Vorstand - Seite 3

  • Kirchliche Stiftungen – und die Haftung des Vorstandes

    … Wird der Vorstand einer Stiftung von der Stiftung wegen einer Pflichtverletzung auf Schadensersatz in Anspruch genommen, so kann dieser der Stiftung gegenüber nicht einwenden, dass für den von ihm herbeigeführten Schaden ein anderes Stiftungsorgan (hier: Stiftungsrat) mitverantwortlich ist. § 254 BGB in einem solchen Fall auf die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 17 Leser -


  • Die Geldstrafe des Vorstandes

    … Wenn das Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft durch eine Handlung, die Gegenstand eines Ermittlungs- oder Strafverfahrens ist, gleichzeitig seine Pflichten gegenüber der Gesellschaft verletzt hat, muss die Hauptversammlung einer Übernahme der Geldstrafe, Geldbuße oder Geldauflage durch die Gesellschaft zustimmen. Die Gesellschaft kann die…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Welches Leid droht hier?

    … von Ulrich Wackerbarth Mit seinem Editorial in der aktuellen EuZW 2014, 641 “Europarechtlicher Schutz vor nachteiligen Transaktionen mit nahe stehenden Unternehmen und Personen?” wettert U. H. Schneider gegen Pläne der Kommission zur Änderung der Aktionärsrichtlinie. Diese könnten Folgen für die deutsche Corporate Governance und vor allem für…

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 44 Leser -
  • HSH Nordbank: Untreuevorwürfe gegen ehemalige Vorstandsmitglieder

    … Zwar haben die Vorstände der HSH Nordbank AG ihre Vorstandpflichten unter anderem durch die Genehmigung der Finanztransaktion „Omega 55“ verletzt, aber diese Pflichtverletzungen sind nicht so evident bzw. schwerwiegend gewesen, dass sie nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine Verurteilung wegen Untreue rechtfertigen. So hat…

    Rechtslupein Strafrecht- 46 Leser -
  • Die Abberufung eines Vorstandsmitglieds

    … Das Aktiengesetz erlaubt den Widerruf der Bestellung eines Vorstandsmitglieds einer Bank nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes. Aber allein mit dem allgemeinen erheblichen Personalabbau und einer Verschlankung des Vorstandes sowie eine Umstrukturierung der Geschäftsfelder ist die Abberufung des Klägers aus wichtigem Grund nicht zu…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Zuschüsse zur freiwilligen Rentenversicherung von Vorstandsmitgliedern

    … Bundesfinanzhof entschiedenen Streitfall ist den Vorstandsmitgliedern durch die Zahlung der Zuschüsse ein Vorteil zugeflossen. Mitglieder des Vorstands einer AG sind nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig (§ 1 Satz 4 SGB VI). Nicht versicherungspflichtige Personen können sich freiwillig in der gesetzlichen Rentenversicherung…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Fortsetzung des Gesellschaftsrechts mit anderen Mitteln?

    … entgangen ist. 1. Pflichtverletzung des Vorstands Zunächst ist Thomale darin zuzustimmen, dass das Erfordernis eines HV-Beschlusses für ein Delisting weder aus § 29 UmwG noch aus den Regeln über den Formwechsel oder anderen Analogien abgeleitet werden kann (aaO, 703 – 708). Jedoch fehlt bereits an dieser Stelle eine Auseinandersetzung mit der von mir…

    Corporate BLawG- 31 Leser -
  • Deliktische Haftung des Vorstands wegen eines Prospektfehlers

    … kompliziertes Anlagekonzept betrifft, genügt der Nachweis des Vorsatzes nicht schon die Stellung des Beklagten als Vorstand der Anlagegesellschaft. Der objektive Tatbestand von § 264 a StGB ist erfüllt, wenn der Täter als verantwortliche Person im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Wertpapieren in Prospekten hinsichtlich der für die Entscheidung über…

    Rechtslupe- 145 Leser -
  • Großkanzleilyrik

    … von Ulrich Wackerbarth In der aktuellen AG finden sich zwei Beiträge zur (überfälligen) Reform der Aktionärsklage, freilich von durchaus unterschiedlichem Wert. Haar/Grechenig, AG 2013, 653 ff., konzentrieren sich auf das für die Klageerhebung nach § 148 AktG erforderliche Quorum und begründen ausführlich und mit rechtsökonomischen Überlegungen…

    Corporate BLawG- 196 Leser -
  • Vertretung der Aktiengesellschaft im Rechtsstreit mit dem Vorstand

    … Die Vertretung der Aktiengesellschaft im Rechtsstreit mit dem Vorstand ist dem Aufsichtsrat als Gremium zugewiesen, das seinen Willen dadurch bildet, dass es einen Beschluss fasst. Dieser Vorgang einheitlicher Willensbildung kann nicht durch die Entscheidung eines Aufsichtsratsmitglieds oder des Aufsichtsratsvorsitzenden ersetzt werden. Erteilt…

    Rechtslupe- 53 Leser -


  • Auswahlverfahren – das Klinikum Augsburg muss neu anfangen?

    … der Klinik in Sachsen-Anhalt mit 2900 Mitarbeitern (Klinikum Augsburg: 5300 Mitarbeiter).Gründe, warum der favorisierte Bewerber nun doch nicht kommt, wurden diesem Bericht zufolge im Landratsamt nicht genannt, das Blatt berichtet aber unter Bezugnahme auf Quellen, Klöss habe in Augsburg zwar nicht abgesagt, aber bei den Vertragsverhandlungen…

    Jus@Publicum- 38 Leser -
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