Vorsorgevollmacht

    • Die Vorsorgevollmacht – Wann ist sie notwendig?

      Eine Vorsorgevollmacht dient dazu, eine Vertrauensperson mit der Wahrnehmung ihrer eigenen Angelegenheiten zu beauftragen. Anwendung findet die Vollmacht, wenn sie aus Krankheits- oder Altersgründen keine eigenen Entscheidungen mehr treffen können. Darüber hinaus werden auch Fälle umfasst, in denen Sie sich beispielsweise aufgrund eines Krankenhausaufenthaltes nicht selber um ...

      halle.law- 76 Leser -
  • Facebook & Co. – Wer kümmert sich um mein digitales Erbe?

    …. Wenn Sie gar nicht möchten, dass Andere Ihre Daten zu Gesicht bekommen, bleibt nur die Möglichkeit, noch zu Lebzeiten alle Daten zu löschen, von denen Sie nicht möchten, dass sie bekannt werden. Der Beitrag Facebook & Co. – Wer kümmert sich um mein digitales Erbe? erschien zuerst auf Linden & Mosel | Rechtsanwältinnen | Erbrecht, Familienrecht | Köln. …

    Katharina Mosel/ Linden und Mosel Blog- 96 Leser -


  • Der Streit um die Prozessfähigkeit – und die bestehende Vorsorgevollmacht

    …Hat eine nicht prozessfähige Partei, die eine volljährige natürliche Person ist, wirksam eine andere natürliche Person schriftlich mit ihrer gerichtlichen Vertretung bevollmächtigt, so steht diese Person einem gesetzlichen Vertreter gleich, wenn die Bevollmächtigung geeignet ist, gemäß § 1896 Abs. 2 S. 2 BGB die Erforderlichkeit einer Betreuung entfallen zu lassen, ……

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • Vorsorgevollmacht – und die Bedenken gegen ihre Wirksamkeit

    …Mit der Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht hatte sich der Bundesgericht erneut1 zu befassen: Ein Betreuer darf nur bestellt werden, soweit die Betreuerbestellung erforderlich ist (§ 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB). An der Erforderlichkeit fehlt es, soweit die Angelegenheiten des Betroffenen durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie ……

    Rechtslupe- 126 Leser -
  • Unterbringung – und die Wirksamkeit der Vorsorgevollmacht

    …Gemäß § 1906 Abs. 5 BGB setzt die Unterbringung durch einen Bevollmächtigten voraus, dass die Vollmacht schriftlich erteilt ist und diese Maßnahme ausdrücklich umfasst. Die Frage, ob der Betroffene im Zeitpunkt der Vollmachterteilung nach § 104 Nr. 2 BGB geschäftsunfähig war, hat das Gericht nach § 26 FamFG von Amts ……

    Rechtslupe- 53 Leser -
  • Betreuung trotz Vorsorgevollmacht

    …Ein Betreuer darf nur bestellt werden, soweit die Betreuerbestellung erforderlich ist (§ 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB). An der Erforderlichkeit fehlt es, soweit die Angelegenheiten des Betroffenen durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können (§ 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB). Eine Vorsorgevollmacht steht ……

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung – und der Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

    …Der Bevollmächtigte kann in eine der in § 1904 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB genannten Maßnahmen nur einwilligen, nicht einwilligen oder die Einwilligung widerrufen, wenn der Vollmachttext hinreichend klar umschreibt, dass sich die Entscheidungskompetenz des Bevollmächtigten auf die im Gesetz genannten ärztlichen Maßnahmen sowie darauf bezieht, sie zu…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Betreuung – und der Aufgabenkreis: Widerrufs der Vorsorgevollmacht

    …Mit den Voraussetzungen der Zuweisung des Aufgabenkreises des Widerrufs der Vorsorgevollmacht an den Betreuer hatte sich erneut1 der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt bereits die Ermächtigung des Betreuers zum Vollmachtwiderruf einen gewichtigen staatlichen Eingriff in das von Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 ……

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Der Wunsch zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht

    …Die im Zeitpunkt einer noch vorhandenen Geschäftsfähigkeit geäußerte Absicht eines Betroffenen, eine erteilte (Vorsorge)Vollmacht zu widerrufen, kann für sich genommen die Erweiterung des Aufgabenkreises eines Betreuers auf den Widerruf von Vollmachten nicht rechtfertigen. Beabsichtigt das Gericht, die Befugnisse eines Betreuers auf den Widerruf erteilter Vorsorgevollmachten zu erstrecken, setzt dies tragfähige ……

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Die Top Ten für den August 2016

    … Drogerie, seine Mutter wird wegen Diebstahls verurteilt – kann das wirklich sein? Mit diesen reißerischen Presseartikeln hat sich Jura-medial beschäftigt. Die Verkehrsrecht-FAQ haben besprochen, ob das Ausbremsen eines anderen Autofahrers eine strafbare Nötigung darstellt. Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten sind mittlerweile in weiten Teilen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 69 Leser -
  • Vorsorgevollmacht – und die Frage der bereits bestehenden Geschäftsunfähigkeit

    …Mit den erforderlichen Feststellungen dazu, ob der Betroffene bei der Erteilung einer Vorsorgevollmacht geschäftsunfähig war, hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Zwar genügt nicht bereits ein bloßer Verdacht, um die Vermutung der Wirksamkeit einer vorliegenden Vollmachtsurkunde zu erschüttern, so dass die Bevollmächtigung daher als wirksam zu behandeln ist, wenn ……

    Rechtslupe- 44 Leser -


  • Sind Patientenverfügungen unwirksam?

    … Patientenverfügungen bedeuten, dass diese im Streitfall ebenfalls unwirksam wären. Was war passiert? Eine Frau hatte einer ihrer Töchter eine Vorsorgevollmacht erteilt und darüber hinaus eine Patientenverfügung verfasst. In letztere hatte sie bestimmt, dass “lebensverlängernde Maßnahmen” zu unterbleiben haben, wenn vitale Körperfunktionen dauerhaft und ohne…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 114 Leser -
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