Waiblingen

  • Iudex non calculat: Das “Tausendjährige Reich”

    … was nicht. Ein Anwalt, der nicht namentlich zitiert werden wollte, sagte mir: “Die Aussage ‘ich schätze es nicht” mag allenfalls bei Hofe ihre Berechtigung haben. Nicht aber an einem Gericht im Rechtsstaat”. Die (im Fernsehbeitrag ebenfalls befragten) Opferanwälte von Semiya Simsek, Jens Rabe (Waiblingen) und Stefan Lucas (München) finden deutliche…

    Terrorismus in Deutschland- 154 Leser -
  • Links 786

    … ESM-Immunität: Richterbund warnt vor Ausstieg aus dem Rechtsstaat Schwarzgeld in die Schweiz: Reporter machen den Test Wenn eine DNA-Probe das Gesicht des Täters verrät “Dummkopf”: Anwalt zahlt 2.500 Euro für Beleidigung eines Bundespolizisten Kann ein Mineralwasser Bio sein? Waiblingen: Bürger finden viel Geld in ihren Briefkästen Nordkoreaner malochen im Ausland für den eigenen Staat …

    LawBlog- 51 Leser -


  • Keine Jugendstrafe wegen eingeschränkter Schuldfähigkeit

    … Vor dem Amtsgericht Waiblingen (Baden-Württemberg) mussten sich geistig behinderten zwei Männer verantworten. Laut Anklage sollen die beiden Männer im letzten Jahr eine junge Frau, die mit den Angeklagten zusammen in einer Einrichtung lebt, zunächst bedrängt haben. Anschließend sollen sie versucht haben, das mutmaßliche Opfer auszuziehen und sie…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 58 Leser -
  • Rücktrittsvoraussetzungen eines Käufers beim Verbrauchsgüterkauf

    … des § 323 BGB nicht. Vielmehr genügt es, wenn eine angemessene Frist für die gegebene Gelegenheit der Nacherfüllung verstrichen ist, ohne dass der Käufer jene gesetzt hatte. Der Käufer konnte daher wirksam vom Kaufvertrag zurücktreten und den gezahlten Kaufpreis zurückverlangen, obwohl dieser keine Frist zum Rücktritt gesetzt hatte. LG Stuttgart…

    kanzlei.biz- 27 Leser -
  • Das Mietwagenunternehmen und die Unfallabwicklung

    … Haftpflichtversicherer haben darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen, dass dem Geschädigten in der konkreten Anmietsituation ein günstigerer Tarif als der Normaltarif nach Eurotex-Schwacke ohne weiteres zugänglich war. Amtsgericht Waiblingen, Urteil vom 5. November 2010 – 8 C 1039/10 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Professionelle Hilfe für Abmahnopfer?

    … Hörer und rief eine Kanzlei in Waiblingen an, an die ich vorher schon solche Fälle verwiesen hatte und die mir insbesondere bereits dadurch aufgefallen war, dass sie in ihrem Internetauftritt ihre Kompetenz in der Vertreteung von Abmahnopfern in Filesharingfällen pp. unter Beweis stellt. Diesmal habe ich das Vorgehen der Kollegen live mitbekommen…

    Anwalt bloggtin Abmahnung- 135 Leser -
  • Amokläufer kündigte Tat im Internet an

    …. offenbar einem gleichaltrigen Chatpartner aus Bayern: “Ich meine es ernst, ich habe Waffen hier. Ich werde morgen zu meiner Schule gehen. (…) Ihr werdet morgen von mir hören, merkt euch nur den Namen des Ortes Winnenden”, wie der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Waiblingen sagte. Tim K. befand…

    Handakte WebLAWg- 29 Leser -
  • Birkel übernimmt Marken

    … Die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen hat die nachfolgenden Marken der 3 GLOCKEN GmbH übernommen. 845 202 Nizzaklasse: 30 852 129 Glocke Nizzaklassen: 05, 29, 30 857 673 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Quelle: DPMA …

    MarkenBlogin Markenrecht- 16 Leser -
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