Vorstandshaftung

  • BGH verschärft Strafbarkeit für Vorstände

    … Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.10.2016 (5 StR 134/15) die Freisprüche von Ex-Vorständen der HSH-Nordbank wegen Untreue und unrichtiger Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft aufgehoben. Die Anwendung des Untreuetatbestands (§ 266 Abs. 1 StGB) ist zwar, so der BGH, auf „klare und deutliche“ Fälle zu beschränken. Bei einem Verstoß…

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 107 Leser -
  • Untreue durch Kreditgewährung – und die strafrechtliche Veranwortung der Bankvorstände

    …Die Anwendung des Untreuetatbestands ist auf “klare und deutliche” Fälle pflichtwidrigen Handelns zu beschränken; gravierende Pflichtverletzungen lassen sich nur dann bejahen, wenn die Pflichtverletzung evident ist1. Allerdings liegt bei einem Verstoß gegen § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG stets eine “gravierende” bzw. “evidente” Pflichtverletzung im Sinne…

    Rechtslupe- 33 Leser -


  • Forderungseinzug einer insolvenzreifen AG – und die Globalzession zugunsten der Bank

    …Trotz einer zugunsten der Bank bestehenden Globalzession können die auf dem debitorischen Bankkontokonto einer überschuldeten Aktienesellschaft eingehenden Zahlungen masseschmälernde Zahlungen im Sinne von § 92 Abs. 3 Satz 1, § 93 Abs. 3 Nr. 6 AktG aF sein. Der Einzug von Forderungen einer insolvenzreifen Aktiengesellschaft auf ein debitorisches…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Beratungsvertrag statt Vorstandsvergütung – und die Zuständigkeit des Aufsichtsrats

    … Der Abschluss des die Vergütung eines Vorstandsmitglieds betreffenden Vertrags fällt auch dann in die Zuständigkeit des Aufsichtsrats, wenn er von der Gesellschaft nicht mit dem Vorstandsmitglied selbst, sondern einem Dritten abgeschlossen wird und mit dem Dritten eine Vergütung für die Vorstandstätigkeit vereinbart wird. Das gilt auch, wenn ein…

    Rechtslupe- 139 Leser -
  • Kirchliche Stiftungen – und die Haftung des Vorstandes

    … Wird der Vorstand einer Stiftung von der Stiftung wegen einer Pflichtverletzung auf Schadensersatz in Anspruch genommen, so kann dieser der Stiftung gegenüber nicht einwenden, dass für den von ihm herbeigeführten Schaden ein anderes Stiftungsorgan (hier: Stiftungsrat) mitverantwortlich ist. § 254 BGB in einem solchen Fall auf die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 17 Leser -
  • Persönliche Haftung von Organmitgliedern für nicht ausgezahlte Abfindungen

    … Organmitglieder (hier: der GmbH-Geschäftsführer) des Arbeitgebers haften im Regelfall nicht persönlich, wenn Abfindungen an ausgeschiedene Arbeitnehmer nicht zur Auszahlung kommen. Ansprüche wegen der Verletzung vertraglicher Pflichten, seien es solche aus dem Arbeitsvertrag, §§ 611 ff. BGB, oder solche aus dem Aufhebungsvertrag, nach §§ 280 ff…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 36 Leser -
  • Deliktische Haftung des Vorstands wegen eines Prospektfehlers

    … Bei der deliktischen Haftung wegen Kapitalanlagebetrugs gemäß § 264 a StGB unter dem Gesichtspunkt einer Schutzgesetzverletzung nach § 823 Abs. 2 BGB ist die Vermutung, dass ein Prospektfehler für die Anlageentscheidung ursächlich geworden ist, regelmäßig widerlegt, wenn der Prospekt bei dem Vertragsabschluss keine Verwendung gefunden hat. Für…

    Rechtslupe- 144 Leser -
  • Zinsderivategeschäften und die Haftung des Vorstands

    … Dritten Vorstandshaftung bei Kapitalerhöhung Mindestausgabebetrag Erledigung im aktienrechtlichen Anfechtungsprozess Hauptversammlung nach turbulentem Wirtschaftsjahr Eigentumsverletzung eines Aktionärs durch Veräußerung eines Unternehmensteils Überprüfung des Abfindungsangebots beim Squeeze-out Die Abberufung eines Vorstands – der Aufsichtsrat als Streithelfer Anfechtungsbefugnis des Minderheitsaktionärs…

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Garantenpflichten eines Geschäftsführers gegenüber Dritten

    … Allein aus der Stellung als Geschäftsführer einer GmbH bzw. Mitglied des Vorstands einer Aktiengesellschaft ergibt sich keine Garantenpflicht gegenüber außenstehenden Dritten, eine Schädigung ihres Vermögens zu verhindern. Die Pflichten aus der Organstellung zur ordnungsgemäßen Führung der Geschäfte der Gesellschaft aus § 43 Abs. 1 GmbHG, § 93 Abs…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Must Ethics Pay? Legal Framework for CSR in Germany

    … Das ist der Titel eines Vortrags, den ich auf der International Research Conference “Management Approaches in CSR” am 18. November 2011 in Essen gehalten habe. Sie können die Folien durch Klick auf das Vorschaubild herunter laden. Ähnliche Beiträge: Corporate Governance: Key Factors and Developments Rechtliche Rahmenbedingungen von CSR Skript…

    Verschmelzungsbericht- 28 Leser -
  • Eigene Aktien als Sacheinlage

    … Eigene Aktien der Gesellschaft können nicht als Sacheinlage eingebracht werden. Der Verzicht auf den Anspruch auf Rückerstattung von darlehensweise an die Gesellschaft überlassenen Aktien steht dem Einbringen als Sacheinlage jedenfalls dann gleich, wenn er in einem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Darlehensgewährung vereinbart wurde…

    Rechtslupe- 16 Leser -
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