Wartezeit

  • Rechtsschutzversicherung – und der Beginn des Versicherungsschutzes

    …Wird ein Rechtsschutzversicherungsvertrag um eine Leistungsart erweitert, beginnt die Wartezeit für dieses Zusatzrisiko an dem Tag, an dem der Versicherungsschutz für dieses Einzelwagnis beginnt, während für die identischen Leistungsarten keine neue Wartezeit beginnt. So hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in dem hier vorliegenden Fall eines…

    Rechtslupe- 73 Leser -


  • Wartezeit des Rechtsanwalts, oder: Das erhöht die Terminsgebühr

    … Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung des heutigen Tages behandelt noch einmal das Problem der Berücksichtigung von Wartezeiten bei der Bemessung einer Terminsgebühr. Es handelt sich um den LSG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 22.11.2016 – L 5 SF 91/15 B E – ja LSG, man muss auch mal über den Tellerrand schauen 🙂 . Der Termin, zu dem der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 178 Leser -
  • Mobile Halteverbotsschilder – und die Wartezeit vor dem Abschleppen

    …Eine Vorlaufzeit von 48 Stunden zwischen dem Aufstellen von mobilen Halteverbotsschildern und dem Abschleppen eines ursprünglich rechtmäßig abgestellten Fahrzeugs genügt nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen regelmäßig, um den Fahrzeugverantwortlichen mit den Kosten der Abschleppmaßnahme belasten zu können. In dem hier entschiedenen Fall hatte eine Düsseldorferin ihr Fahrzeug ……

    Rechtslupe- 98 Leser -
  • Keine Entgeltfortzahlung für neue Minijobber

    … kurz nach Beginn des Arbeitsverhältnisses einen gelben Schein bei Ihnen einreicht. Nutzen Sie die Wartezeit und zahlen Sie keine Entgeltfortzahlung Legt der Minijobber einen gelben Schein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) bei Ihnen vor, so müssen Sie auch bei den Minijobbern das Entgelt fortzahlen. Denn auch für Minijobber gilt das…

    Minijobs aktuell- 130 Leser -
  • Die Wartezeit des Anwaltsnotars

    … Die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BNotO, wonach der Notarbewerber bei Ablauf der Bewerbungsfrist mindestens fünf Jahre in nicht unerheblichem Umfang für verschiedene Auftraggeber als Rechtsanwalt tätig gewesen sein muss, setzt voraus, dass der Bewerber durch seine anwaltliche Tätigkeit zeitlich und quantitativ…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Das Cordon bleu des Sachverständigen, oder: Verbrannt

    … Verteidigergebühren. Da hatte sich in einem Schwurgerichtsverfahren in der Mittagspause einer der gerichtlichen Sachverständigen (in einem Restaurant) ein Cordon bleu bestellt. Serviert wurde zunächst ein verbranntes Cordon bleu. Der Sachverständige hat dann reklamiert und es gab ein neues. Das Ganze hat so lange gedauert, dass der gerichtliche Sachverstädnige…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 363 Leser -
  • Arbeitsvertrag ab dem 1. Juli – und der Jahresurlaub

    … volle Urlaubsanspruch nicht bereits „mit dem sechsmonatigen Bestehen“ erworben wird und der Ablauf der Wartezeit und das Entstehen des Vollurlaubsanspruchs damit nicht zusammenfallen1. § 5 Abs. 1 Buchst. a BUrlG nimmt auf die Wartezeit des § 4 BUrlG Bezug und regelt, dass ein Teilurlaubsanspruch dann entsteht, wenn wegen deren Nichterfüllung kein…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 96 Leser -
  • 3-fach höheres Risiko für Organtransplantierte, an Krebs zu sterben

    … Es ist mitnichten eine neue Erkenntnis, die erhöhten Risiken einer Krebserkrankung bei Menschen nach Organtransplantationen und dass diese deutlich häufiger an Krebs als der Rest der Bevölkerung sterben ist seit vielen Jahren nicht nur Thema von Kongressen der Transplantationsmedizin und anderer medizinischer Kongresse und Veröffentlichungen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 74 Leser -


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