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  • Arbeitslosengeldanspruch für ehemalige Vorstandsvorsitzenden

    … „Ein Vorstandsvorsitzender einer Profifußballmannschaft bekommt Arbeitslosengeld, wenn er andauernden Beschimpfungen und Protesten seitens des Fanumfeldes ausgesetzt ist.“ Die Feststellung einer zwölfwöchigen Sperrzeit durch die freiwillige Arbeitsaufgabe, der zu einem Ausschluss von Arbeitslosengeld führen würde, ist damit…

    10 Leser - World of Bundesliga -
  • Vorwurf der Untreue gegen drei Vorstandsmitglieder der KV Berlin

    … Drei Vorstände der KV Berlin sollen insgesamt 549.000 Euro, die als Überbrückungsgeld gedacht waren, zur erfolgsunabhängigen Prämie umgewidmet haben und den neuen Vorsitzenden der VV zur Auszahlung überrumpelt haben. Nun ermittelt laut Berichten die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts der Untreue. Quelle und weitere Infos: Berlin: 549.000 Euro extra für den KV-Vorstand, DAZ 13.12.2011 Untreue? Staatsanwalt ermittelt gegen KV-Vorstände, ÄZ 12.12.2011 …

    43 Leser - Jus@Publicum -


  • Kontrollverlust oder: Beiß nie in die Hand, die den Scheck unterschreibt!

    … von Ulrich Wackerbarth Jooß fasst in NZG 2011, 1130ff. ein “heißes Eisen” an. “Die Drittanstellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft” sei – entgegen der h.M. – im Prinzip zulässig. Also sollen Vorstände ihren Anstellungsvertrag nicht nur mit der AG, sondern auch mit beliebigen Dritten, vorzugsweise einer…

    41 Leser - Corporate BLawG -
  • Prozess gegen Pischetsrieder eingestellt

    … Strafrecht / Wirtschaftsstrafrecht / Steuerberater / Steuerhinterziehung Der Prozess wegen Steuerhinterziehung um den ehemaligen Chef von BMW und VW Bernd Pischetsrieder ist eingestellt worden. Der Topmanager zahlte 100.000 Euro, das Verfahren wurde im Gegenzug eingestellt. Zwar sah es das Gericht als erwiesen an, dass…

    32 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blog -
  • Von einem Verein, der seine eigene Satzung als Einziger nicht versteht

    … Die Satzung eines in Oldenburg ansässigen Vereins schreibt vor, dass derselbe nur von mindestens zwei seiner drei Vorstandsmitglieder zusammen vertreten werden kann. Eines schönen Tages beschließt der dem Vorstand nicht zugehörige Budgetassistent des Vereins, fortan Personalbevollmächtigter zu sein. Sein Amt von eigenen Gnaden übt er aus…

    257 Leser - Der Katzenkönig -
  • Das geliehene Vorstandsmitglied

    … ausschließlich der Aufsichtsrat zuständig. Der restliche Vorstand, der ansonsten die Aktiengesellschaft nach außen hin vertrete, sei hingegen in diesem Fall zu einer „unbefangenen Wahrung der Gesellschafterbelange nicht imstande.“ Ein auf die Überlassung einer Person zur Ausübung ihrer Vorstandstätigkeit für eine Aktiengesellschaft gerichteter Vertrag…

    47 Leser - beck-blog -
  • Was Richter (nicht) wollen oder: Sonderprüfung ist Teufelzeug

    … grobe Gesetzes- oder Satzungsverletzungen vorgekommen sind. Hingegen ist es ohne Aussagewert für das Vorliegen einer Unredlichkeit oder einer groben Gesetzes- oder Satzungsverletzung bei dem Vorgang, ob Vorstand und Aufsichtsrat in einem späteren Anfechtungsprozess wahrheitsgemäß oder wahrheitswidrig vorgetragen haben.” Nach…

    125 Leser - Corporate BLawG -
  • Einstellungen im Siemens-Skandal

    … Angebot der Ermittler annehmen, das Verfahren gegen eine Geldauflage einzustellen, erklärte sein Anwalt. Damit wäre der Fall erledigt, ohne dass es zu einer Verurteilung oder Schuldfeststellung gekommen wäre. Erst im Mai war der Prozess gegen Ex-Vorstand Thomas Ganswindt ebenfalls gegen Zahlung einer Geldauflage von 175 000 Euro beendet worden…

    25 Leser - Corporate Compliance & Managerhaftung -
  • Zur ersten und weiteren Bestellung des Vorstandes einer Privatstiftung

    … Das Privatstiftungsgesetz regelt u.a., dass der erste Stiftungsvorstand vom Stifter oder vom Stiftungskurator bestellt wird. Für den Fall des Bestellungsrechts eines Stifters, der selbst auch Begünstigter ist, ergibt sich für den Obersten Gerichtshof in einem aktuellen Erkenntnis vom 24.2.2011, dass den ersten Vorstand der…

    11 Leser - Wirtschaftsanwaelte.at -


  • Frauenquote: Na also, geht doch!

