Wahlrecht

  • 🔖 Texte - Bundestagswahl

    … 🔖 Texte - Bundestagswahl In Berlin ist die Aufregung groß wegen der nicht zustande gekommenen Jamaika-Koalition. Dabei ist noch immer nicjt geklärt, ob die letzte Bundestagswahl gültig war. Ernstzunehmende Stimmen halten die Wahl für verfassungswidrig wegen der zu hohen Zahl an Überhandmandaten (vgl. dazu https…

    de bonis vinis et maleficiis- 71 Leser -


  • Der Einfluss des bayrischen Nichtwählers auf die Größe des Bundestages

    … Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. Je näher dieser Termin rückt, desto mehr wird spekuliert, wie viele Sitze der neue Bundestag umfassen wird. In der Diskussion war sogar von zum Teil mehr als 700 Sitzen die Rede, was zu der unschönen Metapher der „Aufblähung“ des Bundestages führte. Selbst bei der Wahl des Bundespräsidenten ließ es sich…

    Verfassungsblog- 176 Leser -
  • FDP-Kandidat bot zwei Euro pro Wählerstimme

    …. Beim Bundeswahlleiter zweifelte man zuerst an der Echtheit der Kampagne: „Wir haben zuerst gedacht, das sei ein Fake!“, so der Pressesprecher Klaus Pötzsch gegenüber „Correctiv„. „Deutlich über das Ziel hinausgeschossen“, so bewertet der Landesvorsitzende Frank Sitta die Wahlkampf-Aktion des Direktkandidaten Jörg Schnurre aus Dessau. „Das Wahlrecht…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 186 Leser -
  • Das italienische Wahlrecht nach deutscher Art reformieren – oder nicht?

    … das Abgeordnetenhaus für verfassungswidrig erklärte, dominiert die Diskussion zur Reform des nationalen Wahlrechts die Idee, ein Wahlsystem, das der deutschen personalisierten Verhältniswahl irgendwie ähnelt, in Italien einzuführen. Ende Mai schienen sich die vier in den Meinungsumfragen stärksten politischen Parteien auf ein auf italienische…

    Verfassungsblog- 60 Leser -
  • Repetitorium zum Verfassungsrecht – Fall 8: Wahlrecht – Lösung

    … Fall 8: Wahlrecht Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 31.03.2016. Dieser Fall beschäftigt sich im Rahmen einer abstrakten Normenkontrolle mit dem deutschen Wahlrecht, insbesondere der Grundmandatsklausel sowie den Überhang- und Ausgleichsmandaten. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die…

    examensrelevant- 37 Leser -
  • Repetitorium zum Verfassungsrecht – Fall 8: Wahlrecht – Aufgabe

    … Dieser Fall beschäftigt sich im Rahmen einer abstrakten Normenkontrolle mit dem deutschen Wahlrecht, insbesondere der Grundmandatsklausel sowie den Überhang- und Ausgleichsmandaten. Die Lösung zu diesem Fall wird am 03.04.2017 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann…

    examensrelevant- 35 Leser -
  • Popularklage zur bayerischen Staatsangehörigkeit

    … Der Bayer Michael Lindner wohnt derzeit in der Schweiz wohnt. Deswegen ist er nach bisheriger Rechtslage nicht zum bayerischen Landtag wahlberechtigt und auch nicht wählbar. Hiergegen hat er eine Popularklage zum Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht. Von diesem erhofft er sich Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit von Art. 22 Satz…

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  • Wie kein US-Präsident gewählt wird

    … Heute wählen die Vereinigten Staaten einen neuen Präsidenten – so zumindest die allgemeine Meinung. Es könnte aber auch sein, dass die Amerikaner wählen und trotzdem niemand Präsident wird. Das ist zugegebenermaßen nicht besonders wahrscheinlich – aber für wie wahrscheinlich hätte man es vor ein paar Jahren gehalten, dass Hillary Clinton und…

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