Wartezeit

  • Rechtsschutzversicherung – und der Beginn des Versicherungsschutzes

    …Wird ein Rechtsschutzversicherungsvertrag um eine Leistungsart erweitert, beginnt die Wartezeit für dieses Zusatzrisiko an dem Tag, an dem der Versicherungsschutz für dieses Einzelwagnis beginnt, während für die identischen Leistungsarten keine neue Wartezeit beginnt. So hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in dem hier vorliegenden Fall eines abgelehnten Deckungsschutzes für Streitigkeiten auf Hochschulzulassung ……

    Rechtslupe- 73 Leser -


  • Wartezeit des Rechtsanwalts, oder: Das erhöht die Terminsgebühr

    … Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung des heutigen Tages behandelt noch einmal das Problem der Berücksichtigung von Wartezeiten bei der Bemessung einer Terminsgebühr. Es handelt sich um den LSG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 22.11.2016 – L 5 SF 91/15 B E – ja LSG, man muss auch mal über den Tellerrand schauen 🙂 . Der Termin, zu dem der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 178 Leser -
  • Mobile Halteverbotsschilder – und die Wartezeit vor dem Abschleppen

    …Eine Vorlaufzeit von 48 Stunden zwischen dem Aufstellen von mobilen Halteverbotsschildern und dem Abschleppen eines ursprünglich rechtmäßig abgestellten Fahrzeugs genügt nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen regelmäßig, um den Fahrzeugverantwortlichen mit den Kosten der Abschleppmaßnahme belasten zu können…

    Rechtslupe- 97 Leser -
  • Keine Entgeltfortzahlung für neue Minijobber

    … kurz nach Beginn des Arbeitsverhältnisses einen gelben Schein bei Ihnen einreicht. Nutzen Sie die Wartezeit und zahlen Sie keine Entgeltfortzahlung Legt der Minijobber einen gelben Schein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) bei Ihnen vor, so müssen Sie auch bei den Minijobbern das Entgelt fortzahlen. Denn auch für Minijobber gilt das…

    Minijobs aktuell- 130 Leser -
  • Die Wartezeit des Anwaltsnotars

    … Die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BNotO, wonach der Notarbewerber bei Ablauf der Bewerbungsfrist mindestens fünf Jahre in nicht unerheblichem Umfang für verschiedene Auftraggeber als Rechtsanwalt tätig gewesen sein muss, setzt voraus, dass der Bewerber durch seine anwaltliche Tätigkeit zeitlich und quantitativ…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Das Cordon bleu des Sachverständigen, oder: Verbrannt

    … nicht rechtzeitig zum Wiederbeginn der Hauptverhandlung im Gericht zurück war. Dadurch entstand für den Kollegen, der Pflichtbeistand war Wartezeit. Mit dieser Wartezeit war die 5-Stunden-Grenze der Nr. 4122 VV RVG überschritten und der Kollege hatte den Längenzuschlag geltend gemacht. Der Rechtspfleger – und natürlich auch der Bezirksrevisor…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 363 Leser -
  • Arbeitsvertrag ab dem 1. Juli – und der Jahresurlaub

    … Wird ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung zum 1.07.eines Jahres begründet, kann der Arbeitnehmer in diesem Jahr nach § 4 BUrlG keinen Vollurlaubsanspruch erwerben. Nach § 4 BUrlG wird der volle Urlaubsanspruch erstmalig nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses erworben. Die Formulierung „nach sechsmonatigem Bestehen“ zeigt, dass der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 96 Leser -
  • 3-fach höheres Risiko für Organtransplantierte, an Krebs zu sterben

    … Es ist mitnichten eine neue Erkenntnis, die erhöhten Risiken einer Krebserkrankung bei Menschen nach Organtransplantationen und dass diese deutlich häufiger an Krebs als der Rest der Bevölkerung sterben ist seit vielen Jahren nicht nur Thema von Kongressen der Transplantationsmedizin und anderer medizinischer Kongresse und Veröffentlichungen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 74 Leser -


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