Wasser

  • PFC: die geheimnisvolle Gefahr im Untergrund

    … (c) BBH PFC: diese drei unschuldigen Buchstaben sorgen derzeit in einigen Kommunen und Landkreisen für eine Menge Unruhe. Dahinter verbirgt sich die Abkürzung für „per- und polyfluorierte Chemikalien“, eine Gruppe ausschließlich synthetisch herstellbarer Stoffe, die in der Industrie und Landwirtschaft in einer Vielzahl von Verbraucherprodukten…

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  • Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Wasserversorgung und seine Tücken

    … Rechtsprechung weitere Sachverhalte benannt, die dem ermäßigten Steuersatz unterliegen sollen. Dazu gehören auch Reparatur-, Wartungs- und ähnliche Leistungen an den Hausanschlüssen durch den Wasserversorger. Nicht abschließend geklärt sind jedoch insbesondere folgende Einzelfragen: Ist die Sperrung der Wasserversorgung eine umsatzsteuerbare Leistung…

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  • Der Kampf gegen die Fluten: Das Hochwasserschutzgesetz II

    … (c) BBH Hochwasser ist gefährlich für Mensch und Tier und teuer dazu. Wenn ganze Landstriche in den Fluten versinken, entstehen oft erhebliche Schäden an Gebäuden und Straßen. Nicht zuletzt auslaufendes Heizöl und andere gefährliche Stoffe verursachen in solchen Situationen oft noch höhere Schäden als nur das Wasser. Verständlich, dass der…

    Der Energieblog- 76 Leser -
  • Rumpelstilzchen lässt grüßen: Wie aus Klärschlamm Gold werden soll…

    … (c) BBH Kennen Sie die Insel Nauru? In den siebziger Jahren erlangte das Eiland Bekanntheit, weil seine Einwohner unermesslich reich waren. Nicht, weil sie so fleißige Arbeiter waren, nein, sie haben überhaupt gar nicht gearbeitet. Denn ihre Insel bestand zu einem großen Teil aus reinem Phosphat, einem der wichtigsten Bestandteile von…

    Der Energieblog- 95 Leser -
  • „Bauchplatscher“ im Freibad: Einheimischenrabatt kann diskriminierend sein

    … gewähren. Das Amtsgericht Laufen (Az. 2 C 0116/06) und das Oberlandesgericht München (Az. 3 U 1990/07) wiesen die Klage ab. Hiergegen ging der Beschwerdeführer mit Verfassungsbeschwerde zum BVerfG vor. Das Bundesverfassungsgericht stellte eine Verletzung des Grundrechts aus Art. 3 Abs. 1 GG des Beschwerdeführers fest. Die unmittelbare…

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  • Eichbehörden: Gartenwasserzähler unterfallen der Eichpflicht

    … Eichbehörden greift hier damit die Ausnahme für Abwasser- bzw. Brauchwasserzähler nach § 2 MessEV i.V.m. Anlage 1 Nr. 5 lit. c) aa) nicht. Die Eichpflicht könnte unter Umständen durch Anwendung der Bagatellgrenze entfallen (§ 5 Abs. 1 Nr. 12 MessEV). Diese nimmt Messgeräte vom Anwendungsbereich des Mess- und Eichrechts aus, welche Leistungen…

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  • Steuerlicher Querverbund: Ein Update

    … Blockheizkraftwerke (BHKW), die kommunale Bäder mit Wärme versorgen, sind unter den Erzeugungsanlagen der Stadtwerke etwas ganz Besonderes: Konfiguration und Betrieb solcher sog. Querverbund-BHKW werden primär durch körperschaftsteuerliche Vorgaben, weniger durch die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen geprägt. Das BHKW ist das Vehikel…

    Der Energieblog- 218 Leser -
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