W-Lan

  • Wer haftet bei freien W-Lan-Zugängen?

    … In einem Urteil vom 15.09.2016 (Az.: C-484/14) hat der Europäische Gerichtshof die Verantwortlichkeiten bei freien W-Lan-Zugängen aufgeteilt. Dem Rechtstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Inhaber eines Betriebes für Licht- und Ton-Technik hatte ein öffentlich zugängliches Funknetz für seine Kunden eingerichtet. Über diesen W-Lan-Zugang…

    Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.net- 86 Leser -
  • Änderung des TMG zur Haftung von W-LAN-Anbietern in Kraft getreten

    … erwarten ist, dass sich hierdurch die bisherige Rechtsprechung ändert. Voraussichtlich im September wird der EuGH über die Frage der Haftung des Betreibers eines offenen W-LANs entscheiden. Die Auswirkung dieser Entscheidung düfte bedeutender sein, als die neue Vorschrift des § 8 Abs. 3 TMG. posted by Stadler at 11:30 …

    Internet-Law- 81 Leser -


  • Neue Mogelpackung zur W-LAN-Störerhaftung

    … Die Fraktionen von Union und SPD haben sich im Streit um die Frage der Haftung von W-LAN-Anbietern darauf verständigt, in § 8 des Telemediengesetzes (nur) einen Absatz 3 einzufügen und einen entsprechenden Änderungsantrag in den Bundestag eingebracht, der wie folgt lautet: (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Diensteanbieter nach Absatz 1…

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 267 Leser -
  • Störerhaftung gibt es auch weiterhin

    …, ohnehin noch nicht gibt – gesehen zu haben, kann man sicherlich sagen, dass die große Koalition die Störerhaftung nicht abschaffen wird, weil dies auch durch eine Änderung des TMG gar nicht möglich wäre. Die Störerhaftung wird es insbesondere im Bereich des Urheber- und Markenrechts auch künftig geben. Der bisherige Regierungsentwurf sah vor…

    Internet-Lawin Medienrecht- 189 Leser -
  • Verschlimmbesserung: Der Gesetzesentwurf zur Störerhaftung von W-LAN-Betreibern

    … Der Referentenentwurf eines “Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes” durch den u.a. die Störerhaftung für Anbieter öffentlicher W-LANs geregelt werden soll, ist nunmehr auch offiziell über den Server des BMWi abrufbar. Dieser Referentenentwurf unterscheidet sich zwar im Wortlaut etwas von dem Entwurf über den ich unlängst gebloggt…

    Internet-Law- 112 Leser -
  • Klarstellung der Haftungsregelungen für WLAN-Betreiber

    … Nach einem Bericht der RP Online will die Bundesregierung noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf beschließen, nach dem die Haftungsprivilegierung im Telemediengesetz auf WLAN-Betreiber ausgeweitet und mit Fallbeispielen konkretisiert werden soll. Das soll insbesondere Hoteliers und Gastwirte betreffen, die ihren Gästen einen Internetzugang…

    Thomas Stadler/ Internet-Law- 87 Leser -


  • Kostenloses W-LAN in ganz Bayern?

    … Die CSU will sich beliebt machen. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer stellt Freibier W-LAN für alle in Aussicht und zwar kostenlos in ganz Bayern. Da kann man nur hoffen, dass die Aussage mehr Substanz hat als Edmund Stoibers Transrapid-Versprechen. Im ländlichen Bereich wird das vermutlich eher nichts werden, aber man darf dennoch gespannt sein…

    Thomas Stadler/ Internet-Law- 137 Leser -
  • Wie die Angst vor einer Haftung den Aufbau öffentlicher W-LANs hemmt

    … Nicht nur große Städte wie Berlin oder München wollen ihren Bürgern und Besuchern gerne an zentralen Plätzen einen kostenlosen Internetzugang anbieten, sondern auch kleinere Kommunen interessieren sich mittlerweile für das Thema. Gerade heute habe ich mit einem Provider gesprochen, der für eine kleinere Stadt ein W-LAN an einem zentralen…

    Internet-Law- 149 Leser -
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