Vorstandshaftung

    • Kirchliche Stiftungen – und die Haftung des Vorstandes

      Wird der Vorstand einer Stiftung von der Stiftung wegen einer Pflichtverletzung auf Schadensersatz in Anspruch genommen, so kann dieser der Stiftung gegenüber nicht einwenden, dass für den von ihm herbeigeführten Schaden ein anderes Stiftungsorgan (hier: Stiftungsrat) mitverantwortlich ist. § 254 BGB in einem solchen Fall auf die Schadensersatzansprüche der Stiftung nicht anwendbar.

      Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser -


  • Persönliche Haftung von Organmitgliedern für nicht ausgezahlte Abfindungen

    … Organmitglieder (hier: der GmbH-Geschäftsführer) des Arbeitgebers haften im Regelfall nicht persönlich, wenn Abfindungen an ausgeschiedene Arbeitnehmer nicht zur Auszahlung kommen. Ansprüche wegen der Verletzung vertraglicher Pflichten, seien es solche aus dem Arbeitsvertrag, §§ 611 ff. BGB, oder solche aus dem Aufhebungsvertrag, nach §§ 280 ff…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 36 Leser -
  • Deliktische Haftung des Vorstands wegen eines Prospektfehlers

    … kompliziertes Anlagekonzept betrifft, genügt der Nachweis des Vorsatzes nicht schon die Stellung des Beklagten als Vorstand der Anlagegesellschaft. Der objektive Tatbestand von § 264 a StGB ist erfüllt, wenn der Täter als verantwortliche Person im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Wertpapieren in Prospekten hinsichtlich der für die Entscheidung über…

    Rechtslupe- 132 Leser -
  • Zinsderivategeschäften und die Haftung des Vorstands

    … Dritten Vorstandshaftung bei Kapitalerhöhung Mindestausgabebetrag Erledigung im aktienrechtlichen Anfechtungsprozess Hauptversammlung nach turbulentem Wirtschaftsjahr Eigentumsverletzung eines Aktionärs durch Veräußerung eines Unternehmensteils Überprüfung des Abfindungsangebots beim Squeeze-out Die Abberufung eines Vorstands – der Aufsichtsrat als Streithelfer Anfechtungsbefugnis des Minderheitsaktionärs…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Garantenpflichten eines Geschäftsführers gegenüber Dritten

    … Allein aus der Stellung als Geschäftsführer einer GmbH bzw. Mitglied des Vorstands einer Aktiengesellschaft ergibt sich keine Garantenpflicht gegenüber außenstehenden Dritten, eine Schädigung ihres Vermögens zu verhindern. Die Pflichten aus der Organstellung zur ordnungsgemäßen Führung der Geschäfte der Gesellschaft aus § 43 Abs. 1 GmbHG, § 93 Abs…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Must Ethics Pay? Legal Framework for CSR in Germany

    … Das ist der Titel eines Vortrags, den ich auf der International Research Conference “Management Approaches in CSR” am 18. November 2011 in Essen gehalten habe. Sie können die Folien durch Klick auf das Vorschaubild herunter laden. Ähnliche Beiträge: Corporate Governance: Key Factors and Developments Rechtliche Rahmenbedingungen von CSR Skript…

    Verschmelzungsbericht- 16 Leser -
  • Eigene Aktien als Sacheinlage

    … Eigene Aktien der Gesellschaft können nicht als Sacheinlage eingebracht werden. Der Verzicht auf den Anspruch auf Rückerstattung von darlehensweise an die Gesellschaft überlassenen Aktien steht dem Einbringen als Sacheinlage jedenfalls dann gleich, wenn er in einem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Darlehensgewährung vereinbart wurde…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Die persönliche Haftung des Bankvorstands

    … Das Landgericht München I hat soeben einen Arrest über das gesamte Vermögen eines ehemals für das Risikomanagement zuständigen Vorstandsmitglieds der Bayerischen Landesbank (BayernLB) verhängt. Der frühere Bankvorstand kann damit auf sein Vermögen (Bankguthaben, Immobilien etc.) weder zugreifen noch hierüber verfügen. Die BayernLB hatte einen…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Vorstandshaftung umfasst auch Rechtsanwaltskosten aus Honorarvereinbarung

    … Die Leitsätze des Urteils des OLG München vom 21.07.2010 – 7 U 1879/10 hierzu lauten: „1. Ist ein Vorstand zum Schadensersatz gegenüber seiner Gesellschaft verpflichtet, muss er, sofern es sich um Rechtsanwaltskosten handelt, auch angemessene Vergütungen aus Honorarvereinbarungen entrichten, wenn in dem konkreten Streitfall eine Abrechnung nach…

    beck-blog- 25 Leser -
  • Praktische Auswirkungen der längeren Verjährungsfristen

    … Seit Dezember 2010 hat sich die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche gegen Vorstände und Aufsichtsräte von börsennotierten Gesellschaften sowie von Geschäftsleitern und Mitgliedern des Aufsichts- oder Verwaltungsorgans von Kreditinstituten von bisher 5 auf nun 10 Jahre verdoppelt. Nicht nur hinsichtlich der zeitlich längeren Möglichkeit…

    beck-blog- 62 Leser -
  • Gilt die Business Judgment Rule auch bei unsicherer Rechtslage?

    … Geschäftsleitern wird beim Treffen unternehmerischer Entscheidungen ein unternehmerisches Ermessen zugebilligt. Diese als Business Judgment Rule bezeichnete Regel ist gesetzlich in § 93 Abs. 1 S. 2 AktG verankert. Die Haftungsfreiheit greift aber nur bei Vorliegen der Voraussetzung der Business Judgment Rule ein. Es muss sich um eine…

    beck-blog- 74 Leser -


  • Geschäftsführer einer GmbH: Vorkehrungen

    … Die Tatsache ist wenigen bekannt – in der Praxis hingegen in einem Insolvenzszenario ein Stolperstein: Die persönliche Haftung der Geschäftsführer einer GmbH aus § 15 a InsO. Wie ich in Beratungen von Geschäftsführern und Vorständen immer wieder feststelle, ist vielen das Risiko einer persönlichen Inanspruchnahme durch den Insolvenzverwalter der…

    Insolvenz-News und Insolvenzberatung- 102 Leser -
  • Überwachungspflichten bei Ressortaufteilung zwischen Vorstandsmitgliedern

    … geschäftsführenden Tätigkeit besteht nur noch für den zugewiesenen Aufgabenbereich. Bezüglich der den anderen Vorstands­mitgliedern zugewiesenen Aufgaben unterliegt das einzelne Vorstandsmitglied lediglich einer allgemeinen Überwachungspflicht (vgl. MünchKommAktG/Spindler, § 93 Rn. 132). Welchen Inhalt hat nun aber diese Überwachungspflicht gegenüber…

    beck-blog- 29 Leser -
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