfassung von Versorgungsnetzen behandeln, denn dies sind aktuell die technischen Trigger für „4.0“ in diesem Bereich. Auch dort tauchen spannende Fragen auf. Eine kleine Auswahl: Wer haftet, wenn ein…

    KÜMMERLEIN 360°- 44 Leser -
  • Trinkwasserversorgung – und die Ermittlung des wettbewerbsanalogen Preises

    … Bei der Ermittlung des wettbewerbsanalogen Preises für die Lieferung von Trinkwasser nach § 31 Abs. 4 Nr. 3 GWB können die Grundsätze der Strom- und der Gasnetzentgeltverordnung auch nur teilweise herangezogen werden. Mit der Entscheidung „Wasserpreise Calw“ hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung aus den Entscheidungen…

    Umweltlupe- 39 Leser -


  • Festsetzung eines Trinkwasserhöchstpreis – und die Anfechtungsklage

    … Ist die Festsetzung eines Höchstpreises für die Lieferung von Trinkwasser durch die Kartellbehörde nach Auffassung des Beschwerdegerichts teilweise rechtswidrig, muss das Gericht grundsätzlich auch bezüglich des übrigen Teils der Verfügung die Entscheidungsreife herstellen. Es darf im Regelfall nicht stattdessen die Verfügung in vollem Umfang…

    Rechtslupe- 100 Leser -
  • Mitwirkungspflichten im Kartellverwaltungsverfahren

    … Verletzt ein Unternehmen seine Mitwirkungspflichten in einem Kartellverwaltungsverfahren, können daraus im Rahmen der freien Beweiswürdigung für das Unternehmen nachteilige Schlüsse gezogen werden. Im kartellbehördlichen Verwaltungsverfahren gilt gemäß § 57 Abs. 1 GWB – ebenso wie im Beschwerdeverfahren nach § 70 Abs. 1 GWB – der…

    Rechtslupe- 91 Leser -
  • Wasser- und Abwassergebühren für jein Grundstück im Außenbereich

    … Ein tatsächlicher Anschluss, der die Beitragserhebung gegenüber einem Außenbereichsgrundstück rechtfertigen könnte, liegt nicht schon dann vor, wenn Leitungen vorhanden sind, welche die Wasserversorgung eines Grundstücks bewerkstelligen können, sondern erst dann, wenn diese Leitungen zur Versorgung einer baulichen Anlage mit Frischwasser auch…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 126 Leser -
  • Verbrauchsunabhängige Grundpreise in der Wasserversorgung

    … Abs. 1 Satz 3 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.08.20042 für die parallele Fallgestaltung einer öffentlichrechtlichen Versorgung mit Wasser (vgl. § 35 Abs. 1 AVBWasserV) zeigt, ist ein Versorger bei seiner Tarifgestaltung jedenfalls grundsätzlich berechtigt, für das Bereitstellen und…

    Rechtslupe- 118 Leser -
  • Der Abwasser-Zweckverband – und seine Verwaltung

    … Ein Zweckverband bedarf nicht zwingend einer eigenen Verwaltung, sondern kann sich auf der Grundlage eines öffentlich rechtlichen Vertrags derjenigen einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts bedienen. Er kann seine öffentlichen Aufgaben darüber hinaus auch nach Maßgabe des § 12a KAG M-V durch Dritte als Verwaltungshelfer erfüllen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 44 Leser -
  • Der Baukostenzuschuss für den Hausanschluss

    … Dem Netzbetreiber steht bei der Bemessung der Höhe des Baukostenzuschusses ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht zu, das der Billigkeitsprüfung nach § 315 Abs. 3 BGB unterliegt1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Billigkeitsprüfung nach § 315 BGB bezeichnet die Billigkeit im Sinne dieser Vorschrift die Grenzen des Ermessens…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Der Wasserrohrbruch in der Außenwand

    … Bei einem Wasserrohrbruch in der Außenwand eines Gebäudes ist die Haftung des Wasserversorgungsunternehmens nach dem Haftpflichtgesetz ausgeschlossen, da der Schaden “innerhalb eines Gebäudes” im Sinne des § 2 Abs. 3 Nr. 1 HPflG entstanden ist. Nach § 2 Abs. 3 Nr. 1 HPflG ist die Ersatzpflicht des Betreibers einer Rohrleitungsanlage nach § 2 Abs…

    Rechtslupein Zivilrecht- 19 Leser -


  • Wassersperre wegen Gebührenrückstands

    … Die Rechtsgrundlage (in einer kommunalen Wasserversorgungssatzung) über die Einstellung der Wasserversorgung wegen eines Gebührenrückstands begründet keine Verpflichtung des Wasserversorgers, sondern stellt die Versorgungseinstellung in dessen Ermessen. Die Einstellung der Wasserversorgung aufgrund rückständiger Forderungen des Versorgers ist nur…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 97 Leser -
  • Rohrbruch – und der Haftungsausschluss des Wasserversorgers

    … Der Haftungsausschlusstatbestand des § 2 Abs. 3 Nr. 1 HPflG ist erfüllt, wenn der innerhalb eines Gebäudes entstandene (Wasser-)Schaden auf eine Rissbildung in einem Rohr des Teils des (zu den Betriebsanlagen des Wasserversorgungsunternehmens gehörenden) Hausanschlusses zurückzuführen ist, der sich (frei liegend) zwischen der Wanddurchführung…

    Rechtslupein Zivilrecht- 59 Leser -
  • Der Vertrag zur Wasserversorgung aus dem Jahr 1930

    … Lässt ein Wasserversorgungsvertrag nicht erkennen, dass das Wasserbezugsrecht nur dem Vertragspartner persönlich zugutekommen soll, hat der neue Eigentümer des betroffenen Grundstücks mit dem Erwerb auch das Recht auf die Wasserversorgung aus dem Wasservesorgungsvertrag erhalten. Für eine Kündigung des Vertrages ist die Möglichkeit der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 51 Leser -
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