Waffe

  • Cannabis-Medikamente bei Dienstwaffenträgern

    … Vor einiger Zeit hat mich eine Mandantin mit einer ganz speziellen Fragestellung kontaktiert: Sie soll aufgrund einer Autoimmun-Erkrankung cannabishaltige Medikamente verschrieben bekommen. Dies ist seit Frühjahr 2017 legal und wird unter bestimmten Voraussetzungen auch als Kassenleistung übernommen. Nun arbeitet diese Mandantin aber bei der…

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  • Mann schießt sich selbst in den Penis

    … Man(n) sollte immer aufpassen, bevor man auf seinem Fahrersitz im Pkw Platz nimmt. In Jacksonville, Florida übersah ein Mann eine Waffe auf dem Fahrersitz, als er Platz nahm und es löste sich ein Schuss, der sein bestes Stück erwischte. Der Mann wurde nach einem Notruf seiner Freundin ins Krankenhaus eingeliefert. So berichtet der „Orlando…



  • Das Recht und die Atombombe

    … Körperverletzung mit höherer Strafdrohung. Und wer seine Schwiegermutter wirklich gründlich in einem nuklearen Feuerball beseitigt, begeht nicht mehr nur einen Totschlag, sondern einen waschechten Mord, weil er nämlich ein „gemeingefährliches Mittel“ einsetzt. Sollten Sie nun überlegen, dem deutschen Gesetzgeber einfach zu entfliehen und Ihre…

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  • Kuh darf nicht mit Waffe bedroht werden

    …. Das Bundesgericht in Lausanne hat seine Beschwerde nun endgültig abgewiesen. Die Kuh musste die Drohung mit einer Waffe, im Gegensatz etwa zum Einsatz von Lärm, nicht verstehen. Alleine die Gerichtskosten belaufen sich auf über 3.500 Euro. Dem Sachverhalt lag folgende Anklagesachverhalt zugrunde: Der Beschwerdegegner ist Landwirt und führt…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 137 Leser -
  • Pfefferspray als Waffe

    … Ein Reizstoffsprühgerät der Marke “Walther/ProSecur” ist als (sonstige) Waffe im technischen Sinne gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a WaffG i.V.m. Anlage 1 zu § 1 Abs. 4 WaffG, Abschnitt 1, Unterabschnitt 2, Nr. 1.2.2 zu qualifizieren, die ihrem Wesen nach geeignet und dazu bestimmt ist, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen herabzusetzen…

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  • Wenn das Springmesser klemmt…

    … Die Eigenschaft als Springmesser im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b WaffG i.V.m. Anl. 2 Abschn. 1 Nr. 1.04.01. entfällt, wenn das Springmesser aufgrund einer defekten Feder nicht mehr funktionstüchtig ist. Der Umgang mit Springmessern ist aufgrund von deren besonderer Gefährlichkeit durch die mittels einer Feder aus dem Griff…

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  • BTM-Handel – mit oder ohne Waffe

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegen die Voraussetzungen der Qualifikation aus § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG grundsätzlich nicht vor, wenn lediglich eine als Gehilfe am Grunddelikt strafbar beteiligte Person während des Tatzeitraums eine Schusswaffe oder einen sonstigen Gegenstand mit sich führt, der seiner Art nach zur Verletzung von…

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  • Notwehr – mit Messereinsatz

    … zurückgreifen, wenn deren Abwehrwirkung unzweifelhaft ist und ihm genügend Zeit zur Abschätzung der Lage zur Verfügung steht2. Auch der sofortige, das Leben des Angreifers gefährdende Einsatz eines Messers kann danach durch Notwehr gerechtfertigt sein. Gegenüber einem unbewaffneten Angreifer ist der Gebrauch eines Messers jedoch in der Regel anzudrohen…

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  • Raub – mit der Schreckschusspistole

    … Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterfällt eine geladene Schreckschusspistole nur dann dem Waffenbegriff des § 250 StGB, wenn feststeht, dass beim Abfeuern der Waffe der Explosionsdruck nach vorne aus dem Lauf austritt und die Waffe deshalb nach ihrer Beschaffenheit geeignet ist, erhebliche Verletzungen hervorzurufen. Dies…

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  • BTM-Handel – und die mitgeführte Schusswaffe

    … Maßgeblich für das Mitsichführen von Schusswaffen oder sonstigen Gegenständen i.S.v. § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG ist deren Zugänglichkeit für den Täter während irgendeines Stadiums der Tatausführung. Für die Beurteilung dessen hat die räumliche Entfernung zwischen dem Aufbewahrungsort der Betäubungsmittel und dem der Waffe bzw. des Gegenstandes zu…

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  • Raub mit Reizgas

    …CS-Reizgasspray ist ein “anderes gefährliches Werkzeug” im Sinne des § 250 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 2 StGB. Wer seinem Opfer die Brille herunterschlägt, ihr dann Reizgas aus der mitgeführten CS-Reizgasspraydose aus kurzer Entfernung direkt in die Augen sprüht und ihre Handtasche und ihr Smart-Phone an sich nimmt, macht sich…

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  • Besonders schwerer Raub – und das Brecheisen als Waffe

    … Das Tatbestandsmerkmal des Verwendens im Sinne des § 250 Abs. 2 Nr. 1 Var. 2 StGB umfasst jeden zweckgerichteten Gebrauch eines objektiv gefährlichen Tatmittels. Nach der Konzeption der Raubdelikte bezieht sich das Verwenden auf den Einsatz des Nötigungsmittels bezogen auf den Grundtatbestand des Raubes; es liegt sonach vor, wenn der Täter eine…

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