Vorstandshaftung

  • BGH verschärft Strafbarkeit für Vorstände

    … Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.10.2016 (5 StR 134/15) die Freisprüche von Ex-Vorständen der HSH-Nordbank wegen Untreue und unrichtiger Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft aufgehoben. Die Anwendung des Untreuetatbestands (§ 266 Abs. 1 StGB) ist zwar, so der BGH, auf „klare und deutliche“ Fälle zu beschränken. Bei einem Verstoß…

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 100 Leser -
  • Untreue durch Kreditgewährung – und die strafrechtliche Veranwortung der Bankvorstände

    …Die Anwendung des Untreuetatbestands ist auf “klare und deutliche” Fälle pflichtwidrigen Handelns zu beschränken; gravierende Pflichtverletzungen lassen sich nur dann bejahen, wenn die Pflichtverletzung evident ist1. Allerdings liegt bei einem Verstoß gegen § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG stets eine “gravierende” bzw. “evidente” Pflichtverletzung im Sinne…

    Rechtslupe- 33 Leser -


  • Forderungseinzug einer insolvenzreifen AG – und die Globalzession zugunsten der Bank

    …Trotz einer zugunsten der Bank bestehenden Globalzession können die auf dem debitorischen Bankkontokonto einer überschuldeten Aktienesellschaft eingehenden Zahlungen masseschmälernde Zahlungen im Sinne von § 92 Abs. 3 Satz 1, § 93 Abs. 3 Nr. 6 AktG aF sein. Der Einzug von Forderungen einer insolvenzreifen Aktiengesellschaft auf ein debitorisches…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Beratungsvertrag statt Vorstandsvergütung – und die Zuständigkeit des Aufsichtsrats

    … Der Abschluss des die Vergütung eines Vorstandsmitglieds betreffenden Vertrags fällt auch dann in die Zuständigkeit des Aufsichtsrats, wenn er von der Gesellschaft nicht mit dem Vorstandsmitglied selbst, sondern einem Dritten abgeschlossen wird und mit dem Dritten eine Vergütung für die Vorstandstätigkeit vereinbart wird. Das gilt auch, wenn ein…

    Rechtslupe- 138 Leser -
  • Kirchliche Stiftungen – und die Haftung des Vorstandes

    … Wird der Vorstand einer Stiftung von der Stiftung wegen einer Pflichtverletzung auf Schadensersatz in Anspruch genommen, so kann dieser der Stiftung gegenüber nicht einwenden, dass für den von ihm herbeigeführten Schaden ein anderes Stiftungsorgan (hier: Stiftungsrat) mitverantwortlich ist. § 254 BGB in einem solchen Fall auf die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 17 Leser -
  • Zwei Jahre Gesellschaftsrecht aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung

    … © BBH Räuberischen Aktionären das Beutemachen erschwert. GmbH-Geschäftsführern mittels Antidiskriminierungsgesetzes geschützt. Streitfragen rund um Insolvenz durch Gesellschafterdarlehen geklärt. Das sind einige der Taten, die der Bundesgerichtshof (BGH) in den Jahren 2012 und 2013 auf dem Feld des Gesellschaftsrechts vollbracht hat. Wir berichten davon in aller Ausführlichkeit in unserem Newsletter zum Gesellschaftsrecht. Ansprechpartner: Wolfram von Blumenthal/Dr. Philipp Bacher/Dr. Jens Thomas Füller …

    Der Energieblogin Arbeitsrecht- 77 Leser -
  • Persönliche Haftung von Organmitgliedern für nicht ausgezahlte Abfindungen

    … Organmitglieder (hier: der GmbH-Geschäftsführer) des Arbeitgebers haften im Regelfall nicht persönlich, wenn Abfindungen an ausgeschiedene Arbeitnehmer nicht zur Auszahlung kommen. Ansprüche wegen der Verletzung vertraglicher Pflichten, seien es solche aus dem Arbeitsvertrag, §§ 611 ff. BGB, oder solche aus dem Aufhebungsvertrag, nach §§ 280 ff…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 36 Leser -
  • Deliktische Haftung des Vorstands wegen eines Prospektfehlers

    … Konzerngesellschaften der G. Gruppe geführten Rechtsstreiten gemacht hat. Dass die Vermittler zu von Emissionsprospekten abweichenden Angaben nicht berechtigt gewesen sein mögen, lässt hiernach nicht die Schlussfolgerung zu, dass sie dies auch tatsächlich nicht getan hätten. Es ist deshalb erforderlich, anhand eines konkreten klägerischen Vorbringens…

    Rechtslupe- 144 Leser -
  • Zinsderivategeschäften und die Haftung des Vorstands

    … Ein Organ, das Geschäfte betreibt, die vom Unternehmenszweck nicht gedeckt sind, handelt pflichtwidrig. Der Abschluss von Zinsderivategeschäften, die nicht der Absicherung von Zinsrisiken aus dem Hauptgeschäft oder dem zulässigen Nebengeschäft einer Hypothekenbank dienten, war bis zum 30. Juni 2002 vom Unternehmensgegenstand einer Hypothekenbank…

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Garantenpflichten eines Geschäftsführers gegenüber Dritten

    … Allein aus der Stellung als Geschäftsführer einer GmbH bzw. Mitglied des Vorstands einer Aktiengesellschaft ergibt sich keine Garantenpflicht gegenüber außenstehenden Dritten, eine Schädigung ihres Vermögens zu verhindern. Die Pflichten aus der Organstellung zur ordnungsgemäßen Führung der Geschäfte der Gesellschaft aus § 43 Abs. 1 GmbHG, § 93 Abs…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Must Ethics Pay? Legal Framework for CSR in Germany

    … Das ist der Titel eines Vortrags, den ich auf der International Research Conference “Management Approaches in CSR” am 18. November 2011 in Essen gehalten habe. Sie können die Folien durch Klick auf das Vorschaubild herunter laden. Ähnliche Beiträge: Corporate Governance: Key Factors and Developments Rechtliche Rahmenbedingungen von CSR Skript…

    Verschmelzungsbericht- 26 Leser -
  • Eigene Aktien als Sacheinlage

    … Eigene Aktien der Gesellschaft können nicht als Sacheinlage eingebracht werden. Der Verzicht auf den Anspruch auf Rückerstattung von darlehensweise an die Gesellschaft überlassenen Aktien steht dem Einbringen als Sacheinlage jedenfalls dann gleich, wenn er in einem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Darlehensgewährung vereinbart wurde…

    Rechtslupe- 16 Leser -
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