Vorsorgevollmacht

    • Patientenverfügung (mit Muster)

      Mittels der gesetzlich geregelten Patientenverfügung lässt sich für den Fall einer unfall- oder krankheitsbedingten Entscheidungsunfähigkeit im Vorhinein schriftlich festlegen, welche medizinischen Maßnahmen in einem Unfall oder Krankheitsfall erwünscht sind oder abgelehnt werden. Obwohl die Patientenverfügung zusammen mit der Vorsorgevollmacht jedem zu empfehlen ist, sind be ...

      Udo Schwerd- 133 Leser -
    • Patienten – und Betreuungsverfügung

      Frühzeitig Vorsorge treffen Skiunfall, Verkehrsunfall, schwere Krankheit, Herzinfarkt, Schlaganfall, Demenz… Es kann jeden jederzeit treffen. Plötzlich sind Sie darauf angewiesen, dass andere an Ihrer Seite stehen und Ihnen helfen. Es stellen sich in diesen Fällen sehr viele Fragen: • Wie werde ich im Krankheitsfall im handelt? • Wer regelt dies für mich? • Wo lebe ich? ...

      Rechtsanwälte Göpfert- 75 Leser -
  • Benötige ich eine Patientenverfügung?

    … Mit einer Patientenverfügung haben Sie die Möglichkeit, Ihren Willen in Bezug auf eine medizinische Behandlung oder Nichtbehandlung schriftlich festzulegen. Für welche Fälle ist eine Patientenverfügung sinnvoll? Eine Patientenverfügung ist zu jedem Zeitpunkt sinnvoll. Sie kommt immer dann zum Einsatz, wenn Sie selber nicht mehr Ihren…

    halle.law- 62 Leser -
  • Vorsorgevollmacht, Kontrollbetreuung – und der Widerruf der Vorsorgevollmacht

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erfordert die Rechtsmacht des Betreuers zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht die ausdrückliche Zuweisung dieser Befugnis durch gerichtlichen Beschluss. Diese Zuweisung setzt tragfähige Feststellungen voraus, dass das Festhalten an der erteilten Vorsorgevollmacht eine künftige Verletzung des Wohls…

    Rechtslupe- 32 Leser -


  • Kontrollbetreuung – und ihre Voraussetzungen bei bestehender Vorsorgevollmacht

    … Betroffenen durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können (§ 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs genügt ein bloßer Verdacht nicht, um die Vermutung der Wirksamkeit einer vorliegenden Vollmachtsurkunde zu erschüttern. Kann die Unwirksamkeit einer Vorsorgevollmacht nicht positiv…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Facebook & Co. – Wer kümmert sich um mein digitales Erbe?

    … kann es sinnvoll sein einen Testamentsvollstrecker im Testament zu bestimmen, der überwacht, dass auch wirklich alles gelöscht wird. Sinnvoll ist es auch, darüber nachzudenken, wer sich um die Verwaltung der Daten kümmert, wenn man es selber, zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen, nicht mehr kann. Das kann man in einer Vorsorgevollmacht regeln…

    Katharina Mosel/ Linden und Mosel Blog- 101 Leser -
  • Der Streit um die Prozessfähigkeit – und die bestehende Vorsorgevollmacht

    …Hat eine nicht prozessfähige Partei, die eine volljährige natürliche Person ist, wirksam eine andere natürliche Person schriftlich mit ihrer gerichtlichen Vertretung bevollmächtigt, so steht diese Person einem gesetzlichen Vertreter gleich, wenn die Bevollmächtigung geeignet ist, gemäß § 1896 Abs. 2 S. 2 BGB die Erforderlichkeit einer Betreuung…

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • Vorsorgevollmacht – und die Bedenken gegen ihre Wirksamkeit

    …Mit der Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht hatte sich der Bundesgericht erneut1 zu befassen: Ein Betreuer darf nur bestellt werden, soweit die Betreuerbestellung erforderlich ist (§ 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB). An der Erforderlichkeit fehlt es, soweit die Angelegenheiten des Betroffenen durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie ……

    Rechtslupe- 126 Leser -
  • Unterbringung – und die Wirksamkeit der Vorsorgevollmacht

    …Gemäß § 1906 Abs. 5 BGB setzt die Unterbringung durch einen Bevollmächtigten voraus, dass die Vollmacht schriftlich erteilt ist und diese Maßnahme ausdrücklich umfasst. Die Frage, ob der Betroffene im Zeitpunkt der Vollmachterteilung nach § 104 Nr. 2 BGB geschäftsunfähig war, hat das Gericht nach § 26 FamFG von Amts…

    Rechtslupe- 53 Leser -
  • Betreuung trotz Vorsorgevollmacht

    …Ein Betreuer darf nur bestellt werden, soweit die Betreuerbestellung erforderlich ist (§ 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB). An der Erforderlichkeit fehlt es, soweit die Angelegenheiten des Betroffenen durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können (§ 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB). Eine Vorsorgevollmacht steht ……

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung – und der Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

    …Der Bevollmächtigte kann in eine der in § 1904 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB genannten Maßnahmen nur einwilligen, nicht einwilligen oder die Einwilligung widerrufen, wenn der Vollmachttext hinreichend klar umschreibt, dass sich die Entscheidungskompetenz des Bevollmächtigten auf die im Gesetz genannten ärztlichen Maßnahmen sowie darauf bezieht, sie zu…

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • Betreuung – und der Aufgabenkreis: Widerrufs der Vorsorgevollmacht

    …Mit den Voraussetzungen der Zuweisung des Aufgabenkreises des Widerrufs der Vorsorgevollmacht an den Betreuer hatte sich erneut1 der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt bereits die Ermächtigung des Betreuers zum Vollmachtwiderruf einen gewichtigen staatlichen Eingriff in das von Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 ……

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Der Wunsch zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht

    …Die im Zeitpunkt einer noch vorhandenen Geschäftsfähigkeit geäußerte Absicht eines Betroffenen, eine erteilte (Vorsorge)Vollmacht zu widerrufen, kann für sich genommen die Erweiterung des Aufgabenkreises eines Betreuers auf den Widerruf von Vollmachten nicht rechtfertigen. Beabsichtigt das Gericht, die Befugnisse eines Betreuers auf den Widerruf erteilter Vorsorgevollmachten zu erstrecken, setzt dies tragfähige ……

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Die Top Ten für den August 2016

    … gegen diesen Beschluss gegebene Rechtsmittel thematisiert. Im Arbeitsrecht gibt es immer häufiger befristete Verträge – wir haben einige Fragen dazu beantwortet: Wann ist eine Befristung ohne Sachgrund möglich? Was passiert, wenn das Arbeitsverhältnis auf zu lange Zeit oder ohne Grund befristet wurde? Was passiert, wenn das Arbeitsverhältnis nach…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 69 Leser -
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