    … Der Vorstand der Bundesbank geht in Sachen Frauenquote mit gutem Beispiel voran und meldet: Vorstand komplett – Erste Frau im Amt! Letzte Woche trat Bankenaufseherin Sabine Lautenschläger-Peiter als Vizepräsidentin ihren Posten an und ist damit die erste Frau im Vorstand der Bundesbank. Dies berichtet unter anderem die Süddeutsche Zeitung…

    32 Leser - Betriebsrat Blog -
  • Sozialversicherungspflicht für die hier tätige Delaware-Inc.

    … Bundessozialgericht entschiedenen Fall sind bzw waren in ihrer für die Inc. ausgeübten Tätigkeit als Mitglied des Board of Directors in Deutschland abhängig beschäftigt und deshalb in der gesetzlichen Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig. Sie sind nicht wie ein Mitglied des Vorstandes einer Aktiengesellschaft deutschen…

    27 Leser - Rechtslupe -
  • Die persönliche Haftung des Bankvorstands

    … hatte einen solchen Arrest mit der Begründung beantragt, sie habe einen Schadensersatzanspruch von über 200 Mio. € gegen ihren früheren Vorstand und müsse befürchten, dass dessen Vermögen ihrem Zugriff entzogen werde. Die BayernLB hatte Anfang 2006 ihre Formel-1-Beteiligung veräußert. Für den Verkauf war der Beklagte in seiner Funktion als…

    33 Leser - Rechtslupe -
  • Der behinderte Vorstand

    … dieser Ausnahmeregelung ist es, dem Aufsichtsrat die Möglichkeit zu geben, eine unerwünschte Vakanz im Vorstand kurzfristig durch den Einsatz von Personen zu überbrücken, von denen der Aufsichtsrat ohne besondere zeitraubende Prüfung und Beratung aus eigener Anschauung und Erfahrung im Laufe der Zusammenarbeit im Aufsichtsrat weiß, dass sie…

    37 Leser - Corporate Compliance & Managerhaftung -
  • Muss sich Ethik lohnen?

    … durch eine erhebliche finanzielle Förderung für vielfältige soziale Zwecke. Der Vorstand einer Aktiengesellschaft steht dabei vor der Entscheidung, inwieweit er soziale und ethische Erwägungen im Rahmen der Unternehmensleitung berücksichtigt, auch wenn hierdurch der zu erwartende Gewinn geschmälert wird. Der Beitrag bewertet die Zulässigkeit…

    21 Leser - Verschmelzungsbericht -
  • Sozialversicherungspflicht für hier tätige US-Gesellschaften

    … Die Mitglieder des board of directors einer US-Kapitalgesellschaft sind bei einer Tätigkeit (auch) in Deutschland versicherungspflichtig in der gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung. In einem jetzt vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall zwischen einer großen amerikanischen Schnellimbisskette mit der AOK Bayern war die…

    30 Leser - Rechtslupe -
  • Zehn Thesen für Frauenquoten in Unternehmensorganen

    … Vorstands- oder Aufsichtsratsmandat ist conditio sine qua non guter Corporate Governance. 6. Bei der Berufung von Frauen in Unternehmensorgane ist zu beachten, dass sich die Anforderungen an Vorstände und Aufsichtsräte unterscheiden. 7. Eine ausreichende Qualifikation für eine Vorstandstätigkeit bedingt in aller Regel eigene Erfahrungen…

    38 Leser - Corporate Compliance & Managerhaftung -
  • Insiderinformation: Von künftigen Umständen im II. Senat des BGH

    … Problem: Je nachdem wie man solche “künftigen Umstände” definiert, sind bestimmte Vorfeldtatbestände Insiderinformationen — oder eben nicht. Der entschiedene Fall betrifft das Ausscheiden von Prof. Schrempp aus dem Vorstand von Daimler-Benz im Jahr 2005. Die Kläger machten geltend, bereits mit dem Herantreten von Herrn Schrempp an seinen…

    112 Leser - Corporate BLawG -
  • Vorsicht Falle: Verlängerte Vorstandshaftung nicht versichert!

    … Das Restrukturierungsgesetz verlängert die Verjährungsfristen für Schadenersatzansprüche der Gesellschaft gegen Vorstände und Aufsichtsräte einer börsennotierten Aktiengesellschaft bzw. Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane von Kreditinstituten von fünf auf zehn Jahre. Es liegt dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung vor und erfasst alle…

    48 Leser - CMS Hasche Sigle -
  • Frauen in Führungspositionen oder: Wie Männer sich Diversity vorstellen

    … ausreichende Qualifikation für ein Vorstands- oder Aufsichtsratsmandat ist conditio sine qua non guter Corporate Governance.” Vitamin B reicht bei Euch jedenfalls nicht! “These 6: Bei der Berufung von Frauen in Unternehmensorgane ist zu beachten, dass sich die Anforderungen an Vorstände und Aufsichtsräte unterscheiden…

    37 Leser - Corporate BLawG -


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