Vorsorgevollmacht

  • Patienten – und Betreuungsverfügung

    … berücksichtigen, aber ist hieran nicht gebunden. Allein dies zeigt, wie groß hier der Handlungsbedarf ist. Das Gesetz sieht daher vor, dass eine Betreuung nicht erforderlich ist, wenn hinreichend bestimmt wurde, dass die Angelegenheit durch einen Bevollmächtigen erledigt werden können. Dies wird durch eine sogenannte Vorsorgevollmacht realisiert. Im…

    Rechtsanwälte Göpfert- 80 Leser -


  • Patientenverfügung (mit Muster)

    … Mittels der gesetzlich geregelten Patientenverfügung lässt sich für den Fall einer unfall- oder krankheitsbedingten Entscheidungsunfähigkeit im Vorhinein schriftlich festlegen, welche medizinischen Maßnahmen in einem Unfall oder Krankheitsfall erwünscht sind oder abgelehnt werden. Obwohl die Patientenverfügung zusammen mit der Vorsorgevollmacht…

    Udo Schwerd- 139 Leser -
  • Benötige ich eine Patientenverfügung?

    … Willen artikulieren können, weil Sie beispielsweise im Koma liegen, aufgrund einer degenerativen Hirnerkrankung oder eines Schlaganfalls nicht mehr sprechen können. Im Normalfall bestellt dann das Betreuungsgericht einen gerichtlicher Betreuer, der an Ihrer Stelle Ihre medizinische Versorgung bestimmt. Dabei versucht dieser mit Hilfe des Gerichts, Ihren…

    halle.law- 62 Leser -
  • Vorsorgevollmacht, Kontrollbetreuung – und der Widerruf der Vorsorgevollmacht

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erfordert die Rechtsmacht des Betreuers zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht die ausdrückliche Zuweisung dieser Befugnis durch gerichtlichen Beschluss. Diese Zuweisung setzt tragfähige Feststellungen voraus, dass das Festhalten an der erteilten Vorsorgevollmacht eine künftige Verletzung des Wohls des…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Kontrollbetreuung – und ihre Voraussetzungen bei bestehender Vorsorgevollmacht

    … Betroffenen durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können (§ 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs genügt ein bloßer Verdacht nicht, um die Vermutung der Wirksamkeit einer vorliegenden Vollmachtsurkunde zu erschüttern. Kann die Unwirksamkeit einer Vorsorgevollmacht nicht positiv…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Facebook & Co. – Wer kümmert sich um mein digitales Erbe?

    … in alle Rechte und Pflichten des Verstorbenen ein. Haben Sie nicht geregelt, wo der Erbe Passwörter, Benutzername und weitere Informationen finden kann, ist es für ihn oft schwierig bis nahezu unmöglich, den digitalen Nachlass abzuwickeln. Kann der Erbe zunächst nicht handeln, werden weiter E-Mails eingehen, über Facebook und Twitter werden…

    Katharina Mosel/ Linden und Mosel Blog- 106 Leser -
  • Der Streit um die Prozessfähigkeit – und die bestehende Vorsorgevollmacht

    …Hat eine nicht prozessfähige Partei, die eine volljährige natürliche Person ist, wirksam eine andere natürliche Person schriftlich mit ihrer gerichtlichen Vertretung bevollmächtigt, so steht diese Person einem gesetzlichen Vertreter gleich, wenn die Bevollmächtigung geeignet ist, gemäß § 1896 Abs. 2 S. 2 BGB die Erforderlichkeit einer Betreuung…

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • Vorsorgevollmacht – und die Bedenken gegen ihre Wirksamkeit

    …Mit der Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht hatte sich der Bundesgericht erneut1 zu befassen: Ein Betreuer darf nur bestellt werden, soweit die Betreuerbestellung erforderlich ist (§ 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB). An der Erforderlichkeit fehlt es, soweit die Angelegenheiten des Betroffenen durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie ……

    Rechtslupe- 126 Leser -


  • Unterbringung – und die Wirksamkeit der Vorsorgevollmacht

    …Gemäß § 1906 Abs. 5 BGB setzt die Unterbringung durch einen Bevollmächtigten voraus, dass die Vollmacht schriftlich erteilt ist und diese Maßnahme ausdrücklich umfasst. Die Frage, ob der Betroffene im Zeitpunkt der Vollmachterteilung nach § 104 Nr. 2 BGB geschäftsunfähig war, hat das Gericht nach § 26 FamFG von Amts…

    Rechtslupe- 53 Leser -
  • Betreuung trotz Vorsorgevollmacht

    …Ein Betreuer darf nur bestellt werden, soweit die Betreuerbestellung erforderlich ist (§ 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB). An der Erforderlichkeit fehlt es, soweit die Angelegenheiten des Betroffenen durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können (§ 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB). Eine Vorsorgevollmacht steht ……

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung – und der Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

    …Der Bevollmächtigte kann in eine der in § 1904 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB genannten Maßnahmen nur einwilligen, nicht einwilligen oder die Einwilligung widerrufen, wenn der Vollmachttext hinreichend klar umschreibt, dass sich die Entscheidungskompetenz des Bevollmächtigten auf die im Gesetz genannten ärztlichen Maßnahmen sowie darauf bezieht, sie zu…

    Rechtslupe- 46 Leser -
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