Wasser

  • PFC: die geheimnisvolle Gefahr im Untergrund

    … (c) BBH PFC: diese drei unschuldigen Buchstaben sorgen derzeit in einigen Kommunen und Landkreisen für eine Menge Unruhe. Dahinter verbirgt sich die Abkürzung für „per- und polyfluorierte Chemikalien“, eine Gruppe ausschließlich synthetisch herstellbarer Stoffe, die in der Industrie und Landwirtschaft in einer Vielzahl von Verbraucherprodukten…

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  • Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Wasserversorgung und seine Tücken

    … Rechtsprechung weitere Sachverhalte benannt, die dem ermäßigten Steuersatz unterliegen sollen. Dazu gehören auch Reparatur-, Wartungs- und ähnliche Leistungen an den Hausanschlüssen durch den Wasserversorger. Nicht abschließend geklärt sind jedoch insbesondere folgende Einzelfragen: Ist die Sperrung der Wasserversorgung eine umsatzsteuerbare Leistung…

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  • Der Kampf gegen die Fluten: Das Hochwasserschutzgesetz II

    … Reicherzer Posted in Kommunen, Wasser Tagged Baukosten, Bodenversieglung, Brandschutz, Energieeffizienz, Enteignung, Flussbett, Genehmigungspflicht, Heizöl, Hochwasserentstehungsgebiet, Hochwassergefahr, Hochwasserschutz, Hochwasserschutzgesetz II, Regen, Schnee, Überschwemmungsgebiete, Vorhabenplanung, Wohnungsbau Mrz·20…

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  • Rumpelstilzchen lässt grüßen: Wie aus Klärschlamm Gold werden soll…

    …. Legislaturperiode: „Wir werden die Klärschlammausbringung zu Düngezwecken beenden und Phosphor und andere Nährstoffe zurückgewinnen.“ Und nun kurz vor dem Ende der 18. Legislaturperiode hat die Bundesregierung am 18.1.2017 die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung (Neufassung der Klärschlammverordnung – AbfKlärV) im Kabinett…

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  • „Bauchplatscher“ im Freibad: Einheimischenrabatt kann diskriminierend sein

    … gewähren. Das Amtsgericht Laufen (Az. 2 C 0116/06) und das Oberlandesgericht München (Az. 3 U 1990/07) wiesen die Klage ab. Hiergegen ging der Beschwerdeführer mit Verfassungsbeschwerde zum BVerfG vor. Das Bundesverfassungsgericht stellte eine Verletzung des Grundrechts aus Art. 3 Abs. 1 GG des Beschwerdeführers fest. Die unmittelbare…

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  • Eichbehörden: Gartenwasserzähler unterfallen der Eichpflicht

    … (c) BBH Gartenwasserzähler sind eine nützliche Sache: Damit können Verbraucher messen, wie viel des von ihnen verbrauchten Wassers auf Rasen und Beeten gelandet ist, also nicht gebührenpflichtig als Abwasser entsorgt wurde. Die Frage ist: Unterfallen diese Zähler dem Mess- und Eichrecht (wir berichteten)? Die Antwort lautet Ja, zumindest…

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  • Steuerlicher Querverbund: Ein Update

    … Blockheizkraftwerke (BHKW), die kommunale Bäder mit Wärme versorgen, sind unter den Erzeugungsanlagen der Stadtwerke etwas ganz Besonderes: Konfiguration und Betrieb solcher sog. Querverbund-BHKW werden primär durch körperschaftsteuerliche Vorgaben, weniger durch die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen geprägt. Das BHKW ist das Vehikel…

    Der Energieblog- 217 Leser -
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