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  • Auch „Ikonen“ können irren – Fehler auf Burhoff- Online

    … © Alex White – Fotolia.com Neulich hatte mich ein Kollege als „Ikone“ im Gebührenrecht bezeichnet. Na ja, tut ja gut, aber ist vielleicht dann doch ein wenig hoch aufgehängt. Und ob der Kollege den Begriff auch gewählt hätte, wenn er da schon von dem (peinlichen) Fehler gewusst hätte, der mir unterlaufen ist? Wahrscheinlich nicht. Ja…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 352 Leser -


  • Immer wieder dasselbe: Liest denn keiner BGH-Entscheidungen?

    … Voraussetzungen und den Urteilsanforderungen offenbar bei den Instanzgerichten nicht ankommt (vgl. zuletzt u.a. zum BGH Endlich mal wieder was zum Verkehrsstrafrecht: Der “Rammer” im Straßenverkehr bzw. die “Rambofahrt”). Diese Rechtsprechung hat das OLG Hamm im OLG Hamm, Beschl. v. 04.06.2013 - 5 RVs 41/13 – noch einmal schön zusammengefasst (vgl…

    Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 310 Leser -
  • Lesetipp: RVG – Änderungen durch das 2. KostRMoG – was ist neu bei der Abrechnung im Straf-/Bußgeldverfahren?

    … Bußgeldsachen in Teil 4 und 5 VV RVG hat?. Dazu wird es in der nächsten Zeit eine ganze Serie von mir an verschiedenen Stellen geben, u.a. natürlich auch in StRR und VRR. Die August-Hefte sind zwar noch nicht erschienen, ich habe aber schon mal meinen Beitrag aus VRR/StRR-Heft 8/2013 online gestellt auf meiner Homepage. Der Beitrag: “Was ist nach dem 2. KostRMoG neu bei der Abrechnung im Straf-/Bußgeldverfahren?” stellt die Änderungen in einem umfassenden Überblick vor. Auf das ein oder andere werde ich noch mal zurückkkommen. …

    Burhoff online Blog- 167 Leser -
  • Lesetipp: Abrechnung im Bußgeldverfahren im Kampf um die Akteneinsicht

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Zum Wochenanfang einen Lesetipp, nämlich der Hinweis auf den in der letzten Woche auf meiner Homepage eingestellten Beitrag aus VRR 2013, 213 „Abrechnung im Bußgeldverfahren: Verfahren wegen Akteneinsicht und einem damit verbundenen Rechtsmittels“ Der Beitrag enthält eine Darstellung der Abrechnung der Rechtsbehelfe in Zusammenhang mit dem Kampf um Akteneinsicht/die Bedienungsanleitung. Gute Arbeit, gute Lohn? Leider nicht so ganz, aber selbst lesen….. …

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 51 Leser -
  • Lesetipp: Das könnte sich lohnen

    … stehen: Verfahrenstipps und Hinweise für Strafverteidiger (I/2013) aus ZAP Heft 5/13, F. 22 R, S. 773, Rechtsprechungsübersicht zu § 14 RVG in Straf- und Bußgeldsachen aus StRR 2013, 52, Rechtsprechungsübersicht zu § 14 RVG in Straf- und Bußgeldsachen aus VRR 2013, 47, Fragen aus der Praxis zu Gebührenproblemen in Straf- und Bußgeldverfahren aus dem Jahr 2012 aus RVGreport 2013, 42, Die anwaltliche Vergütung im strafverfahrens- und bußgeldrechtlichen Wiederaufnahmeverfahren aus RVGreport 2013, 2.…

    Burhoff online Blog- 30 Leser -
  • Na bitte, geht doch: Poliscan Speed ist nicht standardisiert…

    … das AG Aachen hat im AG Aachen, Urt. v. 10.12.2012 – 444 OWi-606 Js 31/12-93/12 – die Frage noch einmal aufgegriffen und kommt zu dem Ergebnis: Nicht standardisiert, daher nicht verwertbar = Freispruch für den Betroffenen. Begründung: Der Hersteller lässt die Funktionsweise des Gerätes im Dunklen, auch die PTB hilft nicht weiter und das Gerät bietet…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 1104 Leser -


  • Lesetipp: Jahresendlektüre – Verfahrenstipps und Fahrverbot

    … © froxx – Fotolia.com In den letzten Tagen sind auf meiner Homepage “Burhoff-online” zwei weitere Volltexte eingestellt worden, auf die ich hier auch hinweisen möchte. Zunächst: Eingestellt worden ist mein Beitrag aus ZAP-Heft 24, F 22 R, S. 757: “Verfahrenstipps und Hinweise für Strafverteidiger (III/2012)” mit Hinweisen und Tipps zu…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 85 Leser -
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