Wartezeit

  • Rechtsschutzversicherung – und der Beginn des Versicherungsschutzes

    …Wird ein Rechtsschutzversicherungsvertrag um eine Leistungsart erweitert, beginnt die Wartezeit für dieses Zusatzrisiko an dem Tag, an dem der Versicherungsschutz für dieses Einzelwagnis beginnt, während für die identischen Leistungsarten keine neue Wartezeit beginnt. So hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in dem hier vorliegenden Fall eines abgelehnten Deckungsschutzes für Streitigkeiten auf Hochschulzulassung ……

    Rechtslupe- 73 Leser -


  • Wartezeit des Rechtsanwalts, oder: Das erhöht die Terminsgebühr

    … Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung des heutigen Tages behandelt noch einmal das Problem der Berücksichtigung von Wartezeiten bei der Bemessung einer Terminsgebühr. Es handelt sich um den LSG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 22.11.2016 – L 5 SF 91/15 B E – ja LSG, man muss auch mal über den Tellerrand schauen 🙂 . Der Termin, zu dem der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 177 Leser -
  • Mobile Halteverbotsschilder – und die Wartezeit vor dem Abschleppen

    …Eine Vorlaufzeit von 48 Stunden zwischen dem Aufstellen von mobilen Halteverbotsschildern und dem Abschleppen eines ursprünglich rechtmäßig abgestellten Fahrzeugs genügt nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen regelmäßig, um den Fahrzeugverantwortlichen mit den Kosten der Abschleppmaßnahme belasten zu können…

    Rechtslupe- 97 Leser -
  • Keine Entgeltfortzahlung für neue Minijobber

    … kurz nach Beginn des Arbeitsverhältnisses einen gelben Schein bei Ihnen einreicht. Nutzen Sie die Wartezeit und zahlen Sie keine Entgeltfortzahlung Legt der Minijobber einen gelben Schein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) bei Ihnen vor, so müssen Sie auch bei den Minijobbern das Entgelt fortzahlen. Denn auch für Minijobber gilt das…

    Minijobs aktuell- 130 Leser -
  • Die Wartezeit des Anwaltsnotars

    … anwaltliche Tätigkeit in beträchtlichem Umfang hat er nicht dargetan. Seine im Jahr 2011 erbrachte Anwaltstätigkeit von 282 Stunden und seine im Jahr 2012 erbrachte Tätigkeit von 222 Stunden genügen hierfür nicht. Wie das Kammergericht zutreffend ausgeführt hat, entspricht dies lediglich 35 bzw. 28 8-Stunden-Tagen und damit auf das Jahr gesehen…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Das Cordon bleu des Sachverständigen, oder: Verbrannt

    … Verteidigergebühren. Da hatte sich in einem Schwurgerichtsverfahren in der Mittagspause einer der gerichtlichen Sachverständigen (in einem Restaurant) ein Cordon bleu bestellt. Serviert wurde zunächst ein verbranntes Cordon bleu. Der Sachverständige hat dann reklamiert und es gab ein neues. Das Ganze hat so lange gedauert, dass der gerichtliche Sachverstädnige…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 363 Leser -
  • Arbeitsvertrag ab dem 1. Juli – und der Jahresurlaub

    … volle Urlaubsanspruch nicht bereits „mit dem sechsmonatigen Bestehen“ erworben wird und der Ablauf der Wartezeit und das Entstehen des Vollurlaubsanspruchs damit nicht zusammenfallen1. § 5 Abs. 1 Buchst. a BUrlG nimmt auf die Wartezeit des § 4 BUrlG Bezug und regelt, dass ein Teilurlaubsanspruch dann entsteht, wenn wegen deren Nichterfüllung kein…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 96 Leser -
  • 3-fach höheres Risiko für Organtransplantierte, an Krebs zu sterben

    …. Einer der Gründe dafür ist die grundsätzlich lebenslange Immunsuppression nach Transplantation, welche auch die körpereigene Abwehr gegen Krebserkrankungen reduziere. Wie (auch von mir) vielfach dargelegt, hat dies Folgen für Art, Inhalt und Umfang der Aufklärungspflichten des Arztes gegenüber dem Patienten, kann Einfluss auf Indikation zur…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 73 Leser -


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