Warenverzeichnis



  • Deutsche Wortmarke anmelden: Die Wortmarke “Selectors Choice” ist nun eingetragen

    …Die Markenanmeldung der deutschen Wortmarke “Selectors Choice” wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt nun eingetragen und veröffentlicht. Die Widerspruchsfrist läuft. Ablauf der Widerspruchsfrist: 22.10.2012 Informationen zu dieser Wortmarke: Status: Marke eingetragen Tag der Anmeldung: 17.04.2010 Tag der Eintragung: 20.06.2012 Tag der Veröffentlichung: 20.07.2012 Schutz-Ende Datum: 30.04.2020 Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: 01 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, [...]…

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  • Markenanmeldung: Die deutsche Wortmarke “PRINCESS HOLLYWOOD” wurde eingetragen

    …Die deutsche Wortmarke “PRINCESS HOLLYWOOD” ist beim Deutschen Patent- und Markenamt jetzt eingetragen. Die Widerspruchsfrist läuft. Ablauf der Widerspruchsfrist: 15.10.2012 Informationen zu dieser Wortmarke: Status: Marke eingetragen Tag der Anmeldung: 15.05.2012 Tag der Eintragung: 11.06.2012 Tag der Veröffentlichung: 13.07.2012 Schutz-Ende Datum: 31.05.2022 Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: 03 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; [...]…

    Markenrechts-Blog- 16 Leser -
  • Markenanmeldung: Die deutsche Wortmarke “ProBarrier” ist jetzt eingetragen

    …Die deutsche Wortmarke “ProBarrier” wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Die Widerspruchsfrist läuft. Informationen zu dieser Wortmarke: Status: Marke eingetragen Widerspruchsfrist: laeuft Tag der Anmeldung: 04.04.2012 Tag der Eintragung: 08.06.2012 Tag der Veröffentlichung: 13.07.2012 Datum Schutz-Ende: 30.04.2022 Waren- und…

    Markenrechts-Blog- 13 Leser -
  • Erotisches beim europäischen Markenamt

    ….“ Tatsächlich handelt es sich bei den Produkten dieser Marke entsprechend deren Webseite um „Erotisches Spielzeug;Masturbationsgeräte.“ – so wurde es in einer anderen Markenregistrierung angegeben und dies dürfte dem was auf der Webseite verkauft wird auch eher entsprechen. Ob in der tatsächlichen Verwendung der Marke dann eine Benutzung der Marke im…

    Recht geblogtin Markenrecht- 93 Leser -
  • Höchstes Niveau beim DPMA

    … Ab und zu findet man beim Recherchieren ja schöne Einträge vom Markenamt. Gerade kam mir folgendes Dienstleistungsverzeichnis unter: von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; insbesondere Dienstleistungen auf höchstem spirituellen Niveau und astrologischem Wissen in Form von Kartenlegen…

    Recht geblogtin Humor Markenrecht- 16 Leser -
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