Waffe

  • BTM-Handel – und die mitgeführte Schusswaffe

    … Maßgeblich für das Mitsichführen von Schusswaffen oder sonstigen Gegenständen i.S.v. § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG ist deren Zugänglichkeit für den Täter während irgendeines Stadiums der Tatausführung. Für die Beurteilung dessen hat die räumliche Entfernung zwischen dem Aufbewahrungsort der Betäubungsmittel und dem der Waffe bzw. des Gegenstandes zu…

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  • Wenn das Springmesser klemmt…

    … Die Eigenschaft als Springmesser im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b WaffG i.V.m. Anl. 2 Abschn. 1 Nr. 1.04.01. entfällt, wenn das Springmesser aufgrund einer defekten Feder nicht mehr funktionstüchtig ist. Der Umgang mit Springmessern ist aufgrund von deren besonderer Gefährlichkeit durch die mittels einer Feder aus dem Griff…

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  • Mann schießt sich selbst in den Penis

    … Man(n) sollte immer aufpassen, bevor man auf seinem Fahrersitz im Pkw Platz nimmt. In Jacksonville, Florida übersah ein Mann eine Waffe auf dem Fahrersitz, als er Platz nahm und es löste sich ein Schuss, der sein bestes Stück erwischte. Der Mann wurde nach einem Notruf seiner Freundin ins Krankenhaus eingeliefert. So berichtet der „Orlando…

  • Das Recht und die Atombombe

    … In Zeiten, in denen sich Gesetze immer mehr um die kleinen Dinge im Leben von uns allen kümmert, ist es vielleicht auch ganz interessant, sich einmal einem der unbestreitbaren – Achtung, Wortspiel! – Kernthemen des Rechts zu widmen: Der Atombombe. Die Vorschriften über Atombomben in deutschen Gesetzen sind dabei eher spärlich. Das mag vielleicht…

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  • BTM-Handel – mit oder ohne Waffe

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegen die Voraussetzungen der Qualifikation aus § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG grundsätzlich nicht vor, wenn lediglich eine als Gehilfe am Grunddelikt strafbar beteiligte Person während des Tatzeitraums eine Schusswaffe oder einen sonstigen Gegenstand mit sich führt, der seiner Art nach zur Verletzung von…

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  • Raub – mit der Schreckschusspistole

    … Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterfällt eine geladene Schreckschusspistole nur dann dem Waffenbegriff des § 250 StGB, wenn feststeht, dass beim Abfeuern der Waffe der Explosionsdruck nach vorne aus dem Lauf austritt und die Waffe deshalb nach ihrer Beschaffenheit geeignet ist, erhebliche Verletzungen hervorzurufen. Dies ist bei Schreckschusswaffen nicht selbstverständlich. BGH, Beschluss vom 5. April 2017 – 5 StR 50/17 …

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  • Pfefferspray als Waffe

    … Ein Reizstoffsprühgerät der Marke “Walther/ProSecur” ist als (sonstige) Waffe im technischen Sinne gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a WaffG i.V.m. Anlage 1 zu § 1 Abs. 4 WaffG, Abschnitt 1, Unterabschnitt 2, Nr. 1.2.2 zu qualifizieren, die ihrem Wesen nach geeignet und dazu bestimmt ist, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen herabzusetzen…

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  • Raub mit Reizgas

    …CS-Reizgasspray ist ein “anderes gefährliches Werkzeug” im Sinne des § 250 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 2 StGB. Wer seinem Opfer die Brille herunterschlägt, ihr dann Reizgas aus der mitgeführten CS-Reizgasspraydose aus kurzer Entfernung direkt in die Augen sprüht und ihre Handtasche und ihr Smart-Phone an sich nimmt, macht sich…

    Rechtslupe- 54 Leser -
  • Kuh darf nicht mit Waffe bedroht werden

    … Ein Schweizer Gartenbesitzer ging über drei Instanzen gegen eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 350 Franken (330 Euro) wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz vor. Der Mann hatte mit einem geladenen Revolver auf Kühe gezielt, die sich wiederholt am Rand seines Gartens verköstigt haben und sich vor Gericht auf eine „Notstandssituation“ berufen…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 136 Leser -
  • BTM-Handel – und die Waffe

    …Der Qualifikationstatbestand des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG ist zwar auch dann erfüllt, wenn der Täter die Waffe oder den sonstigen Gegenstand erst in der Schlussphase der Übernahme der Betäubungsmittel vor deren Beendigung mit sich führt, auch wenn das Grunddelikt bereits vollendet ist1. Das Mitführen einer Waffe oder ……

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Der Dealer – und sein Butterflymesser

    …Das für die Verwirklichung des Qualifikationstatbestandes des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG notwendige Mitsichführen von Gegenständen, die zur Verletzung von Personen geeignet und bestimmt sind, liegt dann vor, wenn der Täter gefährliche Gegenstände bewusst gebrauchsbereit in der Weise bei sich hat, dass er sich ihrer jederzeit bedienen kann…

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  • Warum man besser unbewaffnet zum Einkaufen geht

    … Schraubenzieher. Bewusstsein des Mitführens reicht Dabei kommt es nicht darauf an, dass man dieses Werkzeug gegen Personen eingesetzt hat – dann wäre man im Bereich des Raubes oder räuberischen Diebstahls mit deutlich höheren Strafdrohungen. Es geht nicht einmal darum, dass man das Werkzeug einsetzen wollte. Es reicht ganz normaler Vorsatz…

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  • Elektroschocker als Waffe

    …Ein Elektroimpulsgerät ist eine Waffe im technischen Sinne (vgl. § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a WaffG i.V.m. Anlage 1, Abschnitt 1, Unterabschnitt 2, tragbare Gegenstände 1.02.1) ist, bei der es zur subjektiven Zweckbestimmung des Täters keiner weiteren Feststellungen bedarf1. Ein Mitsichführen im Sinne des Qualifikationstatbestands des § 30a ……

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