Wasser

  • Vor Gericht und auf hoher See…: von Löschwasser in NRW, von Fehlurteilen und von ihren Konsequenzen

    … in NRW, die Löschwasser für Kunden zum Betrieb privater Brandschutzanlagen zur Verfügung stellen, Steine in den Weg gelegt werden. Das wiederum ist bei einem so essentiell bedeutsamen Thema wie dem Brandschutz hoch problematisch. Ansprechpartner: Daniel Schiebold/Beate Kramer Posted in Kommunen, Wasser Tagged 17 U 47/07, 4 O 7/07, AVBWasserV, Brandschutzanlagen, Haftung, Hausanschluss, Löschwasser, Objektschutz, öffentliches Wasserversorgungsnetz, Tank Jan·15…

    Der Energieblog- 157 Leser -
  • Was haben Schwimmmeister mit Ärzten gemeinsam? – News zum kommunalen Bäderbetrieb

    … stellen wir auch vor, was nach aktueller Rechtsprechung bei Sonderumlagen sowie im steuerlichen Querverbund zu beachten ist. PS: Wenn Sie das Thema interessiert, ist vielleicht auch unser Bäderforum etwas für Sie. Ansprechpartner BBH: Rudolf Böck/Meike Weichel/Bernd Günter Ansprechpartner BBHC: Dr. Andreas Lied/Manfred Jakobs Posted in Arbeitsrecht, Kommunen, Steuern, Wasser Tagged Badeunfall, Sonderumlagen, steuerlicher Querverbund Dez·18…

    Der Energieblogin Arbeitsrecht- 91 Leser -


  • Versorger im Adventsstress: Offene Posten aus 2013 drohen zu verjähren

    … (c) BBH Das Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu. Das bedeutet unter anderem, dass Versorger, die noch unbezahlte Abrechnungssaldi aus dem Jahr 2013 haben, aktiv werden müssen. Denn sonst droht die Verjährung. Wenn aus Verbrauchsabrechnungen, die im Jahr 2014 fällig geworden sind, noch Forderungen gegen Strom- und Gaskunden offen sind, dann…

    Der Energieblog- 66 Leser -
  • Fernauslesbare Wasserzähler – darf man das?

    … (c) BBH Auch vor der Wasserversorgung machen die Digitalisierung und der Fortschritt der technischen Entwicklung keinen Halt. Einige Wasserversorger haben bereits analoge Wasserzähler durch fernauslesbare Wasserzähler bei Kunden und Anschlussinhaber ausgetauscht. Kunden und Anschlussinhaber stehen dem oftmals kritisch gegenüber und…

    Der Energieblog- 193 Leser -
  • PFC: die geheimnisvolle Gefahr im Untergrund

    … eingesetzt wird. Ihre wasser-, fett- und schmutzabweisenden Eigenschaften machen die Chemikalie vor allem für die Textil, die Lebensmittel- und Verpackungsindustrie interessant. PFC finden sich darüber hinaus z.B. auch in verschiedenen Baustoffen und Schmiermitteln, in Löschschäumen der Feuerwehr oder auch in Pestiziden. PFC als „Alleskönner…

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  • Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Wasserversorgung und seine Tücken

    … (c) BBH Für die Lieferung von Wasser gilt grundsätzlich der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent. Wie meist, so steckt jedoch auch hier der Teufel im Detail. In der jüngeren Vergangenheit ist uns vermehrt aufgefallen, dass es innerhalb der Branche bei manchen Einzelheiten nach wie vor Unsicherheiten gibt, und zwar sowohl zur…

    Der Energieblog- 76 Leser -
  • Der Kampf gegen die Fluten: Das Hochwasserschutzgesetz II

    … Gesetzgeber deswegen nun den Hochwasserschutz verbessern will. Das Hochwasserschutzgesetz II soll künftig dafür sorgen, dass Überschwemmungen wie 2002 und 2013 in Zukunft nach Möglichkeit vermieden werden oder zumindest nicht mehr so hohe Schäden anrichten wie in der Vergangenheit. Dieses Ziel will der Gesetzgeber auf mehreren Wegen erreichen. So…

    Der Energieblog- 76 Leser -
  • Rumpelstilzchen lässt grüßen: Wie aus Klärschlamm Gold werden soll…

    …. Legislaturperiode: „Wir werden die Klärschlammausbringung zu Düngezwecken beenden und Phosphor und andere Nährstoffe zurückgewinnen.“ Und nun kurz vor dem Ende der 18. Legislaturperiode hat die Bundesregierung am 18.1.2017 die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung (Neufassung der Klärschlammverordnung – AbfKlärV) im Kabinett…

    Der Energieblog- 97 Leser -


  • „Bauchplatscher“ im Freibad: Einheimischenrabatt kann diskriminierend sein

    … (c) BBH Politisch gesehen ist es attraktiv, Bürger der eigenen Kommune billiger ins kommunalen Freibad zu lassen als Ortsfremde. Rechtlich kann sich dies nunmehr als Hindernis herausstellen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem Beschluss vom 19.7.2016 (Az. 2 BvR 470/08) festgestellt. Der Beschwerdeführer, ein Österreicher…

    Der Energieblog- 95 Leser -
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