Waren

  • Serie zum Markenrecht – Folge 4: Markenschutz

    … regelt den markenrechtlichen Schutz für die Benutzung eines Zeichens im rechtsgeschäftlichen Verkehr, welches identisch mit der Marke ist und für dieselben Waren und Dienstleistungen verwendet wird. Es wird eine Zeichenidentität als auch eine Identität der Waren und Dienstleistungen zwingend vorausgesetzt. Ein Verstoß gegen § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG…

    Carl Christian Müller/ S.O.S. Abmahnung in Abmahnung- 53 Leser -


  • Das Problem der Bevorratung bei Angeboten

    … Die Bevorratung bei Angeboten ist immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen. Wird für eine bestimmte Ware geworben, so ist es Aufgabe des Unternehmers, für eine ausreichende Bevorratung der Ware zu sorgen. Auch die allzu oft verwendeten Einschränkungen können unter Umständen nicht dazu führen, dass man davon ausgehen kann, die Bevorratung…

    TSLegalin Wettbewerbsrecht- 35 Leser -
  • Die Kopplung eines Gewinnspiels mit einem Warenverkauf

    … Die Kopplung eines Gewinnspiels ist in § 4 Nr. 6 UWG geregelt. Die deutsche Auslegung, wonach ausnahmslos jede Kopplung eines Gewinnspiels mit dem Erbwerb einer Ware oder der Inanspruchnahme einer Dienstleistung verboten sein soll, entspricht nicht den europarechtlichen Vorgaben. Vielmehr sollen nur solche Kopplungen verboten sein, die sich als…

    TSLegalin Wettbewerbsrecht- 13 Leser -


  • BPatG: Eintragung von „GUTEN MORGEN“ als Marke zu Recht versagt

    … Die Markenstelle hatte dem Wortzeichen „GUTEN MORGEN“ für Waren der Klassen 29 und 30 (Nahrungsmittel) sowie 32 (Getränke) die Schutzfähigkeit versagt. Die hiergegen gerichtete Beschwerde eines Getränkeherstellers blieb ohne Erfolg. Der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) bestätigte die Auffassung der Markenstelle, dass der angemeldeten…

    DOPATKAin Markenrecht- 37 Leser -
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